Tagesordnung - 49. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 49. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 29.09.2016 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:55 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VII-56
MdV VII-57

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
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Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
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Konsensliste  
VII/1394  
Ö 4  
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Bürgerfragestunde  
VII/1371  
Ö 5  
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Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
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Mündliche Anfragen  
VII/1395  
Ö 7     Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-56 und VII-57 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Eheschließungen und die Begründung eingetragener Lebenspartnerschaften außerhalb der Rathäuser ermöglichen
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VI/0909  
Ö 7.1.2  
Barrierefreie Wahllokale  
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VII/0822  
Ö 7.1.3  
Betrieb einer Fähre zur barrierefreien Querung der Spree im Bereich des Spreetunnels in Friedrichshagen  
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VII/0874  
Ö 7.1.4  
Feuerwehrzufahrt Volkshochschule Baumschulenweg
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VII/0915  
Ö 7.1.5  
Hunzinger-Skulptur "Die sich Erhebende" am alten Standort aufstellen  
Enthält Anlagen
VII/1022  
Ö 7.1.6  
Hinweisschild für "Bunkerberg" in Adlershof  
Enthält Anlagen
VII/1111  
Ö 7.1.7  
Sanierung der Volkshochschule  
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VII/1128  
Ö 7.1.8  
Integrationsbezirk Treptow-Köpenick
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VII/1137  
Ö 7.1.9  
Sondermittel für den SV Turbine Berlin, Abt. Schach (SM 16-04)  
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VII/1323  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Bauherreninformation
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V/0509  
Ö 7.2.2  
Unterstützung von Kooperationen zwischen Museen und Schulen
Enthält Anlagen
VII/0248  
Ö 7.2.3  
Transparente Vereinbarungen beim Müggelsee
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VII/0143  
Ö 7.2.4  
Bürgerbeteiligung stärken  
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VII/0355  
Ö 7.2.5  
Ruhender Radverkehr in der Altstadt Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/0498  
Ö 7.2.6  
Anlaufstelle für Gewaltopfer
Enthält Anlagen
VII/0645  
Ö 7.2.7  
Rodelbergweg  
Enthält Anlagen
VII/0658  
Ö 7.2.8  
Präsenz der Bibliotheken auf bezirklichen Festen
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VII/0765  
Ö 7.2.9  
Hundsfelder Straße als Einbahnstraße ausweisen  
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VII/0776  
Ö 7.2.10  
Angebote für obdachlose Minderjährige ausbauen  
Enthält Anlagen
VII/0890  
Ö 7.2.11  
Stadtteilzentrenvertrag im Zuge der wachsenden Stadt ausweiten  
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VII/0958  
Ö 7.2.12  
Sondermittel für den Verein Schutzhülle e. V. (SM 15-32)  
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VII/1080  
Ö 7.2.13  
Sondermittel für den Verein TJP e. V. (SM 15-35)  
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VII/1083  
Ö 7.2.14  
70 Jahre Johannisthaler Filmgeschichte in die Dauerausstellung des Museums Treptow aufnehmen  
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VII/1139  
Ö 7.2.15  
Bezirksregionenprofil (BZRP) für Köllnische Vorstadt / Spindlersfeld  
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VII/1175  
Ö 7.2.16  
Bezirksregionenprofil (BZRP) für Adlershof  
Enthält Anlagen
VII/1176  
Ö 7.2.17  
Information über die nachteiligen Umweltwirkungen von Terrassenheizstrahlern
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VII/1186  
Ö 7.2.18  
Radwegeverbindungen am Müggelseedamm während der Bauphase sichern  
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VII/1190  
Ö 7.2.19  
Sondermittel für den Verein Club im Kietz e. V. (SM 16-08)  
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VII/1231  
Ö 7.2.20  
Schöneweide als Wissenschafts- , Wirtschafts-, Technologie- sowie Kunst- und Kulturstandort stärken
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VII/1239  
Ö 7.2.21  
Sondermittel für den Verein Netzwerk e. V. (SM 16-05)  
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VII/1257  
Ö 7.2.22  
Sondermittel für den Verein Tauchclub fez e. V. (SM 16-15)  
Enthält Anlagen
VII/1263  
Ö 7.2.23  
Luftmessstationen einrichten  
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VII/1320  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2015 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
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VII/1396  
Ö 11.2  
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Bebauungsplanentwurf 9-22 ("ehemaliges Rewatex-Gelände") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick - Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB - Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB - Ergebnis der Stellungnahmen aus der Abwägung der erneuten eingeschränkten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4a Abs. 3 Satz 4 BauG  
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VII/1399  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplanentwurf 9-43 VE ("Bärensiegel") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Adlershof - Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB - Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
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VII/1408  
Ö 11.4  
Bezirkshaushaltsrechnung 2015  
Enthält Anlagen
VII/1409  
Ö 11.5  
Enthält Anlagen
Verordnung über den Erlass der Veränderungssperre 9-65/18 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/1410  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Personalentwicklungskonzept für das Bezirksamt Treptow-Köpenick  
VII/0352  
Ö 12.2  
Sauberkeit im Schlesischen Busch
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VII/0502  
Ö 12.3  
Weiterer Fußgängerüberweg in der Neuen Krugallee  
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VII/0594  
Ö 12.4  
Sichere Querung der Jordanstraße Ecke Bouchéstraße
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VII/0728  
Ö 12.5  
Kreuzung Kiefholz- Ecke Wildenbruchstraße schadenfrei kreuzen und queren  
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VII/1008  
Ö 12.6  
Wegeleitsystem für Sportvereine
VII/1068  
Ö 12.7  
Enthält Anlagen
Schutz der öffentlichen Erholungs- und Grünanlagen  
VII/1108  
Ö 12.8  
Verkehrsschilder in Müggelheim (Straße Alt-Müggelheim)
Enthält Anlagen
VII/1292  
Ö 12.9  
Enthält Anlagen
Radfahrstreifen Edisonstraße  
VII/1359  
Ö 12.10  
Informationen an Spielplätzen  
Enthält Anlagen
VII/1374  
Ö 12.11  
Verkehrssicherheit im Königsheideweg  
Enthält Anlagen
VII/1376  
Ö 12.12  
Stau an der Kreuzung Schnellerstraße / Karlshorster Straße entgegenwirken  
VII/1383  
Ö 12.13  
Entfernung von abgestorbenen Bäumen  
Enthält Anlagen
VII/1385  
Ö 12.14  
Einrichtung einer Kontaktbörse zur Absicherung der haus- und fachärztlichen Versorgung im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/1368  
Ö 12.15  
Enthält Anlagen
Bezirkshaushaltsrechnung 2014  
Enthält Anlagen
VII/1148  
Ö 12.16  
Enthält Anlagen
Keine Parkplatzwüste am Rand der Altstadt Köpenick  
VII/1283  
Ö 12.17  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplanentwurf XV-30b VE ("Hotel und Wohnen an der Spree") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Alt-Treptow - Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
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VII/1333  
Ö 12.18  
Enthält Anlagen
Radweg Köpenicker Landstraße instand setzen  
Enthält Anlagen
VII/1377  
Ö 12.19  
Bürgerbeteiligung Spreepark ernst meinen
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VII/1381  
Ö 12.20  
Enthält Anlagen
Netz in der Grünstraße
Enthält Anlagen
VII/1367  
Ö 12.21  
Enthält Anlagen
Fahrradstraße Sandbacher Weg  
VII/1384  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bebauungsplan 9-65 ("Am Bellevuepark") hier: Einleitungsbeschluss  
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VII/1391  
Ö 13.2  
Bebauungsplan 9-63 hier: Einleitungsbeschluss  
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VII/1392  
Ö 13.3  
Neueinrichtung der Abteilung E1 RG1 (Urnenreihengräber) auf dem städtischen Friedhof Adlershof  
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VII/1393  
Ö 13.4  
Bebauungsplan XV-37d ("Gartenstadt Falkenberg: Bohnsdorfer Kirchsteig") hier: Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Öffentlichkeit gemäß § 3Abs. 2 BauGB  
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VII/1397  
Ö 13.5  
Bebauungsplanverfahren 9-55 ("Am Wiesenweg") im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Bohnsdorf Änderung zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 562/11 vom 22.11.2011 Räumlicher Geltungsbereich: für das Gelände zwischen Am Falkenberg, gewidmetem Bahngelände, Bruno-Taut-Straße und Plumpengraben im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Bohnsdorf (Anlage 1)  
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VII/1398  
Ö 13.6  
Enthält Anlagen
Tourismusstrategie Treptow-Köpenick 2015-2025 einschließlich des Handlungs- und Maßnahmenplans  
Enthält Anlagen
VII/1407  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Ergänzung Schulentwicklungsplanung  
VII/1401  
Ö 14.2  
Enthält Anlagen
Nachwuchsleistungszentrum 1. FC Union – Gespräch mit SSV Köpenick-Oberspree suchen  
Enthält Anlagen
VII/1402  
Ö 14.3  
Ampel Fürstenwalder Damm / Aßmannstraße  
Enthält Anlagen
VII/1403  
Ö 14.4  
Enthält Anlagen
Nutzungsentgelt für Lollapalooza in die Hände der Anwohnerinnen und Anwohner  
VII/1400  
Ö 14.5  
Befragung zur Benennung der neuen Mittelpunktbibliothek  
VII/1404  
Ö 14.6  
Zebrastreifen am Strandbad Müggelsee  
Enthält Anlagen
VII/1405  
Ö 14.7  
Ampel in der Schnellerstraße außerhalb der Geschäftszeiten abschalten  
Enthält Anlagen
VII/1406  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

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