Auszug - Netz in der Grünstraße  

Der stellvertretende Ausschussvorsitzende Herr BzV Wethkamp begründet die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVGO.

Frau BzV Stantien (parteilos, Fraktion DIE LINKE) begründet den Änderungsantrag (2) der Fraktion DIE LINKE.

Herr BzStR Hölmer, Herr BzV Liebenow (Einzel-BzV, parteilos für NPD), Herr BzV Groos (Fraktion B'90Grüne).

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Das Bezirksamt wird ersucht, das Netz, das sich derzeit in der Grünstraße befindet, in den öffentlichen Stadtraum oder ins FEZ umzusetzen. Dafür sind vorrangig folgende Standorte zu prüfen: Altglienicke (Finanzierung aus QM-Mitteln), Hasselwerderstraße, neben der Villa Offensiv (Finanzierung mit FEIN-Mitteln über Offensiv 91 e. V.), Oberschöneweide Stadtplatz / Kranbahnpark (Finanzierung über das Regionalmanagement). Über eine mögliche Beteiligung an den Umsetzungskosten ist mit den Bauherren der Grünstraße zu verhandeln.

Abstimmungsergebnis ÄA (2): dafür: mehrheitlich; dagegen: 1; Enthaltung: 0.

Abstimmungsergebnis BE i. g. F.: dafür: mehrheitlich; dagegen: 1; Enthaltung: 0.

Realisierung:

17.11.2016, SB in MdV-VIII-01 lfd. Nr. 0030