Tagesordnung - 24. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaB.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 1.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 07.03.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen überwiesen:

 Drs. VIII/0716

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der BVG für die Wieder- bzw. Neuaufstellung der Wartehäuschen in der Schnellerstraße und der Köpenicker Landstraße einzusetzen.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.04.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

Wiederaufstellung der BVG-Wartehäuschen im Bereich der Minna-Todenhagen-Brücke

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der BVG für die Wieder- bzw. Neuaufstellung der Wartehäuschen im Bereich der Minna-Todenhagen-Brücke (Schnellerstraße / Köpenicker Landstraße) einzusetzen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Wiederaufstellung der BVG-Wartehäuschen im Bereich der Minna-Todenhagen-Brücke

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der BVG für die Wieder- bzw. Neuaufstellung der Wartehäuschen im Bereich der Minna-Todenhagen-Brücke (Schnellerstraße / Köpenicker Landstraße) einzusetzen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Die Beschlussempfehlung des A. f. StaB ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktion DIE LINKE i. g. F. beschlossen.

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.