Tagesordnung - 28. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 28. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Di, 28.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:36 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Föhrenbach alternativ: Herr Tyx      
Ö 2  
Protokollkontrolle (11. Sitzung [Hr. Thies ], 18. Sitzung [Hr. Harbarth], 21. Sitzung [Hr. Korbus], 22. Sitzung [Hr. Reimer], 25. Sitzung [Hr. Thies], 26. Sitzung [Hr. Egoldt])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
Neubau der Elsenbrücke unter Berücksichtigung des Weiterbaus der A100 schnell vorantreiben – Verkehrskonzepte für die Zeit nach der Eröffnung der Autobahn bis Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VIII/0656  
Ö 4.2  
Bauen unter fairen Bedingungen – sozial-nachhaltige Beschaffung von Natursteinen  
Enthält Anlagen
VIII/0738  
Ö 4.3  
Maßnahmen gegen die Verkehrsbelastung in Köpenick (I)  
Enthält Anlagen
VIII/0743  
Ö 4.4  
Schulweg und Kinderspielplatz zwischen Bohnsdorfer Weg und Rosestraße sicherer gestalten
Enthält Anlagen
VIII/0747  
Ö 4.5  
Radverkehrsverbindung zwischen Rahnsdorf und Wilhelmshagen  
Enthält Anlagen
VIII/0793  
Ö 4.6  
Rechtsabbiegerampel Glienicker Weg / Adlergestell
Enthält Anlagen
VIII/0154  
Ö 4.7  
LKW-Parkverbot im Kurvenbereich Rudower Straße
Enthält Anlagen
VIII/0525  
Ö 4.8  
Verkehrskonzeption für Grünau, Bohnsdorf und Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/0593  
Ö 4.9  
Erreichbarkeit Musikerviertel  
Enthält Anlagen
VIII/0670  
    31.01.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.22 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    21.02.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.13 - vertagt
   
   
    21.03.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.9 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    02.05.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.11 - vertagt
   
   
    28.05.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.9 - vertagt
   
   
    26.06.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 31.01.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0670

Das Bezirksamt wird ersucht, die Erreichbarkeit des Köpenicker Musikerviertels rund um die Mozartstraße auch während der Veranstaltungen in der Alten Försterei zu verbessern. Dazu sollen mit dem Veranstalter und der Polizei Gespräche mit dem Ziel geführt werden, die Sperrungen der einzigen Zufahrt am Wochenende über die Straße am Bahndamm und die Hämmerlingstraße auch bei Risikospielen zu vermeiden. Alternativ wären auch erweiterte Öffnungszeiten des Innovationsparks möglich, wobei zur Vermeidung des Parkens auf dem Gelände die Öffnung erst nach Spielbeginn erfolgen kann.

 

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 26.06.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:4) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz dafür einzusetzen, dass in dem zu erstellenden Verkehrskonzept zur Verbesserung der Verkehrsanbindung der Alten Försterei auch die bessere Erreichbarkeit des Köpenicker Musikerviertels rund um die Mozartstraße berücksichtigt wird.

Während der Veranstaltungen in der Alten Försterei sollten Sperrungen der einzigen Zufahrt am Wochenende über die Straße am Bahndamm und die Hämmerlingstraße für Anwohnerinnen, Anwohner und deren Gäste vermieden werden.

 

Begründung:

Es ist leider Normalität, dass bei Spielen des 1. FC Union Berlin ein ganzer Ortsbereich nicht mehr erreichbar ist. Diese Situation kann sich nach dem erfolgten Aufstieg in die 1. Bundesliga verschärfen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 0; Enthaltung: 4.

   
    01.08.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0538/28/19   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz dafür einzusetzen, dass in dem zu erstellenden Verkehrskonzept zur Verbesserung der Verkehrsanbindung der Alten Försterei auch die bessere Erreichbarkeit des Köpenicker Musikerviertels rund um die Mozartstraße berücksichtigt wird.

Während der Veranstaltungen in der Alten Försterei sollten Sperrungen der einzigen Zufahrt am Wochenende über die Straße am Bahndamm und die Hämmerlingstraße für Anwohnerinnen, Anwohner und deren Gäste vermieden werden.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 11.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktion DIE LINKE i. g. F. beschlossen.

Ö 4.10  
Veränderung der Verkehrsführung in Adlershof  
Enthält Anlagen
VIII/0677  
Ö 4.11  
Sicherung der Straßenbeleuchtung in der Siedlung Spreewiesen  
Enthält Anlagen
VIII/0706  
Ö 4.12  
Gehweg in der Chris-Gueffroy-Allee verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0707  
Ö 4.13  
Sichere Radwegauffahrt auf der Elsenstraße schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/0736  
Ö 4.14  
Mehr Bügel für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0742  
Ö 4.15  
Maßnahmen gegen die Verkehrsbelastung in Köpenick (II)  
Enthält Anlagen
VIII/0746  
Ö 4.16  
Öffnung der Straße Alt-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0748  
Ö 4.17  
Bodenschwellen in der Alfonsstraße in Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/0771  
Ö 4.18  
Mehr Sicherheit für Fahrradfahrer in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0773  
Ö 4.19  
Bürgersteig offiziell im Stellingdamm in beide Fahrtrichtungen für Radfahrende ausschildern  
Enthält Anlagen
VIII/0775  
Ö 4.20  
Weitere Querungsmöglichkeit auf der Neuen Krugallee errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0777  
Ö 4.21  
Köpenzeile als Fahrradstraße ausweisen  
Enthält Anlagen
VIII/0778  
Ö 4.22  
Parkmöglichkeiten in der Dörpfeldstraße verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0780  
Ö 4.23  
Irreführende Hinweisschilder in der Dörpfeldstraße entfernen  
Enthält Anlagen
VIII/0789  
Ö 4.24  
Mehr Sicherheit für Radfahrer: Radwegmarkierungen in Baumschulenweg  
Enthält Anlagen
VIII/0790  
Ö 4.25  
Mehr Trinkbrunnen für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0791  
Ö 4.26  
Fahrradweg auf dem Fürstenwalder Damm zwischen Müggelseedamm und Bölschestraße  
Enthält Anlagen
VIII/0536  
Ö 4.27  
Schulwegsicherung in der Wendenschloßstraße
Enthält Anlagen
VIII/0606  
Ö 5  
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