Auszug - Dringlichkeiten und Tagesordnung  

Es liegen zwei Dringlichkeiten vor:

-       Drs. VII/1410, Verordnung über den Erlass der Veränderungssperre 9-65/18 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick

Herr BzV Welters als Vorsitzender des A. f. StaT begründet die Dringlichkeit.

Abstimmung: Die Dringlichkeit wird einstimmig bestätigt.
Die Drucksache wird unter TOP 11.5 eingeordnet.

-       Drs. VII/1384, Fahrradstraße Sandbacher Weg.

Herr BzV Schubert als Vorsitzender des A. f. BüOrd begründet die Dringlichkeit.

Abstimmung: Die Dringlichkeit wird mehrheitlich bei 13 Gegenstimmen bestätigt.
Die Drucksache wird unter TOP 12.21 eingeordnet.

Zur Tagesordnung:

• Nachträglich verteilt wurden neben den üblichen Mündlichen Anfragen, der Konsensliste, den Bürgerfragen sowie den bereits behandelten Dringlichkeiten:
• zu TOP 11.2, VII/1399 – Beschlussempfehlung des A. f. StaT und ein Änderungsantrag des Einz.-BzV Herrn Pönitz,
• zu TOP 11.3, VII/1408 – Beschlussempfehlung des A. f. StaT,
• zu TOP 12.16, VII/1283 – Änderungsanträge (2) der Fraktion B'90Grüne,
• zu TOP 12.20, VII/1367 – zwei Änderungsanträge der Fraktion DIE LINKE, wobei der 2. Änderungsantrag den ersten Änderungsantrag ersetzt,
• Alle Beitritte sind der Konsensliste zu entnehmen.

Die geänderte Tagesordnung wird bestätigt.