Drucksache - VIII/0525  

 
 
Betreff: LKW-Parkverbot im Kurvenbereich Rudower Straße
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0368/19/18
 Ursprungaktuell
Initiator:Einz.-BzV (FDP)TiefOrd
Verfasser:1. Joachim Schmidt
2. Ralf Henze
 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beitritt:CDU
   DIE LINKE
Ortsbezüge:2.10. Bezirksregion 09 Altglienicke
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
30.08.2018 
18. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten Empfehlung
13.09.2018 
18. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
27.09.2018 
19. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen  (0368/19/18)
BVV Treptow-Köpenick Kenntnisnahme
13.12.2018 
22. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
04.04.2019 
25. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten Empfehlung
02.05.2019 
26. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten vertagt     
28.05.2019 
28. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
20.06.2019 
27. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Anlagen:
Antrag, 21.08.2018, Einz.-BzV (FDP)
Beschlussempfehlung, 13.09.2018, TiefOrd
Beschluss, 27.09.2018, BzVV
1. Zwischenbericht, 07.11.2018, BA
Schlussbericht, 11.03.2019, BA
Beschlussempfehlung, 28.05.2019, TiefOrd

In der Sitzung der BVV am 30.08.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0525

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass das Parken von LKW ab Bezirksgrenze Neukölln in Richtung Ortskern Altglienicke im Kurvenbereich der Rudower Straße bis zur Mittelinsel unterhalb der Autobahnbrücke durch eine entsprechende Beschilderung unterbunden wird.

 

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 13.09.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig(13:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass das Parken von LKW ab Bezirksgrenze Neukölln in Richtung Ortskern Altglienicke im Kurvenbereich der Rudower Straße bis zur Mittelinsel unterhalb der Autobahnbrücke durch eine entsprechende Beschilderung unterbunden wird.

 

Beschlussempfehlung Schlussbericht:

 

In der Sitzung der BVV am 04.04.2018 wurde der Schlussbericht aus den MdV VIII-24, lfd. Nr. 1744 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0525

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass das Parken von LKW ab Bezirksgrenze Neukölln in Richtung Ortskern Altglienicke im Kurvenbereich der Rudower Straße bis zur Mittelinsel unterhalb der Autobahnbrücke durch eine entsprechende Beschilderung unterbunden wird.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 28.05.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (8:0:1) die Zurückstufung in einen Zwischenbericht.

 
 

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