Tagesordnung - 19. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 19. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 27.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:55 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VIII-19

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VIII/0181  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
VIII/0548  
Ö 5  
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VIII/0547  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-19 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Anbringung einer Gedenktafel am Spreetunnel in Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
VI/0325  
Ö 7.1.2  
Infotafel zum Stralauer Spreetunnel  
Enthält Anlagen
VII/0724  
Ö 7.1.3  
Internetauftritt des Bürgerhauses Altglienicke grundlegend verbessern  
Enthält Anlagen
VII/0734  
Ö 7.1.4  
Umfeld der Kindertagesstätten sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
VII/1063  
Ö 7.1.5  
Illegalen Autoabstellplatz an der Pfarrwöhrde beseitigen  
Enthält Anlagen
VII/1354  
Ö 7.1.6  
Unterstützung der Mieter /-innen der Eisenbahnsiedlung Baumschulenweg  
Enthält Anlagen
VIII/0166  
Ö 7.1.7  
Forschungen zu 100 Jahre Frauenwahlrecht in Treptow-Köpenick beauftragen  
Enthält Anlagen
VIII/0347  
Ö 7.1.8  
Zugänglichkeit zum Ärztehaus verbessern
Enthält Anlagen
VIII/0369  
Ö 7.1.9  
Bedarfsampel am Seebad Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
VIII/0438  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Ampel in der Schnellerstraße außerhalb der Geschäftszeiten abschalten  
Enthält Anlagen
VII/1406  
Ö 7.2.2  
Gedenktafel für Werner Seelenbinder
Enthält Anlagen
VIII/0128  
Ö 7.2.3  
A113 automatisch regulieren  
Enthält Anlagen
VIII/0338  
Ö 7.2.4  
Projektförderung "NOVILLA" im ersten Halbjahr 2018  
Enthält Anlagen
VIII/0341  
Ö 7.2.5  
S-Bahn-Linie 3 stärken  
Enthält Anlagen
VIII/0437  
Ö 7.2.6  
Sondermittel für den "Behindertenverein Köpenick e. V." (SM 18-13)  
Enthält Anlagen
VIII/0464  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Sondermittel für den Verein "Motorbootclub Wendenschloß e. V." (SM 18-21)  
Enthält Anlagen
VIII/0478  
Ö 9.2  
Wiederaufschüttung "Rotsch-Hafen"  
Enthält Anlagen
VIII/0521  
Ö 9.3  
Nachfragen zur Großen Anfrage "Parteipolitische Neutralität von Jugendfreizeiteinrichtungen"  
Enthält Anlagen
VIII/0540  
Ö 9.4  
Joseph-Schmidt-Musikschule  
Enthält Anlagen
VIII/0541  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2017 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben  
Enthält Anlagen
VIII/0544  
Ö 11.2  
- Entwurf des Bebauungsplans 9-65 nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 9-65 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0546  
Ö 11.3  
Bezirkshaushaltsrechnung 2017  
Enthält Anlagen
VIII/0549  
Ö 11.4  
Sondermittel für den Verein "KunstHofKöpenick e. V." (SM 18-29)  
Enthält Anlagen
VIII/0578  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Integrationsbezirk Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VII/1137  
Ö 12.2  
Stärkung touristischer Potentiale für die Altstadt Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0216  
Ö 12.3  
Erneutes Aufstellen von Sitzbänken am Hegemeisterweg in Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0355  
Ö 12.4  
Baumpflanzungen in der Kiefholzstraße zwischen Wildenbruch- und Bouchéstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0387  
Ö 12.5  
Mehr Hilfe für alleinerziehende und schichtarbeitende Eltern durch MoKiS  
Enthält Anlagen
VIII/0429  
Ö 12.6  
Süd-Ost-Verbindung (SOV) weiterplanen und bauen – Baumschulenweg vom Durchgangsverkehr entlasten
Enthält Anlagen
VIII/0436  
Ö 12.7  
Erneuerung der Kennzeichnung von Kleingartenanlagen als öffentliche Grünanlage  
Enthält Anlagen
VIII/0450  
Ö 12.8  
Mehrsprachige Kitaverträge
Enthält Anlagen
VIII/0453  
Ö 12.9  
Durchgängige schienengebundene Verbindung zwischen Wendenschloß und Bahnhof Schöneweide
Enthält Anlagen
VIII/0493  
Ö 12.10  
Automatisierte Parkhäuser für Fahrräder an S-Bahnhöfen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0494  
Ö 12.11  
Fehlende Ressourcen für bezirkliche Fraueninfrastruktur  
Enthält Anlagen
VIII/0496  
Ö 12.12  
Erhalt und Ausbau von Fraueninfrastrukturstellen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0497  
Ö 12.13  
Sanierung Radweg Müggelheimer Straße zwischen Wendenschloßstraße und dem Köllnischen Platz  
Enthält Anlagen
VIII/0523  
Ö 12.14  
LKW-Parkverbot im Kurvenbereich Rudower Straße
Enthält Anlagen
VIII/0525  
Ö 12.15  
Bezahlbaren Wohnraum in Wilhelmshagen schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/0526  
Ö 12.16  
Barrierefreier Umbau des ampelgeregelten Fußübergangsweges Baumschulenstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0534  
    30.08.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.16 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    13.09.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.10 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

In der Sitzung der BVV am 30.08.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0534

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass der ampelgeregelte Fußübergangsweg in der Baumschulenstraße zwischen Ekkehardstraße und Behringstraße beidseitig mit tastbaren Bordsteinkanten (taktile Leitlinien) und die Ampel mit akustischen Signalgebern ausgestattet wird.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 13.09.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    27.09.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0370/19/18   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass der ampelgeregelte Fußübergangsweg in der Baumschulenstraße zwischen Ekkehardstraße und Behringstraße beidseitig mit tastbaren Bordsteinkanten (taktile Leitlinien) und die Ampel mit akustischen Signalgebern ausgestattet wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und der Antrag der Fraktion DIE LINKE unter Beitritt der CDU-Fraktion beschlossen.

   
    06.05.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.1.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    23.03.2022 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion
    Ö 5.4 - erledigt
   
Ö 12.17  
Fahrradweg auf dem Fürstenwalder Damm zwischen Müggelseedamm und Bölschestraße  
Enthält Anlagen
VIII/0536  
Ö 12.18  
Gehwegkataster für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0543  
Ö 12.19  
Förderung der gemeinnützigen Tätigkeit von Vereinen bei der Raumüberlassung  
Enthält Anlagen
VIII/0533  
Ö 12.20  
Öffentliche Spielplätze erweitern
Enthält Anlagen
VIII/0388  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Milieuschutz in Treptow-Köpenick gezielt voranbringen  
Enthält Anlagen
VIII/0550  
Ö 14.2  
Evaluierung des "Ausbildungstages Süd-Ost"  
Enthält Anlagen
VIII/0551  
Ö 14.3  
Autofähre zwischen Wendenschloß und Grünau als Interimslösung prüfen  
Enthält Anlagen
VIII/0552  
Ö 14.4  
Sonderausschuss "Rotsch-Hafen"  
Enthält Anlagen
VIII/0553  
Ö 14.5  
Ämterübergreifende Zusammenarbeit beim Bebauungsplan 9-48 "Mellowpark" intensivieren  
Enthält Anlagen
VIII/0568  
Ö 14.6  
Einwerbung von zusätzlichen Mitteln für die Verwaltung und freie Träger  
Enthält Anlagen
VIII/0554  
Ö 14.7  
Bündnis für Wohnen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0555  
Ö 14.8  
Keine Anwendung des Sonderbaurechts für Flüchtlingsunterkünfte  
Enthält Anlagen
VIII/0556  
Ö 14.9  
Sauberkeit in der Mentelinstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0557  
Ö 14.10  
Neue Lösung für Radinfrastruktur auf der Wendenschloßstraße zwischen der Kreuzung Müggelheimer Straße und der Salvador-Allende-Straße  
Enthält Anlagen
VIII/0569  
Ö 14.11  
Konzept für die Skateanlage im Bellevuepark entwickeln  
Enthält Anlagen
VIII/0558  
Ö 14.12  
Beitritt des Bezirkes Treptow-Köpenick zur Initiative "Mayors for Peace" (Bürgermeister für den Frieden)  
Enthält Anlagen
VIII/0559  
Ö 14.13  
Parteipolitische Neutralität von bezirklich geförderten Einrichtungen auf dem Gebiet der politischen Bildung  
Enthält Anlagen
VIII/0560  
Ö 14.14  
Vorwegweiser auf der Minna-Todenhagen-Brücke  
Enthält Anlagen
VIII/0561  
Ö 14.15  
Radverkehrsinfrastruktur in der Wilhelminenhofstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0570  
Ö 14.16  
Sicher mit Rad: Fahrradparkhäuser an den S-Bahnhöfen Adlershof, Friedrichshagen und Köpenick errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0562  
Ö 14.17  
Sanierung des Dorfteiches und dessen Umgebung in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0563  
Ö 14.18  
Sichere Straßenbahnschienen für Radfahrende  
Enthält Anlagen
VIII/0571  
Ö 14.19  
Radweg in der Glienicker Straße zwischen Spindlersfelder Straße und Grünauer Straße verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0564  
Ö 14.20  
Straßenbenennung nach Carl Friedrich Goerdeler  
Enthält Anlagen
VIII/0565  
Ö 14.21  
Unterstützung für Familien mit Suchtbelastung im Bezirk verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0572  
Ö 14.22  
Ausbau Radweg im Rahmen des Radwegekonzeptes  
Enthält Anlagen
VIII/0566  
Ö 14.23  
Lichtzeichenanlage Kreuzung Dahlwitzer Landstraße / Schöneicher Straße prüfen  
Enthält Anlagen
VIII/0567  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Rolle des Umwelt- und Naturschutzamtes bei der Zerstörung einer Insel im "Rotsch-Hafen" II  
Enthält Anlagen
VIII/0573  
Ö 15.2  
Weitere Aufarbeitung der Zerstörung der Insel im "Rotsch-Hafen"  
Enthält Anlagen
VIII/0574  
Ö 15.3  
Antisemitischer Vorfall in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0575  
Ö 15.4  
Wohnungsleerstand im Bezirk  
Enthält Anlagen
VIII/0576  
Ö 15.5  
Naturschutzrechte in Treptow-Köpenick durchsetzen  
Enthält Anlagen
VIII/0577  
                 
 
 

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