Drucksache - VII-0813  

Siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                                                        2015

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                        Drucksache-Nr.:
                                                                                                                                 

In Erledigung der

Drucksache Nr.: VII-0813

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Bolzen im Mühlenkiez

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 26. Sitzung am 15.10.2014 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung - Drucksache Nr.: VII-0813

„Das Bezirksamt Pankow von Berlin wird ersucht, mindestens einen der fünf Bolzplätze im Mühlenkiez mit Blick auf eine dauerhafte Bespielbarkeit wieder in Stand zu setzen und in Abhängigkeit des Bedarfs gegebenenfalls weitere zu ertüchtigen.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Das Straßen- und Grünflächenamt hat das Anliegen der BVV geprüft. An dieser Stelle wird auf die Drucksache VII-0949 „Erstellung eines Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) für den Mühlenkiez“ verwiesen. Im Rahmen des ISEK wird auch der Bedarf an Bolzplätzen untersucht und die Grundlage geschaffen, über Fördermittelanträge u.a. Baumaßnahmen zur Sanierung von Bolzplätzen durchzuführen.

Eine Finanzierung von Baumaßnahmen solcher Größenordnungen aus Unterhaltungsmitteln ist nicht möglich.

Insofern kann das Bezirksamt dem Ersuchen derzeit nicht nachkommen.

Wir bitten, die Drucksache als erledigt zu betrachten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Matthias Köhne                                                                      Jens-Holger Kirchner

Bezirksbürgermeister                                                        Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung