Bezirksamt Pankow von Berlin | 03.11.2020 |
An die
Bezirksverordnetenversammlung | in Erledigung der Drucksache
Nr.: VII-0644 |
Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG
Schlussbericht |
Offensive für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft |
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
In Erledigung des in der 24 Sitzung am 02.07.2014 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VII - 0644
Das Bezirksamt Pankow von Berlin wird ersucht,
- die Absichtserklärung der „Offensive für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft" bekannt zu machen.
- die Maßnahmen im Sinne der „Offensive für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft" seit 2011 mit aktuellem Stand aufzulisten und zukünftig fortzuschreiben.
- in Zusammenarbeit mit den Ausschüssen der BVV, federführend mit dem Integrationsausschuss und dem Integrationsbeirat, eine Gesamtstrategie im Sinne der „Offensive für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft" zu erarbeiten.
wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:
Die "Offensive für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft" wurde 2011 von der Anti-Diskriminierungsstelle (ADS) des Bundes gestartet. Als erstes Bundesland unterzeichnete Berlin durch den Regierenden Bürgermeister im Februar 2011 eine entsprechende Absichtserklärung. Bis 2017 sind zehn weitere Bundesländer der Koalition gegen Diskriminierung beigetreten. Das Bezirksamt Pankow berichtet bereits jetzt regelmäßig der Bezirksverordnetenversammlung über den Stand der „Offensive für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft“. Hierfür steht das Bezirksamt regelmäßig im Kontakt mit der ADS des Bundes (letztmalig am 15.10.2020).
Es ist nicht mehr vorgesehen, dass Kommunen der „Koalition gegen Diskriminierung“ beitreten. Für die Kommunen sind die Landesantidiskriminierungsstellen (LADS) als direkte Kooperationspartnerinnen und Kooperartionspartner ansprechbar für die Umsetzung der Ziele im Sinne des Projektes. Das Bezirksamt steht in regelmäßigem Austausch mit der LADS.
Das Thema diskriminierungsfreie Gesellschaft ist unabhängig vom Beitritt für das Bezirksamt von Bedeutung und ist mit einer Vielzahl von Projekten untersetzt. Die Projekte sind auf der Internetseite des Bezirksamtes eingestellt und abrufbar unter: https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/beauftragte/integration/themen/ |
Haushaltsmäßige Auswirkungen
keine Auswirkung
Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen
Das Ziel der Offensive für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft ist, Diskriminierung aus rassistischen Gründen oder wegen ethnischer Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen.
Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung
keine
Kinder- und Familienverträglichkeit
entfällt
Sören Benn
Bezirksbürgermeister
Leichte Sprache
