Tagesordnung - 10. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 10. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 08.09.2022 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MDV-IX-08

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung durch den Bezirksverordnetenvorsteher      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
IX/0246  
Ö 4  
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 5  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
IX/0247  
Ö 6     Personelles / Wahlen      
Ö 6.1  
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Treptow-Köpenick 3  
Enthält Anlagen
IX/0264  
Ö 6.2  
Berufung eines beratenden und eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
IX/0265  
Ö 7  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
IX/0248  
Ö 8     Mitteilungen des Vorstehers Nr. IX-08 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 8.1     Zwischenberichte      
Ö 8.1.1  
Umbau S-Bahnhof Schöneweide
Enthält Anlagen
VI/1633  
Ö 8.1.2  
Wochenmärkte in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0348  
Ö 8.1.3  
Sicherung von Flächen für Kitas, Schulen und andere Gemeinbedarfe
Enthält Anlagen
VIII/0490  
Ö 8.1.4  
Sichere Querung der Südostallee (Ecke Im Brombeerwinkel)  
Enthält Anlagen
VIII/0090  
Ö 8.1.5  
Schloßplatz Köpenick instand setzen
Enthält Anlagen
VIII/0704  
Ö 8.1.6  
Wohnungsbaugenossenschaften auf dem Güterbahnhofgelände Köpenick berücksichtigen
Enthält Anlagen
VIII/0712  
Ö 8.1.7  
Weitere Querungsmöglichkeit auf der Neuen Krugallee errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0777  
Ö 8.1.8  
Bedarfsampel Grünauer Straße  
Enthält Anlagen
VIII/0873  
Ö 8.1.9  
Sicheres Radfahren entlang der Bundesstraße B96a
Enthält Anlagen
VIII/0876  
Ö 8.1.10  
Radweg in der Waltersdorfer Straße in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/1220  
Ö 8.1.11  
Standortkonferenz Schöneweide - Zwischenbilanz und Perspektiven  
Enthält Anlagen
VIII/1304  
Ö 8.1.12  
Parchwitzer Straße in Bohnsdorf grundhaft erneuern  
Enthält Anlagen
VIII/1310  
Ö 8.1.13  
Verlängerung der Grünphase für Fußgänger /-innen und Radfahrende an der Ampelanlage Oberspreestraße / Spindlersfelder Straße (Brücke)  
Enthält Anlagen
VIII/1372  
Ö 8.1.14  
Schotter- und Steingärten bei Bebauungen verhindern
Enthält Anlagen
VIII/1412  
Ö 8.1.15  
Verkehrskonzept für den 1. FC Union
Enthält Anlagen
VIII/0804  
Ö 8.1.16  
Straßenbahnverbindung Wendenschloß nach Adlershof  
Enthält Anlagen
IX/0157  
Ö 8.1.17  
Neueinrichtung der Stelle eines Mobilitätsmanagers (m/w/d)  
Enthält Anlagen
IX/0121  
Ö 8.1.18  
Einrichtung von Parkzonen bzw. Parkraumbewirtschaftungszonen im Rahmen der kommunalen Nachhaltigkeitsstrategie
Enthält Anlagen
IX/0127  
Ö 8.1.19  
Neue Realitäten anerkennen - Digitale Sitzungen der BVV im Bezirksverwaltungsgesetz ermöglichen  
Enthält Anlagen
IX/0166  
Ö 8.1.20  
Sanierung der Feierhalle auf dem Friedhof Altglienicke
Enthält Anlagen
IX/0183  
Ö 8.1.21  
Beteiligung an der Entwicklung des ehemaligen Güterbahnhofs Köpenick ermöglichen und transparenter gestalten  
Enthält Anlagen
IX/0217  
Ö 8.1.22  
"Affenpocken" bekämpfen – zeitnah Pockenimpfungen im öffentlichen Gesundheitsdienst ermöglichen
Enthält Anlagen
IX/0235  
Ö 8.2     Schlussberichte      
Ö 8.2.1  
Tempo 30 in der Karl-Kunger-Straße zwischen Wildenbruchstraße und Krüllsstraße  
Enthält Anlagen
VII/0830  
Ö 8.2.2  
Änderung der Taktzeiten der Buslinie 165 während der Bauarbeiten am Bahnhof Schöneweide
Enthält Anlagen
VIII/0293  
Ö 8.2.3  
Berliner Mobilitätsgesetz bereits jetzt berücksichtigen
Enthält Anlagen
VIII/0340  
Ö 8.2.4  
Brückensanierungen in Treptow-Köpenick zügig voranbringen
Enthält Anlagen
VIII/0684  
Ö 8.2.5  
Trauerfeier für Verstorbene ohne Angehörige  
Enthält Anlagen
VIII/0739  
Ö 8.2.6  
Beleuchtungslücke in der Dahlwitzer Landstraße und Mühlenstraße schließen  
Enthält Anlagen
VIII/0884  
Ö 8.2.7  
Verkehrssicherheit an der Kreuzung Elsenstraße / Ecke Heidelberger Straße erhöhen  
Enthält Anlagen
VIII/0818  
Ö 8.2.8  
Komplettumzug der Hochschule für Technik und Wirtschaft unterstützen  
Enthält Anlagen
VIII/1019  
Ö 8.2.9  
Seddinwall  
Enthält Anlagen
VIII/1095  
Ö 8.2.10  
Sondermittel für den Verein "Schutzhülle e. V." (SM 20-20)  
Enthält Anlagen
VIII/1167  
Ö 8.2.11  
Lösung für den Radweg auf dem Hegemeisterweg in Rahnsdorf endlich herbeiführen
Enthält Anlagen
VIII/0937  
Ö 8.2.12  
Temporäre Lösung für Schausteller /-innen suchen  
Enthält Anlagen
VIII/1134  
Ö 8.2.13  
Tausch- und Sperrmüllmärkte in Treptow-Köpenick ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/1101  
Ö 8.2.14  
Innovationspark Wuhlheide (IPW) stärken und weiterentwickeln
Enthält Anlagen
VIII/1038  
Ö 8.2.15  
Innovationspark Wuhlheide unterstützen und voranbringen  
Enthält Anlagen
VIII/1125  
Ö 8.2.16  
Gleisüberfahrt auf dem Adlergestell in Schmöckwitz  
Enthält Anlagen
VIII/1268  
Ö 8.2.17  
M 65 – Mit dem Metrobus von Köpenick über Treptow in die City
Enthält Anlagen
VIII/0996  
Ö 8.2.18  
Regengärten für Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/1193  
Ö 8.2.19  
Verkehrssicherheit an der Lohmühlenstraße verbessern
Enthält Anlagen
VIII/1180  
Ö 8.2.20  
Konzept- und Maßnahmeplan für künftige Einschulungsuntersuchungen vorlegen  
Enthält Anlagen
VIII/1253  
Ö 8.2.21  
Raumsituation im Bezirksamt
Enthält Anlagen
VIII/1248  
Ö 8.2.22  
Zweites BVG-Wartehäuschen am S-Bhf. Grünau  
Enthält Anlagen
VIII/1470  
Ö 8.2.23  
Familieninteressen in der BVV vertreten – Kinderbetreuung fördern  
Enthält Anlagen
VIII/1191  
Ö 8.2.24  
Beseitigung der Absenkung der Straße Zur Fähre nahe Bauersee  
Enthält Anlagen
IX/0028  
Ö 8.2.25  
Wenn der Postmann gar nicht klingelt – Grundversorgung mit postalischen Leistungen im Südosten sicherstellen!
Enthält Anlagen
IX/0065  
Ö 8.2.26  
Zusätzliche Öffnungszeiten in den Bürgerämtern – Maßnahmen der Soforthilfe verlängern  
Enthält Anlagen
IX/0058  
Ö 8.2.27  
Einkaufsmöglichkeit im Allende 1 aufrechterhalten  
Enthält Anlagen
IX/0146  
Ö 8.2.28  
Baumschule Späth  
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IX/0215  
Ö 8.2.29  
Kostenfreie Menstruationsartikel in Treptow-Köpenick zur Verfügung stellen
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IX/0192  
Ö 9     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 9.1  
Wieviel Verdichtung verträgt Altglienicke?  
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IX/0245  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10.1  
Sitzungsterminplan 2023 der BVV Treptow-Köpenick von Berlin  
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IX/0262  
Ö 11     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 11.1  
Farbschmierereien im öffentlichen Raum konsequent beseitigen und ahnden  
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VIII/1467  
Ö 11.2  
Schutz gegen Vandalismus im Spreetunnel  
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IX/0125  
Ö 11.3  
Konzept für ein bürgerfreundliches Ordnungsamt  
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IX/0145  
Ö 11.4  
Mehrsprachigkeit von der Kita an!
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IX/0160  
Ö 11.5  
Rekommunalisierung des Pfortendienstes und der Gebäudereinigung  
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IX/0236  
Ö 11.6  
Kiezkassen angemessen bewerben
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IX/0239  
Ö 11.7  
Kostenlose Toiletten für alle  
Enthält Anlagen
IX/0240  
Ö 11.8  
Regelmäßige Jagdausstellungen im Köpenicker Schloss  
Enthält Anlagen
IX/0189  
Ö 12     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
Ergebnis der Überprüfung der Bezirksverordneten auf Mitarbeit beim Ministerium für Staatssicherheit der DDR      
Ö 13     Anträge      
Ö 13.1  
Die BVV verurteilt Sachbeschädigungen durch Hakenkreuze in Niederschöneweide  
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IX/0250  
Ö 13.2  
Jugendfreizeiteinrichtung in Adlershof sichern  
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IX/0251  
Ö 13.3  
Umgang mit Straßen- und Platznamen mit antisemitischen Bezügen in Treptow-Köpenick  
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IX/0252  
Ö 13.4  
Neue Bushaltehaltestelle an der Straße "Am Seegraben" für die Linie 163  
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IX/0253  
Ö 13.5  
Transparenz bei Nachtflügen am BER  
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IX/0254  
Ö 13.6  
Fußgängerüberweg Kosmosviertel Altglienicke  
Enthält Anlagen
IX/0255  
Ö 13.7  
Einmalzahlungen zum sozialen Ausgleich  
Enthält Anlagen
IX/0256  
Ö 13.8  
Jugendfreizeitzentrum 2.0 im Mellowpark errichten  
Enthält Anlagen
IX/0257  
Ö 13.9  
Wochenmarkt Adlershof am aktuellen Standort unterstützen  
Enthält Anlagen
IX/0258  
Ö 13.10  
Neue Straßenbahnhaltestelle an der Regattastraße für die Linie 68  
Enthält Anlagen
IX/0259  
Ö 13.11  
Bessere ÖPNV-Anbindung des Flughafens BER und des Fachmarktzentrums Waltersdorf durch Taktverdichtung der Buslinie 263  
Enthält Anlagen
IX/0260  
Ö 13.12  
Energiesparprojekte in Schulen initiieren - erste Pilotprojekte auf den Weg bringen  
Enthält Anlagen
IX/0261  
Ö 13.13  
Städtepartnerschaft mit Luxemburg  
Enthält Anlagen
IX/0263  
Ö 14     Große Anfragen      
                 
 
 

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