Tagesordnung - 27. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 27. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 20.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:35 - 22:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VIII-26

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VIII/0757  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VIII/0799  
Ö 5  
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VIII/0800  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-26 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Rekonstruktion der ursprünglichen keramischen Fassadenverkleidung am Alexander-von-Humboldt-Gymnasium
Enthält Anlagen
VIII/0057  
Ö 7.1.2  
Fahrrad-Parken am S-Bahnhof Schöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/0401  
Ö 7.1.3  
Fehlende Ressourcen für bezirkliche Fraueninfrastruktur  
Enthält Anlagen
VIII/0496  
Ö 7.1.4  
Verkehrssicherheit am Waldfriedhof Müggelheim
Enthält Anlagen
VIII/0664  
Ö 7.1.5  
Müggelturm barrierearm erschließen
Enthält Anlagen
VIII/0693  
Ö 7.1.6  
Fährverbindung nach Müggelheim  
Enthält Anlagen
VIII/0735  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Abstellmöglichkeiten für Fahrräder am Bahnhof Berlin-Schöneweide  
Enthält Anlagen
VI/0183  
Ö 7.2.2  
Barrierefreiheit in Einrichtungen der Jugendhilfe und Jugendarbeit  
Enthält Anlagen
VII/1278  
Ö 7.2.3  
Sondermittel für "Schutzhülle e. V." (SM 17-24)  
Enthält Anlagen
VIII/0212  
Ö 7.2.4  
Anonymisierte Bewerbungsverfahren durchführen
Enthält Anlagen
VIII/0290  
Ö 7.2.5  
Sondermittel für den Zukunft in Grünau e. V. (SM 18-11)  
Enthält Anlagen
VIII/0421  
Ö 7.2.6  
"Partnerschaft für Demokratie" im Ortsteil Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/0600  
Ö 7.2.7  
Transparenz bei der Einrichtung einer Anlaufstelle für Umweltbildung  
Enthält Anlagen
VIII/0634  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 8.1  
Abberufung eines stellvertretenden Bürgerdeputierten aus dem Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste  
Enthält Anlagen
VIII/0797  
Ö 8.2  
Vorzeitige Beendigung des Amtes einer Bürgerdeputierten aus dem Ausschuss für Schule  
Enthält Anlagen
VIII/0832  
Ö 8.3  
Wahl von zwei Bürgerdeputierten und eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VIII/0833  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Bauvorhaben im Geltungsbereich des Bebauungsplans 9-63  
Enthält Anlagen
VIII/0711  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
• Entwurf des Bebauungsplans 9-40 G ("Schnellerstraße") nebst Begründung • Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 9-40 G ("Schnellerstraße") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Niederschöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/0798  
Ö 11.2  
Sondermittel für den Verein "TEA Tagebuch- und Erinnerungsarchiv Berlin e. V." (SM 19-01)  
Enthält Anlagen
VIII/0826  
Ö 11.3  
Sondermittel für den Verein "KungerKiezInitiative e. V." (SM 19-11)  
Enthält Anlagen
VIII/0827  
Ö 11.4  
Sondermittel für den Verein "Seesportclub Berlin-Grünau e. V." (SM 19-17)  
Enthält Anlagen
VIII/0828  
Ö 11.5  
Sondermittel für den Verein "KGA Wiesengrund e. V." (SM 19-19)  
Enthält Anlagen
VIII/0829  
Ö 11.6  
Sondermittel für den "Kulturhistorischen Verein Friedrichshagen e. V." (SM 19-23)  
Enthält Anlagen
VIII/0830  
Ö 11.7  
Sondermittel für den Verein "Kulturring in Berlin e. V." (SM 19-24)  
Enthält Anlagen
VIII/0831  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Erbbaupachtvertrag Hasselwerder Villa
Enthält Anlagen
VII/0632  
Ö 12.2  
Voraussetzungen für die Umsetzung des Beschlusses "Erbbaupachtvertrag Hasselwerder Villa" schaffen
Enthält Anlagen
VII/0998  
Ö 12.3  
Mehr Integrationslotsinnen und Integrationslotsen für Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0058  
Ö 12.4  
LKW-Parkverbot im Kurvenbereich Rudower Straße
Enthält Anlagen
VIII/0525  
Ö 12.5  
Straßenbenennung nach Carl Friedrich Goerdeler  
Enthält Anlagen
VIII/0565  
Ö 12.6  
Projektförderung "NOVILLA" Dezember 2018 und erstes Halbjahr 2019  
Enthält Anlagen
VIII/0585  
Ö 12.7  
Gehweg in der Chris-Gueffroy-Allee verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0707  
Ö 12.8  
Altstadtring Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0733  
Ö 12.9  
Sichere Radwegauffahrt auf der Elsenstraße schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/0736  
Ö 12.10  
Barrierefreie Querung durch den Spreetunnel in Friedrichshagen unverzüglich umsetzen  
Enthält Anlagen
VIII/0740  
Ö 12.11  
Mehr Bügel für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0742  
Ö 12.12  
Pendlerverkehr verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0745  
Ö 12.13  
Spreearche  
Enthält Anlagen
VI/0902  
Ö 12.14  
2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten (II)
Enthält Anlagen
VIII/0153  
Ö 12.15  
Arbeit gegen Antisemitismus in Treptow-Köpenick fördern
Enthält Anlagen
VIII/0596  
Ö 12.16  
Haushalt des Fachbereichs Grün stärken
Enthält Anlagen
VIII/0696  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Eckwerte für Ausgaben (ohne Investitionen) sowie für Einnahmen zur Aufstellung des Bezirkshaushaltsplans 2020/2021  
Enthält Anlagen
VIII/0801  
Ö 13.2  
Benennung von sechs Privatstraßen im Ortsteil Köpenick in Blütenweißweg (Privatstraße 1) Am Kutscherhaus (Privatstraße 2) Wäscherinnenweg (Privatstraße 3) Henriette-Lustig-Straße (Privatstraßen 4, 5 und 6) sowie drei weiteren privaten Planstraßen imOrtsteil Köpenick in Carl-Spindler-Straße (Planstraßen 1 und 2) Adolf-Heyden-Straße (Planstraße 3)  
Enthält Anlagen
VIII/0815  
Ö 13.3  
Überlassung des Grundstücks 12555 Berlin, Friedrichshagener Straße 8 - Flurstücke 201, 153, 154 - an die Pfefferwerk Stadtkultur gGmbH als Träger der W-I-R-Grundschule im Wege des Erbbaurechts zur nachhaltigen und langfristigen Betreibung des Schulbetriebs  
Enthält Anlagen
VIII/0821  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Kostenfreies Mittagessen für Kita-Kinder  
Enthält Anlagen
VIII/0822  
Ö 14.2  
Neue Sekundarschulplätze schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/0803  
Ö 14.3  
Verkehrskonzept für den 1. FC Union  
Enthält Anlagen
VIII/0804  
Ö 14.4  
Willkommensbüro und Wohnraumberatung für Migrantinnen und Migranten und Geflüchtete sichern  
Enthält Anlagen
VIII/0805  
Ö 14.5  
Verlängerung der Arbeit des Zeitweiligen Ausschusses "Insel im 'Rotsch-Hafen'" bis Dezember 2019  
Enthält Anlagen
VIII/0806  
Ö 14.6  
Alle Buslinien verkehren in Treptow-Köpenick im 10-Minuten-Takt  
Enthält Anlagen
VIII/0811  
Ö 14.7  
Räume für den Krisendienst des Jugendamtes  
Enthält Anlagen
VIII/0808  
Ö 14.8  
Zeitlich begrenzte Parkerlaubnis in der Lindenstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0809  
Ö 14.9  
Inklusive Ausgestaltung der ungedeckten und gedeckten Sportanlagen bei Sanierung und Neubau  
Enthält Anlagen
VIII/0810  
Ö 14.10  
Trauerfeier für Verstorbene ohne Angehörige  
Enthält Anlagen
VIII/0739  
Ö 14.11  
Verkehrsanbindung des Stadions An der Alten Försterei verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0824  
Ö 14.12  
Verbesserung der Verkehrssituation an der Südostallee in Johannisthal  
Enthält Anlagen
VIII/0812  
Ö 14.13  
Umfeldverträglicher Weiterbau des 17. Abschnitts der Autobahn A 100  
Enthält Anlagen
VIII/0813  
Ö 14.14  
"Seniorpartner in School"  
Enthält Anlagen
VIII/0814  
Ö 14.15  
Aktions- und Maßnahmeplan zur gleichberechtigten Teilhabe von Menschen mit Behinderung in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0816  
Ö 14.16  
B-Planverfahren 9-63 kurzfristig abschließen – Gewerbe schützen – Entwicklung ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/0817  
Ö 14.17  
Verkehrssicherheit an der Kreuzung Elsenstraße / Ecke Heidelberger Straße erhöhen  
Enthält Anlagen
VIII/0818  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 20.06.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0818

Das Bezirksamt wird ersucht, Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Elsenstraße / Ecke Heidelberger Straße zu prüfen und gegebenenfalls zu veranlassen. Im Vordergrund sollte dabei die sichere Querung für Fußgängerinnen und Fußgänger liegen.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 02.10.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

2. Beschlussempfehlung:

 

In der Sitzung der BVV am 08.09.2022 wurde nachfolgender Schlussbericht aus den MdV IX-08, lfd. Nr. 0422 zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz überwiesen:

 

 Drs. VIII/0818

Das Bezirksamt wird ersucht, Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Elsenstraße / Ecke Heidelberger Straße zu prüfen und gegebenenfalls zu veranlassen. Im Vordergrund sollte dabei die sichere Querung für Fußgängerinnen und Fußgänger liegen.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 22.09.2022 abschließend beraten und informiert die BVV über die Rücküberweisung des Schlussberichtes, da der Ausschuss keine Zuständigkeit bei sich sieht. Empfohlen wird die Überweisung in den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten.

   
    20.06.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.17 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    15.08.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.12 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    05.09.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.10 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst: Rückstufung in einen Zwischenbericht.

 

 

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die nach § 19 (3) (vorab)/ (4) (durch BVV) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

 

 

 

 

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für  hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für  einstimmig / mehrheitlich (::) die Annahme / Ablehnung des Antrages / der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung / folgenden geänderten Fassung:

 

Sondermittel:

 

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für  hat den Sondermittelantrag SM 19- auf seiner Sitzung am 2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI einstimmig / mehrheitlich (::) die Bewilligung des Antrages in Höhe von  .

 

 

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Der Ausschuss für HhPVI hat den Sondermittelantrag SM 19- auf seiner Sitzung .2019 abschließend beraten und empfiehlt dem BzVV einstimmig / mehrheitlich (::) die Einbringung einer Vorlage an die BVV mit Ablehnung / Bewilligung des Antrages in Höhe von  €.

 

In der Sitzung der BVV am 20.06.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0818

Das Bezirksamt wird ersucht, Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Elsenstraße / Ecke Heidelberger Straße zu prüfen und gegebenenfalls zu veranlassen. Im Vordergrund sollte dabei die sichere Querung für Fußgängerinnen und Fußgänger liegen.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 02.10.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

   
    02.10.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.14 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 20.06.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0818

Das Bezirksamt wird ersucht, Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Elsenstraße / Ecke Heidelberger Straße zu prüfen und gegebenenfalls zu veranlassen. Im Vordergrund sollte dabei die sichere Querung für Fußgängerinnen und Fußgänger liegen.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 02.10.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 3.

   
    14.11.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.14 - vertagt
   
   
    12.12.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0609/31/19   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Das Bezirksamt wird ersucht, Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Elsenstraße / Ecke Heidelberger Straße zu prüfen und gegebenenfalls zu veranlassen. Im Vordergrund sollte dabei die sichere Querung für Fußgängerinnen und Fußgänger liegen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 11.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Antrag der CDU-Fraktion beschlossen.

   
    08.09.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.2.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaBUm.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    22.09.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz
    Ö 5.1 - erledigt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    06.10.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. SGO.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    19.04.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 8.3.7 - vertagt
   
   
    22.11.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 6.3.2 - vertagt
   
   
    08.01.2024 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 5.2.12 - zurückgezogen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 14.18  
Schutz der Baumscheiben in Plänterwald  
Enthält Anlagen
VIII/0819  
Ö 14.19  
Projektförderung "NOVILLA" zweites Halbjahr 2019  
Enthält Anlagen
VIII/0820  
Ö 14.20  
Umgestaltung des Gesamtensembles aus Bohnsdorfer Dorfanger, Dorfkirche und Friedhof  
Enthält Anlagen
VIII/0807  
Ö 14.21  
Beleuchtung Radwege Fürstenwalder Allee Richtung Stadtgrenze  
Enthält Anlagen
VIII/0823  
Ö 14.22  
Flächenkonzept für (temporäre) Schulbauten  
Enthält Anlagen
VIII/0802  
Ö 14.23  
Bürgerinformationsveranstaltung zur Zukunft der Musikschule in Treptow  
Enthält Anlagen
VIII/0835  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Kampagne "Frauen für Europa - Frauenrechte gegen Rechts"  
Enthält Anlagen
VIII/0825  
                 
 
 

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