Tagesordnung - Feierstunde anlässlich des 25. Jahrestages der ersten freien Kommunalwahlen in der DDR am 6. Mai 1990 31. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Feierstunde anlässlich des 25. Jahrestages der ersten freien Kommunalwahlen in der DDR am 6. Mai 1990 31. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 06.05.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:05 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Einwohnerfragestunde lfd. Nr. 1
Konsensliste 31. Sitzung der BVV Pankow am 06. 05. 2015
Namentliche Abstimmung Drs. VII-0921

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4  
Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.5  
Mündliche Anfrage      
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Konsensliste      
Ö 1.8  
Wahl (Wiederwahl) einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 9 - die Grenze des Schiedsamtsbezirks verläuft entlang der S - Bahn -Trasse, der Straßenzüge Greifswalder Straße, Danziger Straße, Landsberger Allee und der Bezirksgrenzen zu den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg und Lichtenberg - im Bezirk Pankow  
VII-0936  
Ö 1.9  
Wahl (Wiederwahl) einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 5 - die Grenze verläuft entlang der Bezirksgrenze zu Mitte, der Straßenzüge Schönhauser Allee, Danziger Straße, Prenzlauer Allee, Wisbyer Straße, Berliner Allee und Esplanade - im Bezirk Pankow  
VII-0938  
Ö 1.10  
Wahl (Wiederwahl) einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 10 - der Schiedsamtsbezirk umfasst den Ortsteil Weißensee - im Bezirk Pankow  
VII-0941  
Ö 1.11  
Weiteres Verfahren zur sog. "B2-Anbindung" in Karow anhalten  
VII-0095  
Ö 1.12  
Leitlinien für die Bürger_innenbeteiligung, Information und Konsultation
Enthält Anlagen
VII-0787  
Ö 1.13  
Unterbringungspotentiale für Menschen in Wohnungsnot  
VII-0880  
Ö 1.14  
Personalnotstand in der Stadtbibliothek Pankow
Enthält Anlagen
VII-0885  
Ö 1.15  
Maßnahmen für den "Paracelsusplatz" in Pankow
VII-0894  
Ö 1.16  
E-Learning an der Volkshochschule Pankow  
Enthält Anlagen
VII-0918  
Ö 1.17  
Keine Unterschrift unter Absichtserklärung zur Bebauung der Elisabethaue  
Enthält Anlagen
VII-0921  
Ö 1.18  
Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Friedrich-Engels-Straße im Ortsteil Niederschönhausen  
Enthält Anlagen
VII-0925  
Ö 1.19  
Fahrplan der Tram M10 einhalten  
Enthält Anlagen
VII-0935  
Ö 1.20  
Vertraulicher Umgang mit Gesundheitsdaten  
VII-0943  
Ö 1.21  
Sichere Straßenquerung der Darßer Straße auch für behinderte Menschen  
Enthält Anlagen
VII-0946  
Ö 1.22  
Betreuung ehrenamtliches Engagement für Geflüchtete  
Enthält Anlagen
VII-0952  
Ö 1.23  
Hinweis auf Pankower Register in den öffentlichen Gebäuden in Pankow!  
VII-0951  
Ö 1.24  
Keine weitere Entmündigung der Bezirke bei der Aufstellung von B-Plänen  
VII-0958  
Ö 1.25  
Beurteilung der Steuerungsfähigkeit von bestimmten Produkten in den Hilfen zur Erziehung  
VII-0944  
Ö 1.26  
Durchführung einer Planungswerkstatt Michelangelostraße  
VII-0948  
Ö 1.27  
Ausstellung Kunst "Made in Pankow"  
Enthält Anlagen
VII-0955  
Ö 1.28  
Spielplatz nicht für Flüchtlinge?  
VII-0959  
Ö 1.29  
Groß- und Dauerbaustellen langfristig bekannt machen  
VII-0957  
Ö 1.30  
Erstellung eines Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Mühlenkiez  
VII-0949  
Ö 1.31  
"Willkommensklassen" in die Schulentwicklungsplanung aufnehmen  
VII-0953  
Ö 1.32  
Gegen diskriminierende und sexistische Außenwerbung  
Enthält Anlagen
VII-0950  
Ö 1.33  
Einführung von Dokumentenprüfgeräten in den Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
VII-0956  
Ö 1.34  
Bezirkliche Archive dauerhaft im Landesarchivgesetz verankern!  
Enthält Anlagen
VII-0945  
Ö 1.35  
Litfaßsäulen in der Prenzlauer Allee Ecke Kanzowstraße und Zelterstraße (stadteinwärts)  
VII-0954  
Ö 1.36  
Ausweitung der Gebiete des sozialen Erhaltungsrechts ("Milieuschutzgebiete") im Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
VII-0947  
Ö 1.37  
Bedarfsanalyse zur Gleichstellungsarbeit in Pankow  
Enthält Anlagen
VII-0939  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.10.2015 beraten.

 

Abstimmungsergebnis Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien:

 

JA 0  /  NEIN 13  /  ENTHALTUNGEN 0

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Gleichstellung und Städtepartnerschaft empfiehlt der BVV Pankow die Beauftragung einer Studie über Potentiale und Bedarfe der Gleichstellungsarbeit im Bezirk Pankow. Ziel der Studie soll eine Bedarfsanalyse für die Gleichstellungsarbeit in Pankow sein.

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Gleichstellung und Städtepartnerschaft empfiehlt die zusätzliche Bereitstellung eines Etats des Bezirks Pankow für diese Studie in Höhe von 15.000 Euro im Haushalt 2016/2017.

 

Außerdem soll eine Kofinanzierung für diese Studie durch das Bezirksamt aktiv gesucht und beantragt werden. Die Beauftragung der Studie soll nur mit dem Zustandekommen einer Kofinanzierung erfolgen. Der Ausschuss für Wirtschaft, Gleichstellung und Städtepartnerschaft ist über die Antragstellung der Kofinanzierung und den aktuellen Verlauf der Studie regelmäßig zu unterrichten.

   
    06.05.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.37 - überwiesen
   
   
    08.10.2015 - Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien
    Ö 5.2 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    16.12.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.12 - in der BVV abgelehnt
   
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
Charta der Vielfalt beitreten  
Enthält Anlagen
VI-0292  
Ö 2.2  
Personalentwicklung  
Enthält Anlagen
VI-0613  
Ö 2.3  
Belegungs- und Mietpreisbindungen nach Aufhebung der Sanierungsgebiete sichern  
Enthält Anlagen
VI-0918  
Ö 2.4  
Teilhabekonzept Menschen mit Beeinträchtigungen  
VI-1312  
Ö 2.5  
Verkauf und Leerstand von gefördertem Wohnraum  
VII-0277  
Ö 2.6  
Sicherung der Planungs- und Gestaltungshoheit des Bezirkes und seiner BürgerInnen für das Areal Thälmannpark / Fröbelstraße
Enthält Anlagen
VII-0286  
Ö 2.7  
Ein neuer Sportentwicklungsplan!
Enthält Anlagen
VII-0292  
Ö 2.8  
Grundwasserregulierung im Regenwasserkonzept berücksichtigen
VII-0297  
Ö 2.9  
Umwandlungsverordnung jetzt erlassen  
VII-0315  
Ö 2.10  
Telefonlisten des Jobcenters veröffentlichen
VII-0342  
Ö 2.11  
Zentrenkonzept erstellen  
VII-0531  
Ö 2.12  
Zentrale Erstberatung bei Diskriminierung in den Räumen des Bürgeramts Fröbelstraße 17 einrichten
Enthält Anlagen
VII-0569  
Ö 2.13  
Ehrenamtliche Hilfe für Schutzsuchende fördern und koordinieren
VII-0595  
Ö 2.14  
Sanierungskonzept für den Wilhelmsruher See  
Enthält Anlagen
VII-0712  
Ö 2.15  
Machbarkeitsstudie zu Parkraumbewirtschaftung  
Enthält Anlagen
VII-0805  
Ö 2.16  
Statement »REFUGEES WELCOME« auf Startseite des BA-Internetauftritts präsentieren  
VII-0844  
Ö 2.17  
Neues Berliner Gesetz für Standortgemeinschaften in die Praxis umsetzen  
VII-0846  
Ö 2.18  
Umgestaltung der Pappelallee/Stahlheimer Straße unter Aufrechterhaltung des Straßenbahnverkehrs und mit hoher Verkehrssicherheit für den Radverkehr  
Enthält Anlagen
VII-0867  
Ö 2.19  
Gesundheitsversorgung für Asylberwerber_innen sicherstellen  
VII-0873  
Ö 2.20  
Querparken in der Sredzkistraße  
VII-0874  
Ö 2.21  
Einrichtung einer temporären Spielstraße in der Gudvanger Straße  
VII-0888  
Ö 2.22  
Schule und Ausbildung für junge Geflüchtete  
VII-0898  
Ö 2.23  
Gedenkort für das ehemalige Krankensammellager Blankenfelde Nord  
Enthält Anlagen
VII-0902  
Ö 2.24  
Aufteilung der Mittel für die ehrenamtliche Arbeit von Bürgerinnen und Bürgern zur Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur  
Enthält Anlagen
VII-0937  
Ö 2.25  
Förderprogramm "Stadtumbau Ost" bzw. Einsatz von Ausgleichsbeträgen - Maßnahmeliste Stadtumbaugebiet Prenzlauer Berg, Schwerpunktgebiet Thälmannpark und Grüne Stadt 2016 bis 2020  
Enthält Anlagen
VII-0940  
Ö 2.26  
Fortschreibung der Kosten- und Finanzierungsübersichten 2013/2014  
VII-0942  
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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