Auszug - Sondermittel für den "Berliner Segler-Verband (BSV) e. V. " (SM 18-17)
Die Aussprache wird auf Nachfrage des BzVV nicht beantragt. Es wird folgender Beschluss gefasst:
Dem "Berliner Segler-Verband (BSV) e. V." werden für das Projekt Zuschuss für die Festschrift zum 150. Jahrestag der 1. deutschen Binnenregatta im Juni 2018 (SM 18-17) 3.000,00 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2018 zur Verfügung gestellt. Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden. Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3715, Titel 68406, nachzuweisen. Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 5; Enthaltung: 5.
Damit ist die Vorlage zur Beschlussfassung des BzVV zur Vergabe von Sondermitteln beschlossen.
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