Drucksache - VII-0644  

 
 
Betreff: Offensive für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
05.03.2014 
21. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren mitberatender Ausschuss
25.03.2014 
öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren vertagt   
08.04.2014 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren im Ausschuss abgelehnt   
Ausschuss für Wirtschaft, Gleichstellung und Städtepartnerschaften mitberatender Ausschuss
26.03.2014 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Gleichstellung und Städtepartnerschaften mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Kinder- und Jugendhilfeausschuss mitberatender Ausschuss
01.04.2014 
öffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Integrationsausschuss federführender Ausschuss
12.03.2014 
öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses vertagt   
04.06.2014 
öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
02.07.2014 
24. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen     
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
15.10.2014 
26. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
16.01.2019 
21. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Linksfraktion 21. BVV am 05.03.14
Beschlussempfehlugn IntA 24. BVV am 02.07.14
VzK§13 ZB, BA, 26. BVV am 15.10.2014
Berichtspflicht BA September 2015
Berichtspflicht BA Dezember 2015
Berichtspflicht BA März 2016
Berichtspflicht BA Juni 2016
Berichtspflicht BA August 2016
VzK§13BezVG BA, ZB 21. BVV am 16.01.19
Berichtspflicht BA Juli 2019
Berichtspflicht BA November 2019
Berichtspflicht BA Februar 2020

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Siehe Anlage

Der Regierende Bürgermeister von Berlin hat bereits 2011 die Absichtserklärung zur „Offensive für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft“ der Antidiskriminierungsstelle des Bundes unterschrieben

Bezirksamt Pankow von Berlin

27.11.2018

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache Nr.:VII-0644 :

Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

2. Zwischenbericht

Offensive für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 24. Sitzung am 2.7.2014 angenommen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr. VII-0644

Das Bezirksamt Pankow von Berlin wird ersucht,

  1. die Absichtserklärung der „Offensive für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft" bekannt zu machen.
  2. die Maßnahmen im Sinne der „Offensive für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft" seit 2011 mit aktuellem Stand aufzulisten und zukünftig fortzuschreiben.
  3. in Zusammenarbeit mit den Ausschüssen der BVV, federführend mit dem Integrationsausschuss und dem Integrationsbeirat, eine Gesamtstrategie im Sinne der „Offensive für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft" zu erarbeiten.

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Die "Offensive für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft" wurde 2011 von der Anti-Diskriminierungsstelle (ADS) des Bundes gestartet. Als erstes Bundesland unterzeichnete Berlin durch den Regierenden Bürgermeister im Februar 2011 eine entsprechende Absichtserklärung, weitere Bundesländer folgten.

Nach Auskunft der ADS können interessierte Kommunen der Offensive erst beiträten, wenn alle Bundesländer die Absichtserklärung unterzeichnen. Dies ist bis heute nicht der Fall.

Das Bezirksamt hält es weiterhin für sinnvoll, sich an diesem bundesweiten Prozess zu beteiligen und steht deshalb im Austausch mit der ADS (letztmalig am 11.10.2018).

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine Auswirkungen

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

Das Ziel der Offensive für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft ist, Diskriminierung aus rassistischen Gründen oder wegen ethnischer Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen.

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine Auswirkungen

Kinder- und Familienverträglichkeit

Keine Auswirkungen

ren Benn
Bezirksbürgermeister

 


Musterblatt Auswirkungen von Bezirksamtbeschlüssen auf eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Lokalen Agenda 21

Nachhaltigkeitskriterium

keine Auswirkungen

positive Auswirkungen

negative Auswirkungen

Bemerkungen

 

 

quantitativ

qualitativ

quantitativ

qualitativ

 

  1. Fläche

-        Versiegelungsgrad

 

 

 

 

 

 

  1. Wasser

-        Wasserverbrauch

 

 

 

 

 

 

  1. Energie

-        Energieverbrauch

-        Anteil erneuerbarer Energie

 

 

 

 

 

 

  1. Abfall

-        Hausmüllaufkommen

-        Gewerbeabfallaufkommen

 

 

 

 

 

 

  1. Verkehr

-        Verringerung des Individual-verkehrs

-        Anteil verkehrsberuhigter

-        Zonen

-        Busspuren

-        Straßenbahnvorrangschaltungen

-        Radwege

 

 

 

 

 

 

  1. Immissionen

-        Schadstoffe

-        rm

 

 

 

 

 

 

  1. Einschränkung von Fauna
    und Flora

 

 

 

 

 

 

  1. Bildungsangebot

 

 

 

 

 

 

  1. Kulturangebot

 

 

 

 

 

 

  1. Freizeitangebot

 

 

 

 

 

 

  1. Partizipation in Entschei-dungsprozessen

 

 

 

 

 

 

  1. Arbeitslosenquote

 

 

 

 

 

 

  1. Ausbildungsplätze

 

 

 

 

 

 

  1. Betriebsansiedlungen

 

 

 

 

 

 

  1. wirtschaftl. Diversifizierung nach Branchen

 

 

 

 

 

 

Entsprechende Auswirkungen sind lediglich anzukreuzen.

 

 
 

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