Drucksache - VIII/0818  

 
 
Betreff: Verkehrssicherheit an der Kreuzung Elsenstraße / Ecke Heidelberger Straße erhöhen
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0609/31/19
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUStaBUm
Verfasser:Dustin HoffmannLeistner, Claudia
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Ortsbezüge:Bezirksregion 01 Alt-Treptow
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
20.06.2019 
27. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten Empfehlung
15.08.2019 
30. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten vertagt     
05.09.2019 
32. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (gemeinsam mit dem A. f. Stadtentwicklung und Bauen) vertagt   
02.10.2019 
33. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
14.11.2019 
30. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung vertagt   
12.12.2019 
31. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen  (0609/31/19)
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
08.09.2022 
10. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz Empfehlung
22.09.2022 
10. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz erledigt   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
06.10.2022 
11. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) Empfehlung
19.04.2023 
1. (konstituierende) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) vertagt   
22.11.2023 
9. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) vertagt   
08.01.2024 
10. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) zurückgezogen   
Anlagen:
Antrag, 03.06.2019, CDU
Beschlussempfehlung, 02.10.2019, TiefOrd
Beschluss, 12.12.2019, BzVV
Schlussbericht, 17.08.2022, BA (zurückgezogen 8.1.24)
Beschlussempfehlung, 22.09.2022, StaBUm

In der Sitzung der BVV am 20.06.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0818

Das Bezirksamt wird ersucht, Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Elsenstraße / Ecke Heidelberger Straße zu prüfen und gegebenenfalls zu veranlassen. Im Vordergrund sollte dabei die sichere Querung für Fußgängerinnen und Fußgänger liegen.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 02.10.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

2. Beschlussempfehlung:

 

In der Sitzung der BVV am 08.09.2022 wurde nachfolgender Schlussbericht aus den MdV IX-08, lfd. Nr. 0422 zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz überwiesen:

 

 Drs. VIII/0818

Das Bezirksamt wird ersucht, Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Elsenstraße / Ecke Heidelberger Straße zu prüfen und gegebenenfalls zu veranlassen. Im Vordergrund sollte dabei die sichere Querung für Fußgängerinnen und Fußgänger liegen.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 22.09.2022 abschließend beraten und informiert die BVV über die Rücküberweisung des Schlussberichtes, da der Ausschuss keine Zuständigkeit bei sich sieht. Empfohlen wird die Überweisung in den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten.

 
 

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