Drucksache - VII-0865  

Siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                       .12.2014

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                                                    Drucksache-Nr.

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kindergärten NordOst“ für das Jahr 2015

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet:

Das Bezirksamt Pankow von Berlin hat in seiner Sitzung am 16.Dezember 2014 beschlossen, den vom Verwaltungsrat des Eigenbetriebes „Kindergärten NordOst“ am 09.12.2014 festgestellten Wirtschaftsplan für 2015 dem Bezirkshaushaltsplan 2014/2015 des Bezirkes Pankow von Berlin als Anlage nachrichtlich beizufügen.

Begründung

Gemäß § 7 Eigenbetriebsgesetz ist der für das Geschäftsjahr vom Eigenbetrieb zu erarbeitende Wirtschaftsplan vom Verwaltungsrat festzustellen und gemäß § 16 als Anlage nachrichtlich dem Bezirkshaushaltsplan beizufügen.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

Sicherung der Betreuung von Kindern in Kindertagesbetreuungseinrichtungen

Matthias Köhne 

Bezirksbürgermeister