Auszug - Bebauungsplanentwurf 9-22 ("ehemaliges Rewatex-Gelände") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick - Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB - Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB - Ergebnis der Stellungnahmen aus der Abwägung der erneuten eingeschränkten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4a Abs. 3 Satz 4 BauG  

Aussprache:

Der Ausschussvorsitzende Herr BzV Welters begründet die Empfehlung des A. f. StaT.

Herr BzV Pönitz (Einz.-BzV, PIRATEN) begründet seinen Änderungsantrag.

Herr BzV Liebenow (Einzel-BzV, parteilos für NPD), Frau BzV Schmitz (SPD-Fraktion), Frau BzV Stantien (parteilos, Fraktion DIE LINKE), Herr BzStR Hölmer.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick beschließt das mit der am 06.09.2016 beschlossenen BA-Vorlage Nr. 494/2016 vorgelegte Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB (Anlage 1), der Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB (Anlage 2) und der Abwägung der Stellungnahmen aus der erneuten eingeschränkten Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 4a Abs. 3 S. 4 BauGB (Anlage 3) für den Entwurf des Bebauungsplans 9-22 ("ehemaliges Rewatex-Gelände") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick vom 12.11.2015.

Abstimmungsergebnis Änderungsantrag: dafür: 4; dagegen: mehrheitlich; Enthaltung: 2.

Abstimmungsergebnis Beschlussempfehlung: dafür: mehrheitlich; dagegen: 1; Enthaltung: 14.

Realisierung:

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum / Bericht / Nr. MdV / lfd. Nr.