Drucksache - VII/1395  

 
 
Betreff: Mündliche Anfragen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksverordneteBezirksverordnete
   
Drucksache-Art:Mündliche AnfragenMündliche Anfragen
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Beantwortung
29.09.2016 
49. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung beantwortet   

MA Nr. 1094 des BzV Lars Düsterhöft                     Spielplatz am Kaisersteg

Wie bewertet das Bezirksamt die Sauberkeit des Spielplatzes am Kaisersteg in Niederschöneweide und ist dem Bezirksamt bekannt, dass auf dem Platz Ratten beobachtet wurden, welche laut Anwohnerinnen und Anwohner durch überfüllte Mülleimer angelockt werden?

 

MA Nr. 1095 des BzV Lars Düsterhöft                Spielplatz Hasselwerderstraße 38

Wie bewertet das Bezirksamt den Zustand des Spielplatzes in der Hasselwerderstraße 38?

 

MA Nr. 1096 der BzV Marina Borkenhagen                       Lollapalooza (1)

Wie schätzt das Bezirksamt den Verlauf des Festivals Lollapalooza ein und welche Schäden wurden bei den bisherigen Begehungen des Treptower Parks festgestellt?

 

MA Nr. 1097 der BzV Marina Borkenhagen                       Lollapalooza (2)

Wie umfangreich werden die Wiederherstellungsmaßnahmen sein und welche Summe muss dafür aufgewendet werden?

 

MA Nr. 1098 des BzV Steffen Sambill              Finanzielle Unterstützung der Hauptmann-Garde Köpenick

Inwieweit hat das Bezirksamt die Hauptmann-Garde Köpenick in den letzten Jahren finanziell unterstützt?

 

MA Nr. 1099 des BzV Steffen Sambill               Sportplatz Alfred-Randt-Straße 56

Ist es möglich, das derzeitige (Vereins-) Sportangebot (außerhalb des Schulsports) auf dem Sportplatz Alfred-Randt-Straße 56 auszuweiten?

 

MA Nr. 1100 der BzV Irina Vogt                          Keine Aktdarstellungen in allen Dienstgebäuden
des Bezirksamtes mehr

Auf welcher Grundlage ist die dienstliche Anweisung vom 12.05.16 der Amtsleitung des Fachbereiches Weiterbildung und Kultur erlassen worden, in der es u. a. lautet: „Dementsprechend gilt die Weisung, dass weder in der Rathausgalerie Köpenick, noch in anderen Ausstellungsflächen in den Dienstgebäuden des Bezirksamtes, männliche oder weibliche Aktdarstellungen auszustellen sind“ und wie kommentiert das Bezirksamt diese Weisung?

 

MA Nr. 1101 der BzV Monika Belz                    Regenwasserrückhaltebecken

Welche Schritte wurden vom Bezirksamt seit Januar 2015 unternommen, um ein Grundstück für die Errichtung eines Regenwasserrückhaltebeckens für den Strohblumenweg und weitere Straßen des Wohngebietes bereitstellen zu können und zu welchem Ergebnis hat die in der Antwort zur Kleinen Anfrage VII/0680 der Bezirksverordneten Flader erwähnte Prüfung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt geführt?

 

MA Nr. 1102 der BzV Monika Belz                Freiraumkonzept am Germanenplatz

Welche Fördermöglichkeiten bestehen für die Umsetzung des Freiraumkonzeptes am Germanenplatz, das gegenwärtig in der Öffentlichkeitsbeteiligung entsteht, bzw. ist beabsichtigt, diese Maßnahme aus den Investitionsmitteln des Bezirkes zu finanzieren?

 

MA Nr. 1103 des BzV Lothar Gillner                       Verkehr Neue Krugallee

Was ist der Grund für die verkehrsregelnden Maßnahmen, die kürzlich in der Neuen Krugallee vorgenommen wurden?

 

MA Nr. 1104 des BzV Tino Oestreich                 BVV-Beschluss 0878/48/16 zum
Autoabstellplatz Pfarrwöhrde

Wie weit ist das Bezirksamt mit der Umsetzung des Beschlusses zur Beendigung der Nutzung des illegalen Autoabstellplatzes an der Pfarrwöhrde und wann ist mit einem erfolgreichen Abschluss zu rechnen?

 

MA Nr. 1105 des BzV Tino Oestreich            Einseitige Sperrung Semmelweisstraße

Wie lange dauert die Einrichtungssperrung an der Dauerbaustelle in der Semmelweisstraße noch an und wieso ist es nicht möglich an einer so kurzen Baustelle im verkehrsberuhigten Bereich den Zweirichtungsverkehr aufrechtzuerhalten?

 

MA Nr. 1106 des BzV Axel W. Sauerteig             Merian-Schule in Köpenick-Nord

Wie viele Kinder, wohnhaft in Köpenick-Nord, wurden in diesem Schuljahr 2016/17 an der Merian-Schule aufgenommen und wie viele Kinder aus Köpenick-Nord, die die Merian-Schule als Erstwunsch angegeben hatten, wurden aus welchen Gründen nicht aufgenommen?

 

MA Nr. 1107 des BzV Axel W. Sauerteig                            Wahllokale

Gab es auch bei uns im Bezirk Wahllokale, in denen zwischenzeitlich wegen Überfüllung der Zugang zum Wahllokal ausgesetzt wurde und Wahllokale, in denen  wegen großen Andrangs auch nach 18 Uhr noch gewählt wurde?

 

MA Nr. 1108 des BzV Jacob Zellmer                      Abschlussbericht Festival

Wann liegt der Abschlussbericht zum Festival Lollapalooza am 10. und 11.09.2016 im Treptower Park vor?

 

MA Nr. 1109 der BzV Heike Kappel                               Autorennen

Ist dem Bezirksamt bekannt, dass regelmäßig Autorennen auf der Hermann-Dorner-Allee stattfinden und, wenn ja, was hat das Bezirksamt dagegen unternommen?

 

MA Nr. 1110 der BzV Heike Kappel                     Hortanmeldung erleichtern

Wie ist der Stand und die Vorbereitung zum BVV-Beschluss 0875/48/16 "Hortanmeldung erleichtern" (VII/1379) und wann ist ein Zwischenbericht zu erwarten?

 

MA Nr. 1111 der BzV Karin Kant                          Netz in der Grünstraße

In welcher Höhe fielen im Jahr 2015 und im Durchschnitt jährlich seit Aufstellung Kosten für den Unterhalt und Wartung (inkl. eventuell notwendiger Reparaturen) für das Netz in der Grünstraße an und durch wen wurden diese getragen?

 

MA Nr. 1112 der BzV Karin Kant            BVV-Beschluss 0829/46/16, Drs. VII/1334

Wann ist mit der Fertigstellung der Unterkunft für Menschen mit Fluchtgeschichte in der Grünauer Straße (ehemaliges Abschiebegewahrsam) zu rechnen und was hat das Bezirksamt Treptow-Köpenick bisher unternommen, um den BVV-Beschluss 0829/46/16, Drs. VII/1334, auch zu einem späteren Zeitpunkt als im Beschluss benannt, umzusetzen?

 

MA Nr. 1113 der BzV Antja Stantien        BVV-Beschluss 0682/39/15, Drs. VII/1022 (1)

Wann fand die Sitzung der Kommision "Kunst im öffentlichen Raum" statt, in welcher empfohlen wurde, einen neuen Standort für das Kunstwerk "Die sich Erhebende" zu finden?

 

MA Nr. 1114 der BzV Antja Stantien        BVV-Beschluss 0682/39/15, Drs. VII/1022 (2)

Welche Stelle des Bezirksamtes kam wann zu der Erkenntnis, dass die Skulptur "Die sich Erhebende" an einem verborgeneren neuen Standort weniger der Gefahr einer Beschädigung ausgesetzt wäre?

 

MA Nr. 1116 des BzV René Pönitz                       Unrat nach Lollapalooza

Wie erklärt sich das Bezirk den Unrat, der auf der großen Liegewiese nach der offiziellen Abnahme vorgefunden wurde, ist dies bei der Abnahme nicht aufgefallen und wie ist geplant, die Wiese wieder von Konfetti, Kronkorken und Bühnenbauteilen zu befreien?

 

MA Nr. 1117 des BzV René Pönitz                 Ersatzspielplatz nach Lollapalooza

Wie ist der Status des Ersatzspielplatzes am Karpfenteich?

 

MA Nr. 1118 des BzV Fritz Liebenow                          Hauptmanngarde

Hat das Nichtauftreten der Hauptmanngarde nach Erkenntnissen des Bezirksamtes eine Wirkung auf die Entwicklung des Tourismus in Köpenick und warum gelang es dem Bezirksamt nicht, der Hauptmanngarde eine alternative Auftrittsmöglichkeit anzubieten?

 

MA Nr. 1115 der BzV Antja Stantien                          Bearbeitungskosten

Welche weiteren Aktivitäten der fünf Mitarbeiter/-innen des öffentlichen Dienstes, außer dem vorliegenden 15-zeiligen Zwischenbericht vom 31.08.2016 zum Beschluss der BVV vom 09.07.2015, Drs. VII/1022 Hunzinger-Skulptur "Die sich Erhebende"am alten Standort aufstellen zu erstellen, wurden noch in den 11,5 Arbeitsstunden mit Kosten in Höhe von 814,09 € mitberechnet?

 

MA Nr. 1119 des BzV Lars Düsterhöft     Zukunft der Kita Wurzelzwerge in der Wuhlheide

Wie ist der aktuelle Verhandlungsstand bezüglich des Abschlusses eines Vertrages mit dem Träger der Waldkita Wurzelzwerge in der Wuhlheide, welcher den Bestand der Kita über den 31.12.2016 hinaus sichern soll?

 


 

 

 
 

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