Drucksache - VII-0297  

 
 
Betreff: Grundwasserregulierung im Regenwasserkonzept berücksichtigen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
07.11.2012 
10. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Eingaben und Beschwerden + Umwelt- und Naturschutz federführender Ausschuss
29.11.2012 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden + Umwelt- und Naturschutz vertagt   
17.01.2013 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden + Umwelt- und Naturschutz vertagt   
21.02.2013 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden + Umwelt- und Naturschutz vertagt   
23.05.2013 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden + Umwelt- und Naturschutz mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
05.06.2013 
15. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
11.12.2013 
19. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen     
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
06.05.2015 
Feierstunde anlässlich des 25. Jahrestages der ersten freien Kommunalwahlen in der DDR am 6. Mai 1990 31. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag CDU-Fraktion 10 BVV am 7.11.12
Beschlussempfehlung Ausschuss EiBeUmNat 15. BVV am 05.06.13
VzK§13 BA, ZB 19. BVV am 11.12.13
VzK§13 BA, SB 31.BVV am 06.05.2015

Das Bezirksamt Pankow von Berlin wird ersucht, sich bei den Berliner Wasserbetrieben und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt dafür einzusetzen, dass in der aktuell laufenden Bearbeitung des Regenwasserkonzepts für die Region Blankenburg/

 

 

 

 

 

Siehe Anlage

 

 

 

 

 

 

Derzeit bearbeiten die Berliner Wasserbetriebe (BWB) das Regenwasserwasserkonzept für die Pankower Ortsteile Blankenburg, Karow und Buch

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                                                      04.2015

 

 

 

 

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                        Drucksache-Nr.:
                                                                                                                                 

In Erledigung der

Drucksache-Nr.: VII-0297

 

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

 

 

Schlussbericht

 

 

Grundwasserregulierung im Regenwasserkonzept berücksichtigen

 

 

In Erledigung des in der 15. Sitzung am 05.06.2013 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VII-0297

 

„Dem Bezirksamt Pankow von Berlin wird ersucht, sich bei den Berliner Wasserbetrieben und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt dafür einzusetzen, dass in der aktuell laufenden Bearbeitung des Regenwasserkonzeptes für die Region Blankenburg/Karow/Buch Aspekte des Grundwassermanagements, der Abführung von oberflächennahem Grundwasser (Schichtenwasser) und der Straßenentwässerung frühzeitig und hinreichend berücksichtigt werden sowie perspektivisch eine entsprechende Umsetzung finden.

Dabei sollten die Ergebnisse der Arbeit der AG Schichtenwasser sowie des Runden Tisches Grundwasser miteinbezogen werden.“

 

wird gemäß §13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet:

 

Trotz mehrmaligem Nachfragen wurde weder von den Berliner Wasserbetrieben noch von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt eine Stellungnahme zur Drucksache abgegeben.

Hierzu wird auch auf das Schreiben des Staatssekretärs Herrn Gäbler aus März 2013 „Verfahren zum Umgang mit Anfragen in den Bezirksverordnetenversammlungen“ verwiesen.

 

Da nicht mehr damit zu rechnen ist, dass Antworten eingehen bitten wir, die Drucksache als erledigt zu betrachten.

 

 

 

 

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

 

keine

 

 

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

 

keine

 

 

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

 

keine

 

 

Kinder- und Familienverträglichkeit

 

entfällt

 

 

 

 

Matthias Köhne                                                                      Jens-Holger Kirchner

Bezirksbürgermeister                                                        Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung

 

 
 

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