Auszug - Sondermittel für die "Kleingartenanlage 'Am Adlergestell' e. V." (SM 18-14)  

Die Aussprache wird auf Nachfrage des BzVV nicht beantragt.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der "Kleingartenanlage 'Am Adlergestell' e. V." werden für das Projekt 90-jähriges Jubiläum – Festveranstaltung der KGA (SM 18-14) 1.600,00 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2018 zur Verfügung gestellt. Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden. Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3810, Titel 68406, nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Damit ist die Vorlage zur Beschlussfassung des BzVV zur Vergabe von Sondermitteln beschlossen.

Realisierung:

11.12.2018, SB in MdV VIII-22 lfd. Nr. 1578