Auszug - Keine Parkplatzwüste am Rand der Altstadt Köpenick  

Aussprache:

Der Ausschussvorsitzende Herr BzV Welters begründet die Beschlussempfehlung des A. f. StaT.

Herr BzV Zellmer (Fraktion B'90Grüne), Herr BzV Liebenow (Einzel-BzV, parteilos für NPD), Frau BzV Schmitz (SPD-Fraktion), Frau BzV Stantien (parteilos, Fraktion DIE LINKE), Herr BzStR Hölmer mit Zwischenfrage von Frau BzV Stantien (parteilos, Fraktion DIE LINKE), Herr BzV Franzke (Fraktion DIE LINKE).

Herr BzV Pönitz (Einz.-BzV, PIRATEN) bringt einen Änderungsantrag ein: In diesen Prozess sind die Anwohnerinnen und Anwohner sowie die Gewerbetreibenden einzubeziehen.

Herr BzV Zellmer (Fraktion B'90Grüne) beantragt die Rücküberweisung in den A. f. StaT.

Es wird folgender Beschluss gefasst: Rücküberweisung in den A. f. StaT.

Abstimmungsergebnis Rücküberw.: dafür: mehrheitlich; dagegen: 1; Enthaltung: 0.