Auszug - Treptow-Köpenick als Solarbezirk und Nutzer regenerativer Energien  

Frau Gelbke: Bedankt sich für die ausführliche Beantwortung der Großen Anfrage, ist damit sehr zufrieden und hat daher keine Nachfragen.

Der BzVV stellt fest, dass damit die Große Anfrage beantwortet ist.

Schriftliche Beantwortung:

 

Anfrage:

 

1.      Welchen Stand hat die Photovoltaik auf amtseigenen Dächern inzwischen erreicht?

 

2.      Wie bewertet das Bezirksamt seine Erfolge im Vergleich zu anderen Berliner Bezirken?

 

3.      Wie wurden durch das Bezirksamt private Investoren mit einbezogen, die auf ihren Dächern ebenfalls Elektroenergie aus Sonnenkraft gewinnen?

 

4.      Wie arbeitet das BA auch mit ortsansässigen im Technologie- und Energiesektor tätigen Firmen zur Nutzung anderer regenerativer Energien zusammen und sind diesbezüglich Projekte im Bezirk in Überlegung?

 

5.      Wie schätzt das BA die Entwicklung der Solartankstelle “Aufstieg und Fall” von IBASOLAR und KUBUSZ sowie Angebot und Nutzen der alternativen Energieberatung für Antragsteller im Bauamt ein?

 

6.      Wie schätzt das Bezirksamt seine Rolle als Vorreiter beim Einsatz regenerativer Energien und bei der Aufklärung für deren Nutzung in den letzten zehn Jahren ein?

 

 

Das Bezirksamt antwortet wie folgt:

 

Zu 1.:

 

Bis ca. 2001 konnten, gestützt auf Erfassungen mit solartechnischen Dachflächen, im noch damaligen Bezirk Köpenick im Rahmen geförderter BEWAG- sowie ABM-Projekte (Umwelt, Bildung, Energie e.V.) im kommunalen Bereich neben solarthermische Anlagen insgesamt 6 kleinere Photovoltaik-anlagen

-         Freilandlabor Kaniswall Kappweg 19

-         Isaac-Newton-Oberschule Köpenzeile 125

-         Linus-Pauling-Oberschule Keplerstr. 10

-         Salvador-Allende-Oberschule Pablo-Neruda-Str. 6-7    

-         Merian-Oberschule Hoernle-Str. 80

-         Nelly-Sachs-Oberschule Grüne Trifft 169

 

überwiegend auf Schulen, errichtet werden.

 

Begünstigt durch die Verabschiedung des Erneuerbare-Energie-Gesetzes im März 2000 hatten sich dann die Rahmenbedingungen für die Errichtung und den Betrieb größerer Photovoltaikanlagen erheblich verbessert und mit der Koalitionsvereinbarung des Berliner Senates war zusätzlich eine Orientierung gegeben. Dachflächen landeseigener Gebäude für photovoltaische und solarthermische Anlagen verstärkt für private Investoren und Betreiber zur Verfügung zu stellen. Daraus abgeleitet initiierte die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung 2002 eine entsprechende Ausschreibung und in der Folge eine Solardachbörse; an diesem Verfahren insgesamt hatte sich unser Bezirk neben weiteren 7 Bezirks- und Landesverwaltungen beteiligt.

 

Aus diesem Verfahren heraus konnte dann am 25./29.06.2004 für das Dach auf der Grundschule am Mohnweg in 12524 Berlin-Altglienicke durch das Schul- und Bibliotheksamt mit der im Bezirk ansässigen Firma TECHNO SOLAR, Solaranlagen GmbH, ein Vertrag zur Errichtung einer 30 kWp-Photovoltaikanlage abgeschlossen werden, der eine Laufzeit über 20 Jahren hat.

 

Diese Photovoltaikanlage - soll durchschnittlich je Jahr 25.000 kWh liefern – wurde zwischenzeitlich fertiggestellt und am 15.12.2004 in Betrieb genommen; eine Erweiterung der Anlage um 25 kWp ist für 2005 vorgesehen.

 

(Weitere Einzelheiten hierzu in der Beantwortung der Kleinen Anfrage von Frau Bezirksverordnete Gelbke vom 06.12.04, MdV V_38, lfd. Nr. 2165)

 

Zu 2.:

 

Mit der Errichtung der 30 kWp-Photovoltaikanlage auf dem Dach der Grundschule Mohnweg durch einen privaten Investor und deren Inbetriebnahme nach Ausführungsbegleitung durch das Hochbau- sowie Schul- und Bibliotheksamt am 15.12.2004 gehört der Bezirk Treptow-Köpenick zwar zu den Ersten, die die Koalitionsvereinbarung des Berliner Senates in diesem Rahmen wortgetreu umgesetzt haben, jedoch ist ein direkter Vergleich mit anderen Bezirken schwer zu treffen. Einerseits gibt es keinen administrativen Leistungsvergleich zwischen den Bezirken und andererseits war insbesondere durch die bereits erwähnte Ausführungsbegleitung zum Vorhaben Mohnweg erkennbar, welche technischen und auch verwaltungsbezogenen Probleme bei der Umsetzung auftreten können.

Technisch bei vorhandenen Dächern insbesondere auch dadurch, weil für eine bauseitige Planung verbindliche und gesicherte Angaben für die Dachausbildung und Statik benötigt werden und diese von Fall zu Fall in Abhängigkeit von Ausrichtung der Dächer zur Sonneneinstrahlung und verwendeten Trägerkonstruktionen für die Module konstruktiv und lastseitig unterschiedlich ausfallen können. Darüber hinaus sind auch nicht für alle geeigneten Dächer diesbezügliche Bestandsunterlagen vorhanden.

 

Insgesamt ist jedoch einzuschätzen, dass sich der Bezirk Treptow-Köpenick hinter den Leistungen der anderen Bezirke oder auch Landesverwaltungen keinesfalls verstecken muss.

 

Zu 3.:

 

Der Bezirk hat bisher, abgesehen von der Anlage auf der Grundschule am Mohnweg sowie den bis ca. 1 kWp kleineren bereits genannten Anlagen im Ortsteil Köpenick, noch keine Planungen für die Errichtung eigener Photovoltaikanlagen zur Stromerzeugung vorgenommen. Das war auch bisher, ausgehend von den Kostenvorgaben bei der Erarbeitung der BPU für Baumaßnahmen, noch nicht Inhalt der Bedarfsbeschreibungen oder Aufgabenstellungen. Somit waren in der Vergangenheit auch keine privaten Investoren in Planungsarbeiten einzubeziehen.

 

Anders jedoch seit der Umsetzung der Koalitionsvereinbarung:

Mittelfristig ist 2006/2007 vorgesehen, die Grundschule am Wasserturm Altglienicke, Sachsenstr. 22, komplex zu sanieren und hier ist im Rahmen der Planung angedacht, das Dach der Schule bauseitig so zu gestalten, dass es die Voraussetzungen zur Aufbringung einer Photovoltaikanlage durch einen privaten Investor/Betreiber erfüllen kann. Somit soll hier ein privater Investor bei der Bauvorbereitung für die bereits genannten spezifisch objektbezogenen und statischen Angaben mitwirken. Dieser sollte dann auch später die Anlage errichten.

 

Da alle Vergaben und Vereinbarungen, die das Land Berlin an privatwirtschaftlich arbeitende Unternehmen vergibt oder mit diesen aushandelt, grundsätzlich dem Wettbewerb unterliegen, wurde zur Suche/Findung eines entsprechenden potentiellen Bewerbers bereits Kontakt zur Senatsverwaltung für Stadtentwicklung aufgenommen, mit der Bitte  uns unter Beachtung vergaberechtlicher Bedingungen sowie der Nutzung der Solardachbörse einen Bewerber zu benennen. Mit diesem kann dann auch bei Bedarf ein entsprechender Vorvertrag abgeschlossen werden.

 

Zu 4.:

 

Das Bezirksamt sieht hier vor allem die Zuständigkeit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Fachabteilung Klimaschutz. Dementsprechend gibt es keine bezirkseigenen Projekte zur Nutzung anderer regenerativer Energien. Überlegungen zur alternativen Nutzung der jährlich anfallenden Biomasse (Holz bzw. Gehölzschnitt) sind noch nicht im Stadium eines Projektes.

 

Zu 5.:

 

Die Entwicklung der Solartankstelle einzuschätzen, ist für das Bezirksamt nur möglich in der Bewertung der Bereitstellung bzw. Sicherung von Rahmenbedingungen zur wirtschaftlichen Existenz des Unternehmens. Seitens des Bezirksamtes wird das Unternehmen jährlich mit einer Nutzungsvereinbarung zur Flächeninanspruchnahme des Ufergrundstücks Frauentog unterstützt. Die anstehenden Entscheidungen zur Neugestaltung der Grün- und Freifläche am Frauentog und der damit verbundenen Entscheidung zum Bau der Steganlage beziehen die Standortsicherung des Unternehmens mit ein und sichern aus unserer Sicht den Fortbestand.

 

Im Zusammenhang mit IBASOLAR und KUBUSZ verweisen wir auf die schriftliche Beantwortung der Großen Anfrage “Solar-aktiv” vom 10.09.02. (MdV V_09, lfd. Nr. 453)

 

Hier wurde damals festgestellt: Im Gespräch mit der für GA-Mittel zuständigen Referatsleiterin bei SenWiArbFr wurde unser Anliegen, eine Förderung einschließlich der Planungsleistungen zu unterstützen, abgelehnt.

Ein zwischenzeitlich von den Projektträgern eingereichter Fördermittelantrag ist in der o.g. zuständigen Senatsverwaltung ablehnend entschieden worden. Nach Informationen des Projektträgers wird gegenwärtig das damals diskutierte Projekt nicht weiter verfolgt.

 

Nach Bauordnung für Berlin sind Solarenergieanlagen, einschließlich deren Nachrüstung in und an Gebäuden, keine genehmigungsbedürftigen Vorhaben (genehmigungsfrei).

Gemäß bezirklicher Festlegung von 1999 erfolgt seit Mitte 1999 mit der Eingangsbestätigung zu relevanten Vorhaben die Übergabe der IBASOLAR-Merkblätter an Bauantragsteller des Bezirkes Köpenick und seit der Bezirksfusion an Antragsteller des Gesamtbezirkes Treptow-Köpenick. Derzeit erfolgt die Übergabe des Merkblattes mit Stand vom April 2003 zusammen mit der Eingangsbestätigung zu den Bauantragsverfahren. Eine inhaltliche Beratung durch das BWA wird nicht vorgenommen. Gleichermaßen erfolgt keine Erfassung realisierter Solarenergieanlagen.

 

 

Zu 6.:

 

Das Bezirksamt sieht sich weder als Vorreiter noch in einer “Führungsrolle” beim Einsatz regenerativer Energien.

 

Die in der Handreichung dargestellten positiven Entwicklungen an vielen Standorten im Bezirk konnten nur erreicht werden, in dem Bund – Land – Bezirk und vor allem private Investoren u.a. schlußfolgernd in den jeweiligen Nachhaltigkeitsstrategien, die Nutzung regenerativer Energien und Rohstoffe als eines der bedeutendsten Leitziele für nachhaltige Entwicklung definiert haben und dieses Ziel verfolgen.

 

Der Fortschrittsbericht 2004 der Bundesregierung zur Nachhaltigkeitsstrategie vom Oktober 2004 führt u.a. aus:

Seit 2002 haben die erneuerbaren Energien in Deutschland weiter kräftig zugelegt. Ihr Anteil am gesamten Stromverbrauch betrug im ersten Halbjahr 2004 geschätzte 10 %.  2003 lag er noch bei 7,9 %.

 

Der Anteil am gesamten Energieverbrauch überschritt im Jahr 2003 mit 3,1 % erstmals die 3 %-Schwelle. Damit wurden im Jahr 2003 alleine durch die erneuerbaren Energien 40 – 56 Mio. Tonnen Kohlendioxid eingespart. Gegenwärtig sind in der Bundesrepublik rund 120.000 Arbeitnehmer im Bereich Einsatz erneuerbarer Energien tätig.

 

Zur Einschätzung der Entwicklung im Bereich Treptow-Köpenick empfehlen wir eine intensive Auseinandersetzung mit den Materialien der 5. Berliner Energietage vom 17. – 19.Mai 2004 im Ludwig-Erhard-Haus Berlin.

 

Hier wird u.a. das Potential der Solardachbörse Berlin dargestellt. Von 6.000 öffentlichen Gebäuden sind bisher lediglich 73 öffentliche Dächer mit Dachflächen zwischen 400 – 8000 m² erfasst.

Das Solaranlagenkataster wurde auf der o.g. Tagung mit einem Datenstand vom Dezember 2002 vorgestellt.

 

Von den 10 größten hier erfassten solartechnischen Anlagen in Berlin befinden sich 3 im Bezirk Treptow-Köpenick. Mit 423 erfassten solarthermischen Anlagen und einer Steigerung von 34 % im Berichtszeitraum liegt der Bezirk auf Platz 1 vor Marzahn-Hellersdorf. Mit 4.408,7 m ² (Steigerung 53 % von 2000 – 2002) liegen wir ebenfalls auf Platz 1.

Bei Photovoltaikanlagen liegt der Bezirk mit 115 Anlagen (Steigerung 22 %) auf Platz 2. Die gewonnene Leistung sieht uns hier mit 553,6 kWp (18 % Steigerung auf Platz 2 hinter Pankow).

 

 

 

Dr. Klaus Ulbricht                                                        M. Schneider

Bezirksbürgermeister                                                   Bezirksstadtrat  

 

Anlage:  Handreichung

 

 

Handreichung

 

zur Großen Anfrage “Treptow- Köpenick als Solarbezirk und Nutzer regenerativer Energien”

 

 1.            amtseigene Dächer mit solartechnischen Anlagen

 

¨      Freilandlabor Kaniswall

¨      Isaac - Newton Oberschule

¨      Linus - Pauling Oberschule

¨      Salvador - Allende Oberschule

¨      Merian Oberschule

¨      Nelly - Sachs Oberschule

¨      Grundschule Am Mohnweg

 

2.   Bewertung der “Erfolge”

 

¨    bis Ende 2001 wurden alle Heizungsanlagen in öffentlichen Gebäuden, von festen Brennstoffen auf andere Energieträger umgestellt

¨    bisher waren und sind wir mit 21 Liegenschaften am Projekt Energiesparpartnerschaft beteiligt

¨    die bezirklichen Liegenschaften in Adlershof werden mit Energie aus Kraft - Wärme Kopplungen versorgt

¨    mit Hilfe von ABM Projekten wurden Flächenerfassungen zur Verfügbarkeit von Dachflächen zur solartechnischen Verwertung durchgeführt

¨    an der Solardachbörse waren wir mit den Dächern der Häuser 3,4,5 und 7 in Adlershof vertreten

¨    z.Zt. sind noch die Dachflächen des FEZ ( Wuhlheide) im Angebot

 

Bei der Fläche Solarthermie pro Einwohner lagen wir in 2004 mit 18,9 qm / 1000 Einwohner auf Platz 1 in Berlin.

 

Bei der installierten Leistung von Photovoltaik pro Einwohner lagen in 2004 mit 2,4 kw / 1000 Einwohner auf Platz 2 in Berlin. Überholt wurden wir durch den Bau des Bundeskanzleramtes und umliegender Regierungsgebäude.

 

3.      Solaranlagen im Bezirk Treptow - Köpenick

 

¨    *  erfasste Solaranlagen insgesamt       538    14,6 % von Berlin

¨      *  Solarthermie      423 15,2 %

¨      *  Photovoltaik 115 12,8 %

¨      *  installierte Fläche Solarthermie 4.480,7 qm 14,2 %

¨      *  Investitionssumme Solarthermie gesamt 3.825.263,15 € 14,4 %

¨      *  Investitionssumme Photovoltaik gesamt 3. 367.241,54 € 12,8 %

 

4.      z.B.Biomasse

 

Im Amt für Umwelt und Natur wurden Gespräche mit unterschiedlichen Energieerzeugern zur Übernahme der im Amt anfallenden Biomasse ( Holz bzw. Gehölzschnitt) geführt. Bisher sind diese Gespräche vor allem an den Forderungen der Energieerzeuger zur technologischen Vorbehandlung der anfallenden Biomasse gescheitert.

 

5.   bauliche Unterhaltung

 

Die Anstrengungen der Bezirksämter seit 1990 auf dem Gebiet der Energieeinsparung durch Gebäudesanierung ( I - Planungen ; Sonderprogramme und Hochbauunterhaltung) bitte ich entsprechend den jeweiligen Haushaltsplänen zu entnehmen. Beispielhaft sei hier nur erwähnt, dass aus dem Bezirk zusätzlich zur Verfügung stehenden Mitteln der baulichen Unterhaltung in 2005 u.a. in 5 bezirkseigenen Gebäuden ( Schulen , Kitas und JFE`n) Fenster und Heizungen erneuert werden.

 

M. Schneider

Bezirksstadtrat