Tagesordnung - 11. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen  

 
 
Bezeichnung: 11. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Datum: Mi, 18.10.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Dr. Durinke alternativ: Herr Hoffmann      
Ö 2  
Protokollkontrolle (7. Sitzung [Hr. Stahlberg], 8. Sitzung [Hr. Vogel], 9. Sitzung [Hr. Korbus], 10. Sitzung [Fr. Stantien])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre 9-65/18 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0260  
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
- Entwurf des Bebauungsplans 9-22 - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 9-22  
Enthält Anlagen
VIII/0282  
Ö 5.2  
Neue Kleingärten in Treptow-Köpenick ausweisen  
Enthält Anlagen
VIII/0246  
Ö 5.3  
Mieter/-innen besser schützen – Milieuschutzbeirat gründen  
Enthält Anlagen
VIII/0155  
Ö 5.4  
Radfahren im Treptower Park gestatten  
Enthält Anlagen
VIII/0269  
    26.09.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.6 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. UmNatGr (ff) und in die A. f. StaB sowie TiefOrd (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 1; Enthaltung: 4.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.6 VIII_0269 Radfahren im Treptower Park gestatten (1508 KB)    
   
    11.10.2017 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.8 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (3) (vorab)/ (4) (durch BVV) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

 

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für  hat die Drucksache auf seiner Sitzung am  abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für  einstimmig / mehrheitlich (::) die Annahme / Ablehnung des Antrages / der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung / folgenden geänderten Fassung:

 

 

Der Ausschuss für  hat den Sondermittelantrag auf seiner Sitzung am   abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI einstimmig / mehrheitlich (::) die Bewilligung des Antrages in Höhe von  .

 

Der Ausschuss für HhPVI hat den Sondermittelantrag auf seiner Sitzung .2017 abschließend beraten und empfiehlt dem BzVV einstimmig / mehrheitlich (::) die Einbringung einer Vorlage an die BVV mit Ablehnung / Bewilligung des Antrages in Höhe von  €.

 

   
    18.10.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 18.10.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Umwelt-und Naturschutz und Grünflächen mehrheitlich (9:5:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Der Ausschuss StaB empfiehtlt dem federführenden Ausschuss die Streichung des ersten Absatzes bei Unterstützung des zweiten Absatzes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 5; Enthaltung: 0.

   
    19.10.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 19.10.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Umwelt und Naturschutz und Grünflächen mehrheitlich (8:5:1) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Drs. VIII/0269

Radfahren in Grünanlagen gestatten

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass das Grünanlagengesetz – analog zu Hamburg – dahingehend verändert wird, dass das Radfahren auch in geschützten Grünanlagen grundsätzlich gestattet ist.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 8; dagegen: 5; Enthaltung: 1.

   
    22.11.2017 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

r den Antrag „Radfahren im Treptower Park“ gab es folgende Änderungen durch die Fraktion Die Linke, so wurde der Antrag abgestimmt:

Das Bezirksamt wird ersucht, das Radfahren auf dem Uferweg im Treptower Park unter Verweis auf den Vorrang des Fußverkehrs zu gestatten. Dem Bezirksamt wird außerdem empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass das Grünanlagengesetz analog zu Hamburg dahingehend verändert wird, dass das Radfahren auch in geschützten Grünanlagen grundsätzlich gestattet ist.“

 

Der Ausschuss für UmNatGr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 22.11.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:11:0) die Ablehnung des Antrages.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 11; Enthaltung: 0.

   
    14.12.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - mit Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0211/12/17   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass das Grünanlagengesetz analog zu Hamburg dahingehend verändert wird, dass das Radfahren auch in geschützten Grünanlagen grundsätzlich gestattet ist.

Abstimmungsergebnis ÄA: dafür: mehreitlich; dagegen: 18; Enthaltung: 1.

Abstimmungsergebnis BE i.g.F.: dafür: mehreitlich; dagegen: 18; Enthaltung: 1.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.3 VIII_0269 Radfahren im Treptower Park gestatten Teil1 (7018 KB)    
Anlage 2 2 TOP 12.3 VIII_0269 Radfahren im Treptower Park gestatten Teil2 (9125 KB)    
Ö 5.5  
Radverkehr in der Johannisthaler Chaussee (Übernommen aus VII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VII/1380  
Ö 6  
Sonstiges      
                 
 
 

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