Tagesordnung - 30. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: 30. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
Datum: Mi, 12.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung, Festlegung der Protokollführung (Vorschlag: Herr Groos, ersatzweise Frau Lorenz)      
Ö 2  
Protokollkontrolle (26. Sitzung [Hr. Hinz], 27. Sitzung [Herr Freier-Winterwerb], 29 Sitzung [Herr Bahlmann]      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
N 4       Aktuelles      
Ö 5     Sondermittelanträge, voraussichtlich beschlussfähig:      
Ö 5.1  
SM 19-01 TEA Tagebuch- und Erinnerungsarchiv Berlin e. V.      
Ö 5.2  
SM 19-11 KungerKiezInitiative e. V.      
Ö 5.3  
SM 19-17 Seesportclub Berlin Grünau e. V.      
Ö 5.4  
SM 19-19 KGA Wiesengrund e. V.      
Ö 5.5  
SM 19-23 Kulturhistorischer Verein Friedrichshagen e. V.      
Ö 5.6  
SM 19-24 Kulturring in Berlin e. V.      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten (II)
Enthält Anlagen
VIII/0153  
Ö 6.2  
Breitbandausbau für das Rathaus Treptow  
Enthält Anlagen
VIII/0397  
Ö 6.3  
Arbeit gegen Antisemitismus in Treptow-Köpenick fördern  
Enthält Anlagen
VIII/0596  
Ö 6.4  
Wachsende Stadt, mehr Personal, mehr Räume - zukunftsweisendes Raumkonzept für das Bezirksamt erstellen  
Enthält Anlagen
VIII/0668  
Ö 6.5  
Haushalt des Fachbereichs Grün stärken  
Enthält Anlagen
VIII/0696  
Ö 6.6  
Barrierefreiheit bei Dokumenten und Bescheiden schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/0697  
Ö 6.7  
Protokollführung in den Ausschusssitzungen  
Enthält Anlagen
VIII/0719  
Ö 6.8  
Musikschule in Adlershof nicht komplett dezentralisieren  
Enthält Anlagen
VIII/0730  
Ö 6.9  
Maßnahmen gegen die Verkehrsbelastung in Köpenick (I)
Enthält Anlagen
VIII/0743  
Ö 6.10  
Bouleplatz in Baumschulenweg  
Enthält Anlagen
VIII/0776  
Ö 6.11  
E-Bike-Sharing: Dienstfahrräder flexibel zum Pendeln nutzen  
Enthält Anlagen
VIII/0783  
Ö 6.12  
Radfahrinfrastruktur an den Rathäusern und weiteren Dienstsitzen des Bezirksamts  
Enthält Anlagen
VIII/0792  
    16.05.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.25 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVI.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.25 VIII_0792 Radfahrinfrastruktur an den Rathaeusern und weiteren Dienstsitzen des Bezirksamts (652 KB)    
   
    12.06.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.12 - vertagt
   
   
    08.08.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.10 - vertagt
   
   
    21.08.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 16.05.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien überwiesen:

 

 Drs. VIII/0792

Das Bezirksamt wird ersucht, die Bedingungen für die Nutzung des Fahrrads für die Fahrt vom / zum Arbeitsplatz an beiden Rathäusern und weiteren Dienstsitzen des Bezirksamts für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Gäste grundlegend zu verbessern. Hierzu sollten, sofern noch nicht vorhanden, folgende Maßnahmen umgesetzt werden: Ausweisung eines klar erkennbaren und ausreichend großen Abstellbereichs ausschließlich für Fahrräder, Einrichtung einer Servicestation mit Werkzeugen für kleinere Reparaturen, Luftpumpen und Ladesäulen zum Aufladen von E-Bikes sowie die Einrichtung von Duschen.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 21.08.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:1) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Bedingungen für die Nutzung des Fahrrads für die Fahrt vom / zum Arbeitsplatz an beiden Rathäusern und weiteren Dienstsitzen des Bezirksamts für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Gäste grundlegend zu verbessern. Hierzu sollten, sofern noch nicht vorhanden, folgende Maßnahmen geprüft werden: Ausweisung eines klar erkennbaren und ausreichend großen Abstellbereichs ausschließlich für Fahrräder, Einrichtung einer Servicestation mit Werkzeugen für kleinere Reparaturen, Luftpumpen und Ladesäulen zum Aufladen von E-Bikes sowie die Einrichtung von Duschen.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

   
    12.09.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0553/29/16   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Bedingungen für die Nutzung des Fahrrads für die Fahrt vom / zum Arbeitsplatz an beiden Rathäusern und weiteren Dienstsitzen des Bezirksamts für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Gäste grundlegend zu verbessern. Hierzu sollten, sofern noch nicht vorhanden, folgende Maßnahmen geprüft werden: Ausweisung eines klar erkennbaren und ausreichend großen Abstellbereichs ausschließlich für Fahrräder, Einrichtung einer Servicestation mit Werkzeugen für kleinere Reparaturen, Luftpumpen und Ladesäulen zum Aufladen von E-Bikes sowie die Einrichtung von Duschen.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 11; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVI ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktion B'90Grüne i. g. F. beschlossen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.16 VIII_0792 Radfahrinfrastruktur an den Rathäusern und weiteren Dienstsitzen des Bezirksamts (233 KB)    
   
    21.01.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2.7 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 50; dagegen: 1; Enthaltung: 0.

Ö 6.13  
Spreearche  
Enthält Anlagen
VI/0902  
Ö 6.14  
Eckwerte für Ausgaben (ohne Investitionen) sowie für Einnahmen zur Aufstellung des Bezirkshaushaltsplans 2020/2021  
Enthält Anlagen
VIII/0801  
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)