Drucksache - VII-0274  

 
 
Betreff: Stille Straße 10
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Ausschuss für Finanzen, Personal und ImmobilienBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
07.11.2012 
10. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
30.01.2013 
12. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
24.04.2013 
14. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
28.08.2013 
16. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
06.11.2013 
18. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen     
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
29.01.2014 
20. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
21.05.2014 
23. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
17.09.2014 
25. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen     
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
14.01.2015 
28. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
02.03.2016 
38. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Ausschuss FinPersImm 10. BVV am 07.11.12
VzK 13 Zwischenbericht, Bezirksamt 12. BVV am 30.01.2013
VzK §13 BA, ZB 14. BVV 24.04.2013
VzK§13 Zwischenbericht Bezirksamt, 16 BVV am 28.08.2013
VzK§13 BA, ZB 18. BVV am 06.11.13
VzK§13 BA, ZB 20. BVV am 29.01.14
VzK§13 BA, ZB 23. BVV am 21.05.14
VzK§13, ZB, BA, 25. BVV am 17.09.2014
VzK§13 ZB, BA, 28. BVV am 14.01.2015
Berichtspflicht BA 08/2015
Berichtspflicht BA Oktober 2015
Vzk§131 BA, SB 38. BVV am 02.03.16

Die BVV möge beschließen:

 

 

 

 

 

 

 

 

Siehe Anlage

 

 

 

 

 

 

Mit der Interessenbekundung der Volkssolidarität Landesverband Berlin e

Bezirksamt Pankow von Berlin.02.2016

 

 

 

 

An die

BezirksverordnetenversammlungDrucksache-Nr.:
in Erledigung der

Drucksache Nr.: VII-0274/2012

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

 

 

 

Schlussbericht

 

 

Stille Straße 10

 

 

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In Erledigung des in der 10. Sitzung am 07.11.2012 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VII  0274/2012

 

Das Bezirksamt wird ersucht:

 

  1. Bis Ende des Jahres 2012 mit der Volkssolidarität Landesverband Berlin e. V. unter Beteiligung der Seniorinnen und Senioren aus der Stillen Straße 10 auf Grundlage des BVV-Beschlusses Drucksache VII-0126 einen einjährigen Mietvertrag über die soziale Zwischennutzung des Grundstücks Stille Straße 10 zu verhandeln und abzuschließen. Vertragsbeginn ist spätestens der 01.01.2013.

 

  1. Mit der Volkssolidarität Landesverband Berlin e. V. bis Ende 2013 einen Erbbaurechtsvertrag über die soziale Nutzung des Grundstücks Stille Straße 10 zu verhandeln und abzuschließen. “

 

 

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

 

Mit der Beschlussempfehlung der BVV Pankow vom 30.11.2015 zur Drucksache
VII-1039/2015 „Stille Straße 10 wird Tschaikowskistraße 14“ wird das Bezirksamt erneut ersucht, das Vorhaben der Volkssolidarität zur Errichtung einer Einrichtung der Behindertenhilfe in der Tschaikowskistraße 14 bei gleichzeitiger barrierefreier Unterbringung der Begegnungsstätte Stille Straße 10 in der Einrichtung zu unterstützen.

 

Das Bezirksamt befindet sich hinsichtlich der aktuellen Beschlussempfehlung zur Drucksachen-Nr. VII-1039 in der Prüfung bzw. Bearbeitung der Angelegenheit. Auf Grund inhaltlicher Überschneidungen der beiden Drucksachen zum Anliegen der Begegnungsstätte, bitten wir die Drucksache VII-0274 hiermit als erledigt zu betrachten.

 

Der bestehende Nutzungsvertrag für die Stille Straße 10 wird bis zur endgültigen Klärung bzw. Entscheidung in o. g. Angelegenheit zur Drucksache VII-1039 vorerst bis zum 31.12.2016 verlängert, ggf. darüber hinaus.

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

 

keine

 

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

 

keine

 

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

 

siehe Anlage

 

Kinder- und Familienverträglichkeit

 

Mit dem Abschluss des Nutzungsvertrages werden die Angebote für Seniorinnen und Senioren gesichert und es sollen weitere generationsübergreifende Angebote entwickelt werden.

 

 

 

 

 

Matthias KöhneChristine Keil

BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin für Jugend

und Facility Management

 

 

 

 

 

 

 


Auswirkungen von Bezirksamtbeschlüssen auf eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Lokalen Agenda 21

 

Nachhaltigkeitskriterium

keine Auswirkungen

positive Auswirkungen

negative Auswirkungen

Bemerkungen

 

 

quantitativ

qualitativ

Quantitativ

qualitativ

 

1. Fläche

    - Versiegelungsgrad

X

 

 

 

 

 

2.  Wasser

     - Wasserverbrauch

X

 

 

 

 

 

3.  Energie

     - Energieverbrauch

     - Anteil erneuerbarer Energie

X

 

 

 

 

 

4.  Abfall

     - Hausmüllaufkommen
     - Gewerbeabfallaufkommen

X

 

 

 

 

 

5.  Verkehr

    - Verringerung des Individual-

       verkehrs

    - Anteil verkehrsberuhigter

       Zonen

    - Busspuren

    - Straßenbahnvorrang-
      schaltungen

    - Radwege

X

 

 

 

 

 

6.  Immissionen

     - Schadstoffe
     - Lärm

X

 

 

 

 

 

7.  Einschränkung von Fauna
     und Flora

X

 

 

 

 

 

8.  Bildungsangebot

 

X

 

 

 

 

9.  Kulturangebot

 

X

 

 

 

 

10. Freizeitangebot

 

X

 

 

 

 

11. Partizipation in Entschei-
      dungsprozessen

X

 

 

 

 

 

12. Arbeitslosenquote

X

 

 

 

 

 

13. Ausbildungsplätze

X

 

 

 

 

 

14. Betriebsansiedlungen

X

 

 

 

 

 

15. wirtschaftl. Diversifizierung
      nach Branchen

X

 

 

 

 

 

Entsprechende Auswirkungen sind lediglich anzukreuzen.

 
 

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