Tagesordnung - 30. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: 30. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
Datum: Mi, 12.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung, Festlegung der Protokollführung (Vorschlag: Herr Groos, ersatzweise Frau Lorenz)      
Ö 2  
Protokollkontrolle (26. Sitzung [Hr. Hinz], 27. Sitzung [Herr Freier-Winterwerb], 29 Sitzung [Herr Bahlmann]      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
N 4       Aktuelles      
Ö 5     Sondermittelanträge, voraussichtlich beschlussfähig:      
Ö 5.1  
SM 19-01 TEA Tagebuch- und Erinnerungsarchiv Berlin e. V.      
Ö 5.2  
SM 19-11 KungerKiezInitiative e. V.      
Ö 5.3  
SM 19-17 Seesportclub Berlin Grünau e. V.      
Ö 5.4  
SM 19-19 KGA Wiesengrund e. V.      
Ö 5.5  
SM 19-23 Kulturhistorischer Verein Friedrichshagen e. V.      
Ö 5.6  
SM 19-24 Kulturring in Berlin e. V.      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten (II)
Enthält Anlagen
VIII/0153  
Ö 6.2  
Breitbandausbau für das Rathaus Treptow  
Enthält Anlagen
VIII/0397  
Ö 6.3  
Arbeit gegen Antisemitismus in Treptow-Köpenick fördern  
Enthält Anlagen
VIII/0596  
Ö 6.4  
Wachsende Stadt, mehr Personal, mehr Räume - zukunftsweisendes Raumkonzept für das Bezirksamt erstellen  
Enthält Anlagen
VIII/0668  
Ö 6.5  
Haushalt des Fachbereichs Grün stärken  
Enthält Anlagen
VIII/0696  
Ö 6.6  
Barrierefreiheit bei Dokumenten und Bescheiden schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/0697  
Ö 6.7  
Protokollführung in den Ausschusssitzungen  
Enthält Anlagen
VIII/0719  
Ö 6.8  
Musikschule in Adlershof nicht komplett dezentralisieren  
Enthält Anlagen
VIII/0730  
Ö 6.9  
Maßnahmen gegen die Verkehrsbelastung in Köpenick (I)
Enthält Anlagen
VIII/0743  
Ö 6.10  
Bouleplatz in Baumschulenweg  
Enthält Anlagen
VIII/0776  
Ö 6.11  
E-Bike-Sharing: Dienstfahrräder flexibel zum Pendeln nutzen  
Enthält Anlagen
VIII/0783  
Ö 6.12  
Radfahrinfrastruktur an den Rathäusern und weiteren Dienstsitzen des Bezirksamts  
Enthält Anlagen
VIII/0792  
Ö 6.13  
Spreearche  
Enthält Anlagen
VI/0902  
    VORLAGE
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 16.05.2019 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV VIII-25, lfd. Nr. 1797 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien überwiesen:

 

 Drs. VI/0902

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich nochmals gegenüber der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass umgehend die notwendigen Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dem Betreiber des Restaurantschiffes "Spreearche" am Müggelpark in Friedrichshagen einen neuen Liegeplatz zur Verfügung stellen zu können.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 12.06.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.

   
    27.11.2008 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.20 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 529/24/08   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich nochmals gegenüber der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass umgehend die notwendigen Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dem Betreiber des Restaurantschiffes "Spreearche" am Müggelpark in Friedrichshagen einen neuen Liegeplatz zur Verfügung stellen zu können.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            mehrheitlich            dagegen:          3.            Enthaltung:        0.

   
    16.05.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVI.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 2.

   
    12.06.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.13 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 16.05.2019 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV VIII-25, lfd. Nr. 1797 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien überwiesen:

 

 Drs. VI/0902

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich nochmals gegenüber der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass umgehend die notwendigen Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dem Betreiber des Restaurantschiffes "Spreearche" am Müggelpark in Friedrichshagen einen neuen Liegeplatz zur Verfügung stellen zu können.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 12.06.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    20.06.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.13 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVI ist somit angenommen und damit der Schlussbericht des Bezirksamtes anerkannt.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.13 VI_0902 Spreearche (535 KB)    
Ö 6.14  
Eckwerte für Ausgaben (ohne Investitionen) sowie für Einnahmen zur Aufstellung des Bezirkshaushaltsplans 2020/2021  
Enthält Anlagen
VIII/0801  
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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