Tagesordnung - 26. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

Bezeichnung:	26. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum:	Mi, 15.10.2014	Status:	�ffentlich
Zeit:	17:30 - 20:40	Anlass:	ordentliche Tagung
Raum:	Haus 7, BVV-Saal
Ort:	Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fr�belstra�e 17

Anlagen:

Einwohneranfrage lfd. Nr. 1

Einwohneranfrage lfd. Nr. 2

M�ndliche Anfrage Nr.067/VII - BV Dr. Nelken - 26. BVV am 15.10.2014

Konsensliste 26. Tagung der BVV

TOP		Betreff

� 1		Komplex 1
� 1.1		Abstimmung �ber die Tagesordnung
� 1.2		Einwohnerfragestunde
� 1.3		Gesch�ftliche Mitteilungen
� 1.4		Dringlichkeitsantr�ge
� 1.4.1		Finanzierung der Jugendarbeit	VII-0829
� 1.5		M�ndliche Anfrage
� 1.6		Bericht des Bezirksamtes
� 1.7		Konsensliste
� 1.8		Wahl eines stellvertretenden B�rgerdeputierten	VII-0823
� 1.9		Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Pankow von Berlin f�r das Haushaltsjahr 2013	VII-0806
� 1.10		MitarbeiterInnen mit Fremdsprachen-Kenntnissen am Informationsschalter	VII-0643
� 1.11		R�cknahme der K�ndigung des Kieztreffs Gleimviertel	VII-0685
� 1.12		Endlich ein Bibliotheksgesetz	VII-0715
� 1.13		Berichtspunkt im EU-Bericht: Europaregion POMERANIA	VII-0717
� 1.14		Mieter_innen vor �berm��iger Umlage bei energetischer Modernisierung sch�tzen	VII-0719
� 1.15		Generationen-Spielplatz f�r die Kolonie Buch	VII-0724
� 1.16		Gr�nfl�chenpflege an der Karower Chaussee	VII-0729
� 1.17		Einrichtung eines Mehrgenerationenspielplatzes	VII-0730
� 1.18		Restaurierung und Renovierung der Schwimmhalle Thomas-Mann-Stra�e/Prenzlauer Berg- und Seniorinnen/Seniorenschwimmen	VII-0737
� 1.19		Sommer-�ffnungszeiten des Schlossparks Niedersch�nhausen verl�ngern	VII-0763
� 1.20		Stadtleben statt Betongold	VII-0764
� 1.21		Babyklappe f�r den Versorgungsraum Pankow	VII-0766
� 1.22		Gef�llte B�ume nachhaltig nutzen	VII-0769
� 1.23		Zus�tzliche Schnelllernerklassen im Rosa Luxemburg Gymnasium f�r das Schuljahr 2014/15 einrichten	VII-0781
� 1.24		Nachweis der im Haushaltsjahr 2013 zugelassenen �ber- und au�erplanm��igen Ausgaben und Verpflichtungserm�chtigungen	VII-0782
� 1.25		Behutsame Nachverdichtung in Wohngebieten mit Neubauten aus den 50iger und 60iger Jahren erm�glichen	VII-0786
� 1.26		Freistellung von Grundst�cken von Bahnbetriebszwecken im Bezirk Pankow	VII-0790
� 1.27		Vor Ort im Gespr�ch - B�rgern�he und Demokratie	VII-0794
� 1.28		Duldung des Vereins �THEMA e.V.� bis zum 28. Februar 2015 in den R�umen von �H.o.F. 23�	VII-0809
� 1.29		Bolzen im M�hlenkiez	VII-0813
� 1.30		Ferienwohnungen	VII-0821
� 1.31		Personalabbau stoppen, Personalentwicklung starten	VII-0822
� 1.32		Unterk�nfte f�r Asylbewerber in Pankow	VII-0828
	VORLAGE
	Wir fragen das Bezirksamt Pankow von Berlin: Wir fragen das Bezirksamt Pankow von Berlin: Sind dem Bezirksamt Planungen des Landesamtes f�r Gesundheit und Soziales bekannt,� im Bezirk Pankow Unterk�nfte f�r Asylbewerber neu zu errichten bzw. einzurichten? Wenn ja, wo sind diese neue Unterk�nfte f�r Asylbewerber im Bezirk Pankow geplant? Wie viele Pl�tze f�r Asylbewerber sollen in Pankow eingerichtet werden? Beabsichtigt das Bezirksamt der Standortauswahl zuzustimmen, bzw. kann der Bezirk an der Standortauswahl mitwirken? Sind im Falle der Neuerrichtung von Unterk�nften die bauordnungsrechtlichen Voraussetzungen f�r die einzelnen Standorte bereits erf�llt? Gibt es hinsichtlich bauordnungsrechtlicher Fragen Abstimmungen zwischen den jeweils zust�ndigen Abteilungen des Bezirksamtes? Wenn ja, f�r welche Standorte und mit welchem Ergebnis? Wie beabsichtigt das Bezirksamt ggf. in Abstimmung bzw. mit Unterst�tzung des Senats die Einrichtung neue Unterk�nfte f�r Asylbewerber in der �ffentlichkeit zu kommunizieren um eine w�nschenswerte und m�glichst gro�e Akzeptanz in der Bev�lkerung zu erreichen? Sieht sich das Bezirksamt in der Lage, zus�tzlich erforderliche Integrationsleistungen wie Sprachkurse und Schulpl�tze anzubieten? Welche weiteren Bedarfe beispielsweise medizinische Versorgung sieht das Bezirksamt im Hinblick auf die Betreuung der Asylbewerber? Sieht sich das Bezirksamt in der Lage die Abdeckung diese Bedarfe sicherzustellen? Welche Unterst�tzung hinsichtlich der zus�tzlichen Bedarfe an �ffentlicher Infrastruktur ist dem Bezirksamt durch die zust�ndige Senatsverwaltung angeboten worden? Welche ist n�tig?

	15.10.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 1.32 - beantwortet

� 1.33		Schulwegsicherung Elisabeth-Shaw-Grundschule	VII-0810
� 1.34		Bezirkliche Spielplatzplanung fortschreiben	VII-0815
� 1.35		Umbaupl�ne des Senates f�r den Jahn-Sportpark	VII-0816
� 1.36		Machbarkeitsstudie zu Parkraumbewirtschaftung	VII-0805
� 1.37		Einstellungen im Schul- und Sportamt beschleunigen	VII-0824
� 1.38		Urlaubszeiten der Schulhausmeister sinnvoller planen	VII-0808
� 1.39		Reinigung von �ffentlichen Gr�nfl�chen durch die BSR	VII-0814
� 1.40		Mehr Fahrradstra�en f�r Pankow	VII-0819
� 1.41		Mobilit�tsstudie des Bezirksamtes	VII-0825
� 1.42		Mittelalter- und Wikingerspektakel in Sch�nholz erm�glichen	VII-0820
� 1.43		M�llsammelbeh�lter am Danewendplatz II	VII-0826
� 1.44		Volkshochschul- und Musikschulangebote ausweiten	VII-0818
� 1.45		Erh�hung der Verkehrssicherheit in der Karower Bahnhofstra�e	VII-0827
� 1.46		Erster Betriebskindergarten im Bezirk Pankow	VII-0817
� 2		Komplex 2
� 2.1		Erhebung der Ausgleichsbetr�ge in den Sanierungsgebieten und deren Verwendung	VI-0629
� 2.2		Freies WLAN f�r Pankow und Berlin	VII-0135
� 2.3		Zentrale Erstberatung bei Diskriminierung in den R�umen des B�rgeramts Fr�belstra�e 17 einrichten	VII-0569
� 2.4		Ehrenamtliche Hilfe f�r Schutzsuchende f�rdern und koordinieren	VII-0595
� 2.5		Entwicklung des ehemaligen Parkplatzes an der Achillesstra�e	VII-0628
� 2.6		Offensive f�r eine diskriminierungsfreie Gesellschaft	VII-0644
� 2.7		Namensschilder f�r Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bezirksamtes Pankow	VII-0679
� 2.8		Verkehrssicherheit an der Tram- und Bus-Haltestelle S+U-Bhf Pankow herstellen	VII-0692
� 2.9		Verbesserung der Befahrbarkeit der Gounodstra�e	VII-0710
� 2.10		Regelm��iges Forum gegen Rechtsradikalismus in Pankow	VII-0759
� 2.11		Benennungsabsicht f�r die �ffentliche Gr�nanlage am Kreuzpfuhl im Ortsteil Wei�ensee in "J�rgen-Kuczynski-Park�	VII-0804
� 2.12		Bebauungsplan XVIII-1 f�r das Gel�nde zwischen Frundsbergstra�e, Alt-Karow, Bahnhofstra�e, �stlicher Grenze der Grundst�cke Bahnhofstra�e 36 und Lanker Stra�e 5-11a im Bezirk Wei�ensee, Ortsteil Karow	VII-0807
� 2.13		Bebauungsplan 3-29 f�r das Grundst�ck Kuglerstra�e, Lewaldstra�e 2, Scherenbergstra�e im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg	VII-0811
� 2.14		Benennungsabsicht f�r 9 Privatwege in der Anlage Idehorst im Ortsteil Blankenfelde	VII-0812

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