Tagesordnung - 24. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 24. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mo, 15.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:34 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 2     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 2.1  
Bebauungsplan XIV-155b („Johannisthaler Chaussee / Wildmeisterdamm“)  
Enthält Anlagen
0846/XX  
Ö 2.2  
Fortschreibung des Neuköllner Integrationspapiers von 2009
Enthält Anlagen
1167/XIX  
Ö 2.3  
Ausbildungsaufgaben gerecht verteilen und Stundenbelastung senken  
Enthält Anlagen
0650/XX  
Ö 2.4  
Nutzlose Sanktionen gegen Eltern von Schulschwänzer*innen ausschließen  
Enthält Anlagen
0654/XX  
Ö 2.5  
Dauerprojekt Späthbrücke  
Enthält Anlagen
0813/XX  
    VORLAGE
   

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Was hat das Bezirksamt bezüglich der Umsetzung der Drucksachen 0087/XIX und 0220/XX getan?

 

  1. Inwieweit hat der Medienauftritt der damaligen Bezirksbürgermeisterin Dr. Giffey und ihres Treptow-Köpenicker Kollegen Igel die Brückenöffnung vorangebracht?

 

  1. Bis wann ist die Öffnung der Späthbrücke geplant?
   
    29.08.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.1 - (offen)
   
   
    05.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.1 - vertagt
   

vertagt

   
    17.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.38 - vertagt
   

vertagt

   
    26.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.23 - vertagt
   

vertagt

   
    15.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.5 - beantwortet
   

Beantwortung durch die Abteilung Finanzen und Wirtschaft vertreten durch Herrn BzBm Hikel.

 

Redebeiträge: Herr BV Schulze, Herr BV Preuß, Herr BV Szczepanski, Herr BV Lüdecke, Herr BV Scharmberg, Herr BV Kapitän, Herr BV Leppek, Herr BV Kringel, Frau BV Dcraeger, Herr BzBm Hikel

Ö 2.6  
Bürgersteige  
Enthält Anlagen
0817/XX  
Ö 2.7  
Verbot der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Milieuschutzgebieten  
Enthält Anlagen
0812/XX  
Ö 2.8  
30 km/h in der Kanalstraße ab Arabisweg bis Neudecker Weg  
Enthält Anlagen
0132/XX  
Ö 2.9  
Fußgängerüberweg vor Kita Momo
Enthält Anlagen
1422/XIX  
Ö 2.10  
Nachtruhe sichern  
Enthält Anlagen
1479/XIX  
Ö 2.11  
Behindertengerechter Übergang  
Enthält Anlagen
0259/XX  
Ö 2.12  
Recyclinghof  
Enthält Anlagen
0324/XX  
Ö 2.13  
Ursachen für Säuglingssterblichkeit wissenschaftlich erforschen lassen
Enthält Anlagen
0823/XX  
Ö 2.14  
Einsatz von Kunststoffgeschirr und Besteck in der Kantine des Rathauses durch Mehrwegprodukte ersetzen
Enthält Anlagen
0719/XX  
Ö 2.15  
Fair gehandelte Bewirtung im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
0744/XX  
Ö 2.16  
Fairen Einkauf für die Verwaltungen erleichtern  
Enthält Anlagen
0808/XX  
Ö 2.17  
Bürger*innenpreis für Demokratie und Courage in Neukölln  
Enthält Anlagen
0718/XX  
Ö 2.18  
Grundwassermanagement  
Enthält Anlagen
0724/XX  
Ö 2.19  
Verkehrslenkende Maßnahmen in der Köpenicker Straße  
Enthält Anlagen
0619/XX  
Ö 2.20  
Abdeckung Neuköllns durch Banken und Nahversorger  
Enthält Anlagen
0867/XX  
Ö 2.21  
Vorkaufsrecht Elbestraße/Weigandufer  
Enthält Anlagen
0868/XX  
Ö 2.22  
MieterInnen von Mahlower Block und Emser Str. schützen  
Enthält Anlagen
0870/XX  
Ö 2.23  
Leichte Sprache der BVV-Verwaltung  
Enthält Anlagen
0879/XX  
Ö 2.24  
Psychosoziale Betreuung im Bezirk Neukölln  
Enthält Anlagen
0869/XX  
Ö 2.25  
Klare Kante gegen Privatisierung von Schulliegenschaften?  
Enthält Anlagen
0871/XX  
Ö 2.26  
Verbot der Einfahrt in der Richardstraße  
Enthält Anlagen
0850/XX  
Ö 2.27  
Brände vermeiden - Hausmeister- u. soziale Dienste sicherstellen  
Enthält Anlagen
0858/XX  
Ö 2.28  
Sanitäre Anlagen Sonnengrundschule  
Enthält Anlagen
0861/XX  
Ö 2.29  
Shisha Bars in Neukölln - Kohlenmonoxid Vergiftungen verhindern  
Enthält Anlagen
0876/XX  
Ö 2.30  
Bushaltestelle Kielingerstraße nicht schön wie wir?  
Enthält Anlagen
0852/XX  
Ö 2.31  
Schulbau soll beim Bezirksamt bleiben  
Enthält Anlagen
0859/XX  
Ö 2.32  
Gehweg Primelweg wieder herstellen  
Enthält Anlagen
0862/XX  
Ö 2.33  
Mieter*innen im Mahlower Block schützen und beraten  
Enthält Anlagen
0860/XX  
Ö 2.34  
Praxisorientiertes Sportfach Selbstverteidigung  
Enthält Anlagen
0863/XX  
Ö 2.35  
Wachschutz an Neuköllner Schulen, Mehr Sicherheit für Schüler und Lehrer  
Enthält Anlagen
0878/XX  
Ö 2.36  
Dringend benötigte Personalverstärkung Sonnengrundschule  
Enthält Anlagen
0864/XX  
Ö 2.37  
Alternative Sportstätte herstellen  
Enthält Anlagen
0865/XX  
Ö 2.38  
Bauausschuss Sonnengrundschule  
Enthält Anlagen
0866/XX  
               
 
 

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