Auszug - Öffentlichkeitsarbeit der Bezirksverordneten beim "Köpenicker Sommer"  

Aussprache:

Die SPD-Fraktion beantragt eine Pause und der BzVV unterbricht die Sitzung.

Herr BzV Schmidt begründet den von der Fraktion DIE LINKE und den Einz.-BzV (FDP) eingebrachten Änderungsantrag, der den Ursprungsantrag ersetzt.

Herr BzBm Igel, Herr BzV Hoffmann (CDU-Fraktion).

Die CDU-Fraktion bringt den Text des Ursprungsantrages als Änderungsantrag ein.

Herr BzV Wohlfeil (Fraktion DIE LINKE), Frau BzV Schmitz (SPD-Fraktion).

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass die im Rahmen des "Köpenicker Sommer" unmittelbar vor dem Rathaus Köpenick befindliche Fläche künftig von allen in die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin gewählten Parteien zur Präsentation ihrer kommunalpolitischen Arbeit genutzt werden kann.

Dabei ist auf ein Flächenmanagement zu achten, dass von der Größe der Infostände her alle angemessen Berücksichtigung finden können.

Abstimmungsergebnis Ursprungsantrag als ÄA zum ersetzenden Änderungsantrag von Fraktion DIE LINKE und Einz.-BzV (FDP):

dafür: mehrheitlich; dagegen: 10; Enthaltung: 3.

Abstimmungsergebnis ÄA i. d. F. des ehemaligen Ursprungsantrags der Einz.-BzV (FDP):

dafür: einstimmig; dagegen: 0; Enthaltung: 2.

Realisierung:

21.06.2018, SB in MdV VIII/17 lfd. Nr. 1190