Tagesordnung - 28. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

Bezeichnung:	28. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum:	Mi, 14.01.2015	Status:	�ffentlich
Zeit:	17:30 - 18:45	Anlass:	ordentliche Tagung
Raum:	Haus 7, BVV-Saal
Ort:	Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fr�belstra�e 17

Anlagen:

Konsensliste 28 Sitzung der BVV Pankow am 14 01 2015

TOP		Betreff

� 1		Komplex 1
� 1.1		Abstimmung �ber die Tagesordnung
� 1.2		Einwohnerfragestunde
� 1.3		Gesch�ftliche Mitteilungen
� 1.4		Dringlichkeitsantr�ge
� 1.4.1		"Nous sommes Charlie - Solidarit�t mit den Opfern von Anschlag und Geiselnahme in Frankreich"	VII-0882
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin verurteilt auf das Sch�rfste die barbarischen Anschl�ge in Paris, bei denen 17 Menschen ihr Leben verloren haben Die Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin verurteilt auf das Sch�rfste die barbarischen Anschl�ge in Paris, bei denen 17 Menschen ihr Leben verloren haben. Der menschenverachtende Terrorakt auf die Redaktion der Zeitschrift Charlie Hebdo ist ein Anschlag auf unsere Meinungs- und Pressefreiheit und ein Anschlag auf unsere grundlegenden Werte von Frieden, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit. Unsere Solidarit�t gilt zuallererst den Menschen in Frankreich, die Opfer beim Anschlag und der anschlie�enden Geiselnahme in einem j�dischen Gesch�ft zu beklagen haben, aber auch Berlins Partnerstadt Paris und ganz Frankreich. Gewalt und Terror d�rfen niemals Mittel der Auseinandersetzung sein. Keine Religion und kein Glaube k�nnen jemals solch einen abscheulichen Anschlag rechtfertigen. Auch in unserer Stadt, in unserem Bezirk sind kein Platz f�r Fundamentalismus und Intoleranz. Wir treten f�r eine offene, freie und demokratische Gesellschaft ein und setzen auf den friedlichen Dialog der Religionen. Wir stehen in diesen schweren Stunden eng an der Seite unserer franz�sischen Freunde. Wir sind Charlie. Vive la libert� d’expression, vive la libert� de religion! – Es lebe die Meinungsfreiheit, es lebe die Religionsfreiheit!

	14.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 1.4.1 - erledigt

� 1.5		M�ndliche Anfrage
� 1.6		Bericht des Bezirksamtes
� 1.7		Konsensliste
� 1.8		Wahl eines Mitgliedes des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten	VII-0866
� 1.9		Nachwahl eines stellvertretenden B�rgerdeputierten im Ausschuss f�r Kultur und Weiterbildung	VII-0869
� 1.10		Nachwahl eines stellvertretenden B�rgerdeputierten im Ausschuss f�r Wirtschaft, Gleichstellung und St�dtepartnerschaften	VII-0870
� 1.11		Anmeldung des Bezirks Pankow zur Investitionsplanung 2015 bis 2019	VII-0872
� 1.12		Engagement der BVV in der Europaregion POMERANIA	VII-0718
� 1.13		K�the Kollwitz Plastik �Mutter mit zwei Kindern� sch�tzen	VII-0768
� 1.14		Elterninformation bei Hortgutscheinen verbessern	VII-0798
� 1.15		Duldung des Vereins �THEMA e.V.� bis zum 28. Februar 2015 in den R�umen von �H.o.F. 23�	VII-0809
� 1.16		Reinigung von �ffentlichen Gr�nfl�chen durch die BSR	VII-0814
� 1.17		Erster Betriebskindergarten im Bezirk Pankow	VII-0817
� 1.18		Mittelalter- und Wikingerspektakel in Sch�nholz erm�glichen	VII-0820
� 1.19		M�llsammelbeh�lter am Danewendplatz II	VII-0826
� 1.20		Neubau der Verbindungsstra�e zur B2 vertr�glich gestalten	VII-0838
� 1.21		Planungen zum Neubau der Verbindungsstra�e zur B2 abbrechen	VII-0858
� 1.22		Kleinere Unterk�nfte f�r Gefl�chtete einrichten	VII-0879
� 1.23		Keine Entm�ndigung beim Wohnungsbau	VII-0876
� 1.24		Taktverdichtung auf dem n�rdlichen Ast der M1	VII-0878
� 1.25		Umgestaltung der Pappelallee/Stahlheimer Stra�e unter Aufrechterhaltung des Stra�enbahnverkehrs und mit hoher Verkehrssicherheit f�r den Radverkehr	VII-0867
� 1.26		Stadtquartier "Wilhelmsruher Tor"	VII-0871
� 1.27		Unterbringungspotentiale f�r Menschen in Wohnungsnot	VII-0880
� 1.28		W�rdiger Ort f�r einen Gedenkstein	VII-0875
� 1.29		Querungshilfe in der Stra�e Alt-Karow	VII-0877
� 1.30		Querparken in der Sredzkistra�e	VII-0874
� 1.31		Hinweisschilder an der Bucher Chaussee	VII-0881
� 1.32		Gesundheitsversorgung f�r Asylberwerber_innen sicherstellen	VII-0873
� 2		Komplex 2
� 2.1		vertagte Drucksache aus der 27. BVV
� 2.1.1		Bedeutung der "Filmstadt Wei�ensee" endlich angemessen w�rdigen!	VI-1259
� 2.2		Charta der Vielfalt beitreten	VI-0292
� 2.3		Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung im Ortsteil Prenzlauer Berg	VII-0113
� 2.4		Freies WLAN f�r Pankow und Berlin	VII-0135
� 2.5		Pilotprojekt flexible Betreuungszeiten	VII-0143
� 2.5.1		Neue Angebote zur Flexiblen Kinderbetreuung in Pankow entwickeln und erproben	VII-0228
� 2.6		Weiteres Vorgehen zur Entwicklung des Rangier- und G�terbahnhofs Pankow	VII-0157
� 2.7		Stille Stra�e 10	VII-0274
� 2.8		Ein neuer Sportentwicklungsplan!	VII-0292
� 2.9		Die Beteiligung von B�rgerinnen und B�rgern an den Planungen zum ehemaligen Rangierbahnhof Pankow	VII-0348
� 2.10		Bezirkliche Immobilienentwicklung - Umzugsplanung und Verdichtung der Verwaltung	VII-0400
� 2.11		Finanzierung neuer sozialer Angebote in den Bezirksregionen II (Blankenfelde/ Niedersch�nhausen) und X (Wei�ensee Ost)	VII-0564
� 2.12		Br�ckensanierungen in Pankow	VII-0575
� 2.13		MitarbeiterInnen mit Fremdsprachen-Kenntnissen am Informationsschalter	VII-0643
� 2.14		L�rmschutz an der Stettiner Bahn	VII-0683
� 2.15		Sportbetontes Schulangebot im Bezirk Pankow ausweiten	VII-0693
� 2.16		Sanierungskonzept f�r den Wilhelmsruher See	VII-0712
� 2.17		Endlich ein Bibliotheksgesetz	VII-0715
� 2.18		Regelm��iges Forum gegen Rechtsradikalismus in Pankow	VII-0759
� 2.19		Nutzungskonzept f�r Schul- und Sportfl�chen der GS am Falkplatz	VII-0760
� 2.20		Internationales Basketballturnier in Pankow sichern - Weihnachten 2014	VII-0779
� 2.21		Vor Ort im Gespr�ch - B�rgern�he und Demokratie	VII-0794
� 2.22		Machbarkeitsstudie zu Parkraumbewirtschaftung	VII-0805
� 2.23		Bezirkliche Spielplatzplanung fortschreiben	VII-0815
� 2.24		Personalabbau stoppen, Personalentwicklung starten	VII-0822
� 2.25		Finanzierung der Jugendarbeit	VII-0829
� 2.26		Umbenennung von Schulen	VII-0860
� 2.27		Benennung der �ffentlichen Gr�nanlage am Kreuzpfuhl im Ortsteil Wei�ensee in �J�rgen-Kuczynski-Park�	VII-0861
� 2.28		Berufung eines neuen Mitgliedes f�r den Frauenbeirat beim BA Pankow von Berlin	VII-0862
� 2.29		Benennungsabsicht f�r 7 Privatwege in der Anlage Buchholz im Ortsteil Franz�sisch Buchholz	VII-0863
� 2.30		Partizipation von Migrantinnen und Migranten im Berliner Bezirk Pankow	VII-0864
� 2.31		Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes �Kinderg�rten NordOst� f�r das Jahr 2015	VII-0865
� 2.32		Bericht zum weiteren Planungsprozess zur Entwicklung des Rangier- und G�terbahnhofes Pankow nach Abschluss des Werkstattverfahrens	VII-0868

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang

Barrierefreiheit

Wie barrierefrei ist diese Webseite?

Haben Sie Anmerkungen oder Fragen zur Barrierefreiheit dieser Webseite?

Wo gibt es zusätzliche Informationen zur Barrierefreiheit im Land Berlin?

Suche

Hauptnavigation

Tagesordnung - 28. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

Legende

Weitere Informationen zu diesem Auftritt