Tagesordnung - 16. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 16. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 17.05.2018 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:35 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VIII-15

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VIII/0181  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VIII/0440  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VIII/0441  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-15 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Querungshilfe Fürstenwalder Allee 72-82  
Enthält Anlagen
VIII/0314  
Ö 7.1.2  
Querungshilfe Dammweg Nähe Bergaustraße  
Enthält Anlagen
VIII/0350  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Denkmalgerechte Restaurierung des Rathauses Treptow fortsetzen
Enthält Anlagen
VI/1726  
Ö 7.2.2  
Wassersparen im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
VII/0766  
Ö 7.2.3  
Tempo-30-Zone für Bruno-Bürgel-Weg in ganzer Länge  
Enthält Anlagen
VII/1250  
Ö 7.2.4  
Verkehrsschilder in Müggelheim (Straße Alt-Müggelheim)
Enthält Anlagen
VII/1292  
Ö 7.2.5  
Sondermittel für den Allende 2 hilft e. V. (SM 16-22)  
Enthält Anlagen
VII/1324  
Ö 7.2.6  
Projektförderungen für die Projekte der "Moving Poets" im zweiten Halbjahr 2017
Enthält Anlagen
VIII/0162  
Ö 7.2.7  
Sondermittel für "Märkisches Sozial- und Bildungswerk e. V." (SM 17-04)  
Enthält Anlagen
VIII/0172  
Ö 7.2.8  
Sichere Überquerung für Radfahrer /-innen
Enthält Anlagen
VIII/0281  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Wahl eines Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste  
Enthält Anlagen
VIII/0461  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Vorzeitige Beendigung des Amtes einer stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste  
Enthält Anlagen
VIII/0444  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Überlassung von Räumen im Wohngebietszentrum Allende-Viertel an die GBM  
Enthält Anlagen
VIII/0408  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Kontrolle des Registers Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0409  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Kontrolle des Zentrums für Demokratie  
Enthält Anlagen
VIII/0410  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den Verein "Sambakids e. V." (SM 18-01)  
Enthält Anlagen
VIII/0463  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Sondermittel für die "Kleingartenanlage 'Am Adlergestell' e. V." (SM 18-14)  
Enthält Anlagen
VIII/0465  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den Verein "Vajswerk e. V." (SM 18-15)  
Enthält Anlagen
VIII/0466  
Ö 11.4  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den "Ortsverein Grünau e. V." (SM 18-16)  
Enthält Anlagen
VIII/0467  
Ö 11.5  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den "Berliner Segler-Verband (BSV) e. V. " (SM 18-17)  
Enthält Anlagen
VIII/0468  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Entgeltfreie Weiterbildungskurse für in der Flüchtlingsarbeit engagierte Ehrenamtliche  
Enthält Anlagen
VII/1245  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Mehrwegbecher-Aktion des Senats bekannt machen  
Enthält Anlagen
VIII/0299  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
Umbenennung bzw. Benennung einer Straße in Bohnsdorf
Enthält Anlagen
VIII/0316  
Ö 12.4  
Enthält Anlagen
Fahrrad-Parken am S-Bahnhof Schöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/0401  
Ö 12.5  
Enthält Anlagen
Tempo 30 im Wohngebiet zwischen Karl-Ziegler-Straße, Rudower Chaussee, Groß-Berliner Damm, Hermann-Dorner-Allee ausweiten
Enthält Anlagen
VIII/0239  
Ö 12.6  
Enthält Anlagen
Anordnung von Tempo 30 in der Nalepastraße
Enthält Anlagen
VIII/0371  
Ö 12.7  
Enthält Anlagen
Zugänglichkeit zum Ärztehaus verbessern
Enthält Anlagen
VIII/0369  
Ö 12.8  
Enthält Anlagen
Beteiligung der Seniorenvertretung an der Etablierung der Stelle zur Seniorengesundheitskoordination
Enthält Anlagen
VIII/0411  
Ö 12.9  
Enthält Anlagen
Reinigungsleistung in den Dienstgebäuden  
Enthält Anlagen
VIII/0396  
Ö 12.10  
Enthält Anlagen
Breitbandausbau für das Rathaus Treptow  
Enthält Anlagen
VIII/0397  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Enthält Anlagen
Verleihung des Ehrenzeichens "Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin"  
Enthält Anlagen
VIII/0432  
Ö 13.2  
Enthält Anlagen
Benennung von zwei Privatstraßen im Ortsteil Bohnsdorf in Buschwindröschenweg und Weidenkätzchenweg  
Enthält Anlagen
VIII/0433  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
S-Bahn-Linie 3 stärken  
Enthält Anlagen
VIII/0437  
Ö 14.2  
Enthält Anlagen
Bedarfsampel am Seebad Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
VIII/0438  
Ö 14.3  
Enthält Anlagen
Bebauung am Bohnsdorfer Weg auf zwei Vollgeschosse beschränken  
Enthält Anlagen
VIII/0459  
Ö 14.4  
Enthält Anlagen
Ampelanlage am Groß-Berliner Damm Ecke Nieberstraße abschalten  
Enthält Anlagen
VIII/0434  
Ö 14.5  
Enthält Anlagen
Alternative Lebensformen ermöglichen – zukunftssichere Wagenplätze in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0439  
Ö 14.6  
Enthält Anlagen
Örtlicher Bezug der Drucksachen in der BVV  
Enthält Anlagen
VIII/0442  
Ö 14.7  
Enthält Anlagen
Tage der offenen Tür an den Grundschulen  
Enthält Anlagen
VIII/0443  
Ö 14.8  
Enthält Anlagen
Breitbandausbau für Bildungseinrichtungen und Gewerbe  
Enthält Anlagen
VIII/0445  
    17.05.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.8 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVI.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    06.06.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 17.05.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien überwiesen:

 

 

Drs. VIII/0445

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen nachdrücklich dafür einzusetzen, dass an vorhandenen beziehungsweise zukünftig zu entwickelnden Gewerbestandorten sowie an Standorten von Bildungseinrichtungen schnellstmöglich geeignete Maßnahmen zur Erhöhung und Erweiterung des Internet-Breitbandausbaus ergriffen werden.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 06.06.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (9:0:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 0; Enthaltung: 3.

   
    14.06.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.21 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0329/17/18   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen nachdrücklich dafür einzusetzen, dass an vorhandenen beziehungsweise zukünftig zu entwickelnden Gewerbestandorten sowie an Standorten von Bildungseinrichtungen schnellstmöglich geeignete Maßnahmen zur Erhöhung und Erweiterung des Internet-Breitbandausbaus ergriffen werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVI ist somit angenommen und der Antrag der Fraktion DIE LINKE beschlossen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.21 VIII_0445 Breitbandausbau für Bildungseinrichtungen und Gewerbe (178 KB)    
   
    16.05.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.22 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Ö 14.9  
Enthält Anlagen
Super-Ferien-Pass bekannter machen  
Enthält Anlagen
VIII/0460  
Ö 14.10  
Enthält Anlagen
Bezirkseigene Gebäude im Treptower Park erhalten, sichern und nutzen – kein Abriss vorhandener Gebäude  
Enthält Anlagen
VIII/0435  
Ö 14.11  
Enthält Anlagen
Beratungsangebot für von illegalen Suchtstoffen abhängige Menschen und Unterstützung von Familien mit Suchtbelastung im Bezirk umgehend verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0446  
Ö 14.12  
Enthält Anlagen
Elektronisches Genehmigungsverfahren "eGeStra" in Treptow-Köpenick einführen  
Enthält Anlagen
VIII/0447  
Ö 14.13  
Enthält Anlagen
Kinderbetreuung bei Veranstaltungen des Bezirkes anbieten  
Enthält Anlagen
VIII/0448  
Ö 14.14  
Enthält Anlagen
Fußgängerüberweg am S-Bahnhof Schöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/0449  
Ö 14.15  
Enthält Anlagen
Süd-Ost-Verbindung (SOV) weiterplanen und bauen – Baumschulenweg vom Durchgangsverkehr entlasten  
Enthält Anlagen
VIII/0436  
Ö 14.16  
Enthält Anlagen
Erneuerung der Kennzeichnung von Kleingartenanlagen als öffentliche Grünanlage  
Enthält Anlagen
VIII/0450  
Ö 14.17  
Enthält Anlagen
Stellplätze am Krankenhaus Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0451  
Ö 14.18  
Enthält Anlagen
Neue Mülleimer im Treptower Park  
Enthält Anlagen
VIII/0457  
Ö 14.19  
Enthält Anlagen
Faire Bekleidung in den Fachämtern  
Enthält Anlagen
VIII/0452  
Ö 14.20  
Enthält Anlagen
Mehrsprachige Kita- und Hortverträge  
Enthält Anlagen
VIII/0453  
Ö 14.21  
Enthält Anlagen
Sportvereine bei der Beschaffung von Produkten aus fairem Handel unterstützen  
Enthält Anlagen
VIII/0454  
Ö 14.22  
Enthält Anlagen
Schulsportplatz für Freizeitsport öffnen  
Enthält Anlagen
VIII/0455  
Ö 14.23  
Enthält Anlagen
Vorkaufsrecht wahrnehmen  
Enthält Anlagen
VIII/0456  
Ö 14.24  
Enthält Anlagen
Öffentlichkeitsarbeit der Bezirksverordneten beim "Köpenicker Sommer"  
Enthält Anlagen
VIII/0469  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
Demokratiearbeit im Bezirk  
Enthält Anlagen
VIII/0458  
Ö 15.2  
Enthält Anlagen
Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge (MUF)  
Enthält Anlagen
VIII/0462  
                 
 
 

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