Tagesordnung - 49. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 49. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 29.09.2016 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:55 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VII-56
MdV VII-57

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Konsensliste  
VII/1394  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
VII/1371  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
VII/1395  
Ö 7     Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-56 und VII-57 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Eheschließungen und die Begründung eingetragener Lebenspartnerschaften außerhalb der Rathäuser ermöglichen
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VI/0909  
Ö 7.1.2  
Barrierefreie Wahllokale  
Enthält Anlagen
VII/0822  
Ö 7.1.3  
Betrieb einer Fähre zur barrierefreien Querung der Spree im Bereich des Spreetunnels in Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
VII/0874  
Ö 7.1.4  
Feuerwehrzufahrt Volkshochschule Baumschulenweg
Enthält Anlagen
VII/0915  
Ö 7.1.5  
Hunzinger-Skulptur "Die sich Erhebende" am alten Standort aufstellen  
Enthält Anlagen
VII/1022  
Ö 7.1.6  
Hinweisschild für "Bunkerberg" in Adlershof  
Enthält Anlagen
VII/1111  
Ö 7.1.7  
Sanierung der Volkshochschule  
Enthält Anlagen
VII/1128  
Ö 7.1.8  
Integrationsbezirk Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VII/1137  
Ö 7.1.9  
Sondermittel für den SV Turbine Berlin, Abt. Schach (SM 16-04)  
Enthält Anlagen
VII/1323  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Bauherreninformation
Enthält Anlagen
V/0509  
Ö 7.2.2  
Unterstützung von Kooperationen zwischen Museen und Schulen
Enthält Anlagen
VII/0248  
Ö 7.2.3  
Transparente Vereinbarungen beim Müggelsee
Enthält Anlagen
VII/0143  
Ö 7.2.4  
Bürgerbeteiligung stärken  
Enthält Anlagen
VII/0355  
Ö 7.2.5  
Ruhender Radverkehr in der Altstadt Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/0498  
Ö 7.2.6  
Anlaufstelle für Gewaltopfer
Enthält Anlagen
VII/0645  
    06.03.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.5 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. ASG.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    20.03.2014 - Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    19.06.2014 - Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    19.02.2015 - Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    12.03.2015 - Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit  hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 12.03.2015 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in beiden Notaufnahmen der Krankenhäuser in Treptow-Köpenick mögliche Gewaltopfer über das Wirken der Gewaltschutzambulanz der Charité in einem persönlichen Gespräch umfassend informiert werden und entsprechende Kontaktmöglichkeiten erhalten.

Weiterhin wird dem Bezirksamt empfohlen, zu eruieren, welche Beratungsstellen des Bezirksamtes bzw. vom Bezirksamt unterstützte Beratungsstellen oder Organisationen geeignet sind, um über die vorhandene Gewaltschutzambulanz, die Möglichkeit der rechtssicheren Dokumentation von Verletzungsfolgen sowie die Möglichkeit der psychotraumatologischen Versorgung zu informieren.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    26.03.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0583/36/15   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in beiden Notaufnahmen der Krankenhäuser in Treptow-Köpenick mögliche Gewaltopfer über das Wirken der Gewaltschutzambulanz der Charité in einem persönlichen Gespräch umfassend informiert werden und entsprechende Kontaktmöglichkeiten erhalten.

Weiterhin wird dem Bezirksamt empfohlen, zu eruieren, welche Beratungsstellen des Bezirksamtes bzw. vom Bezirksamt unterstützte Beratungsstellen oder Organisationen geeignet sind, um über die vorhandene Gewaltschutzambulanz, die Möglichkeit der rechtssicheren Dokumentation von Verletzungsfolgen sowie die Möglichkeit der psychotraumatologischen Versorgung zu informieren.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    29.09.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.6 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 7.2.7  
Rodelbergweg  
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VII/0658  
Ö 7.2.8  
Präsenz der Bibliotheken auf bezirklichen Festen
Enthält Anlagen
VII/0765  
Ö 7.2.9  
Hundsfelder Straße als Einbahnstraße ausweisen  
Enthält Anlagen
VII/0776  
Ö 7.2.10  
Angebote für obdachlose Minderjährige ausbauen  
Enthält Anlagen
VII/0890  
Ö 7.2.11  
Stadtteilzentrenvertrag im Zuge der wachsenden Stadt ausweiten  
Enthält Anlagen
VII/0958  
Ö 7.2.12  
Sondermittel für den Verein Schutzhülle e. V. (SM 15-32)  
Enthält Anlagen
VII/1080  
Ö 7.2.13  
Sondermittel für den Verein TJP e. V. (SM 15-35)  
Enthält Anlagen
VII/1083  
Ö 7.2.14  
70 Jahre Johannisthaler Filmgeschichte in die Dauerausstellung des Museums Treptow aufnehmen  
Enthält Anlagen
VII/1139  
Ö 7.2.15  
Bezirksregionenprofil (BZRP) für Köllnische Vorstadt / Spindlersfeld  
Enthält Anlagen
VII/1175  
Ö 7.2.16  
Bezirksregionenprofil (BZRP) für Adlershof  
Enthält Anlagen
VII/1176  
Ö 7.2.17  
Information über die nachteiligen Umweltwirkungen von Terrassenheizstrahlern
Enthält Anlagen
VII/1186  
Ö 7.2.18  
Radwegeverbindungen am Müggelseedamm während der Bauphase sichern  
Enthält Anlagen
VII/1190  
Ö 7.2.19  
Sondermittel für den Verein Club im Kietz e. V. (SM 16-08)  
Enthält Anlagen
VII/1231  
Ö 7.2.20  
Schöneweide als Wissenschafts- , Wirtschafts-, Technologie- sowie Kunst- und Kulturstandort stärken
Enthält Anlagen
VII/1239  
Ö 7.2.21  
Sondermittel für den Verein Netzwerk e. V. (SM 16-05)  
Enthält Anlagen
VII/1257  
Ö 7.2.22  
Sondermittel für den Verein Tauchclub fez e. V. (SM 16-15)  
Enthält Anlagen
VII/1263  
Ö 7.2.23  
Luftmessstationen einrichten  
Enthält Anlagen
VII/1320  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2015 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
VII/1396  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplanentwurf 9-22 ("ehemaliges Rewatex-Gelände") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick - Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB - Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB - Ergebnis der Stellungnahmen aus der Abwägung der erneuten eingeschränkten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4a Abs. 3 Satz 4 BauG  
Enthält Anlagen
VII/1399  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplanentwurf 9-43 VE ("Bärensiegel") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Adlershof - Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB - Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
VII/1408  
Ö 11.4  
Bezirkshaushaltsrechnung 2015  
Enthält Anlagen
VII/1409  
Ö 11.5  
Enthält Anlagen
Verordnung über den Erlass der Veränderungssperre 9-65/18 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/1410  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Personalentwicklungskonzept für das Bezirksamt Treptow-Köpenick  
VII/0352  
Ö 12.2  
Sauberkeit im Schlesischen Busch
Enthält Anlagen
VII/0502  
Ö 12.3  
Weiterer Fußgängerüberweg in der Neuen Krugallee  
Enthält Anlagen
VII/0594  
Ö 12.4  
Sichere Querung der Jordanstraße Ecke Bouchéstraße
Enthält Anlagen
VII/0728  
Ö 12.5  
Kreuzung Kiefholz- Ecke Wildenbruchstraße schadenfrei kreuzen und queren  
Enthält Anlagen
VII/1008  
Ö 12.6  
Wegeleitsystem für Sportvereine
VII/1068  
Ö 12.7  
Enthält Anlagen
Schutz der öffentlichen Erholungs- und Grünanlagen  
VII/1108  
Ö 12.8  
Verkehrsschilder in Müggelheim (Straße Alt-Müggelheim)
Enthält Anlagen
VII/1292  
Ö 12.9  
Enthält Anlagen
Radfahrstreifen Edisonstraße  
VII/1359  
Ö 12.10  
Informationen an Spielplätzen  
Enthält Anlagen
VII/1374  
Ö 12.11  
Verkehrssicherheit im Königsheideweg  
Enthält Anlagen
VII/1376  
Ö 12.12  
Stau an der Kreuzung Schnellerstraße / Karlshorster Straße entgegenwirken  
VII/1383  
Ö 12.13  
Entfernung von abgestorbenen Bäumen  
Enthält Anlagen
VII/1385  
Ö 12.14  
Einrichtung einer Kontaktbörse zur Absicherung der haus- und fachärztlichen Versorgung im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/1368  
Ö 12.15  
Enthält Anlagen
Bezirkshaushaltsrechnung 2014  
Enthält Anlagen
VII/1148  
Ö 12.16  
Enthält Anlagen
Keine Parkplatzwüste am Rand der Altstadt Köpenick  
VII/1283  
Ö 12.17  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplanentwurf XV-30b VE ("Hotel und Wohnen an der Spree") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Alt-Treptow - Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
VII/1333  
Ö 12.18  
Enthält Anlagen
Radweg Köpenicker Landstraße instand setzen  
Enthält Anlagen
VII/1377  
Ö 12.19  
Bürgerbeteiligung Spreepark ernst meinen
Enthält Anlagen
VII/1381  
Ö 12.20  
Enthält Anlagen
Netz in der Grünstraße
Enthält Anlagen
VII/1367  
Ö 12.21  
Enthält Anlagen
Fahrradstraße Sandbacher Weg  
VII/1384  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bebauungsplan 9-65 ("Am Bellevuepark") hier: Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VII/1391  
Ö 13.2  
Bebauungsplan 9-63 hier: Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VII/1392  
Ö 13.3  
Neueinrichtung der Abteilung E1 RG1 (Urnenreihengräber) auf dem städtischen Friedhof Adlershof  
Enthält Anlagen
VII/1393  
Ö 13.4  
Bebauungsplan XV-37d ("Gartenstadt Falkenberg: Bohnsdorfer Kirchsteig") hier: Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Öffentlichkeit gemäß § 3Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
VII/1397  
Ö 13.5  
Bebauungsplanverfahren 9-55 ("Am Wiesenweg") im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Bohnsdorf Änderung zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 562/11 vom 22.11.2011 Räumlicher Geltungsbereich: für das Gelände zwischen Am Falkenberg, gewidmetem Bahngelände, Bruno-Taut-Straße und Plumpengraben im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Bohnsdorf (Anlage 1)  
Enthält Anlagen
VII/1398  
Ö 13.6  
Enthält Anlagen
Tourismusstrategie Treptow-Köpenick 2015-2025 einschließlich des Handlungs- und Maßnahmenplans  
Enthält Anlagen
VII/1407  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Ergänzung Schulentwicklungsplanung  
VII/1401  
Ö 14.2  
Enthält Anlagen
Nachwuchsleistungszentrum 1. FC Union – Gespräch mit SSV Köpenick-Oberspree suchen  
Enthält Anlagen
VII/1402  
Ö 14.3  
Ampel Fürstenwalder Damm / Aßmannstraße  
Enthält Anlagen
VII/1403  
Ö 14.4  
Enthält Anlagen
Nutzungsentgelt für Lollapalooza in die Hände der Anwohnerinnen und Anwohner  
VII/1400  
Ö 14.5  
Befragung zur Benennung der neuen Mittelpunktbibliothek  
VII/1404  
Ö 14.6  
Zebrastreifen am Strandbad Müggelsee  
Enthält Anlagen
VII/1405  
Ö 14.7  
Ampel in der Schnellerstraße außerhalb der Geschäftszeiten abschalten  
Enthält Anlagen
VII/1406  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

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