Tagesordnung - 19. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 19. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 27.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:55 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VIII-19

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VIII/0181  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
VIII/0548  
Ö 5  
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VIII/0547  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-19 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Anbringung einer Gedenktafel am Spreetunnel in Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
VI/0325  
Ö 7.1.2  
Infotafel zum Stralauer Spreetunnel  
Enthält Anlagen
VII/0724  
Ö 7.1.3  
Internetauftritt des Bürgerhauses Altglienicke grundlegend verbessern  
Enthält Anlagen
VII/0734  
Ö 7.1.4  
Umfeld der Kindertagesstätten sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
VII/1063  
Ö 7.1.5  
Illegalen Autoabstellplatz an der Pfarrwöhrde beseitigen  
Enthält Anlagen
VII/1354  
Ö 7.1.6  
Unterstützung der Mieter /-innen der Eisenbahnsiedlung Baumschulenweg  
Enthält Anlagen
VIII/0166  
Ö 7.1.7  
Forschungen zu 100 Jahre Frauenwahlrecht in Treptow-Köpenick beauftragen  
Enthält Anlagen
VIII/0347  
Ö 7.1.8  
Zugänglichkeit zum Ärztehaus verbessern
Enthält Anlagen
VIII/0369  
Ö 7.1.9  
Bedarfsampel am Seebad Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
VIII/0438  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Ampel in der Schnellerstraße außerhalb der Geschäftszeiten abschalten  
Enthält Anlagen
VII/1406  
Ö 7.2.2  
Gedenktafel für Werner Seelenbinder
Enthält Anlagen
VIII/0128  
Ö 7.2.3  
A113 automatisch regulieren  
Enthält Anlagen
VIII/0338  
Ö 7.2.4  
Projektförderung "NOVILLA" im ersten Halbjahr 2018  
Enthält Anlagen
VIII/0341  
Ö 7.2.5  
S-Bahn-Linie 3 stärken  
Enthält Anlagen
VIII/0437  
Ö 7.2.6  
Sondermittel für den "Behindertenverein Köpenick e. V." (SM 18-13)  
Enthält Anlagen
VIII/0464  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Sondermittel für den Verein "Motorbootclub Wendenschloß e. V." (SM 18-21)  
Enthält Anlagen
VIII/0478  
Ö 9.2  
Wiederaufschüttung "Rotsch-Hafen"  
Enthält Anlagen
VIII/0521  
Ö 9.3  
Nachfragen zur Großen Anfrage "Parteipolitische Neutralität von Jugendfreizeiteinrichtungen"  
Enthält Anlagen
VIII/0540  
Ö 9.4  
Joseph-Schmidt-Musikschule  
Enthält Anlagen
VIII/0541  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2017 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben  
Enthält Anlagen
VIII/0544  
Ö 11.2  
- Entwurf des Bebauungsplans 9-65 nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 9-65 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0546  
Ö 11.3  
Bezirkshaushaltsrechnung 2017  
Enthält Anlagen
VIII/0549  
Ö 11.4  
Sondermittel für den Verein "KunstHofKöpenick e. V." (SM 18-29)  
Enthält Anlagen
VIII/0578  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Integrationsbezirk Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VII/1137  
Ö 12.2  
Stärkung touristischer Potentiale für die Altstadt Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0216  
Ö 12.3  
Erneutes Aufstellen von Sitzbänken am Hegemeisterweg in Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0355  
Ö 12.4  
Baumpflanzungen in der Kiefholzstraße zwischen Wildenbruch- und Bouchéstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0387  
Ö 12.5  
Mehr Hilfe für alleinerziehende und schichtarbeitende Eltern durch MoKiS  
Enthält Anlagen
VIII/0429  
Ö 12.6  
Süd-Ost-Verbindung (SOV) weiterplanen und bauen – Baumschulenweg vom Durchgangsverkehr entlasten
Enthält Anlagen
VIII/0436  
Ö 12.7  
Erneuerung der Kennzeichnung von Kleingartenanlagen als öffentliche Grünanlage  
Enthält Anlagen
VIII/0450  
Ö 12.8  
Mehrsprachige Kitaverträge
Enthält Anlagen
VIII/0453  
Ö 12.9  
Durchgängige schienengebundene Verbindung zwischen Wendenschloß und Bahnhof Schöneweide
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VIII/0493  
Ö 12.10  
Automatisierte Parkhäuser für Fahrräder an S-Bahnhöfen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0494  
Ö 12.11  
Fehlende Ressourcen für bezirkliche Fraueninfrastruktur  
Enthält Anlagen
VIII/0496  
Ö 12.12  
Erhalt und Ausbau von Fraueninfrastrukturstellen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0497  
Ö 12.13  
Sanierung Radweg Müggelheimer Straße zwischen Wendenschloßstraße und dem Köllnischen Platz  
Enthält Anlagen
VIII/0523  
Ö 12.14  
LKW-Parkverbot im Kurvenbereich Rudower Straße
Enthält Anlagen
VIII/0525  
Ö 12.15  
Bezahlbaren Wohnraum in Wilhelmshagen schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/0526  
Ö 12.16  
Barrierefreier Umbau des ampelgeregelten Fußübergangsweges Baumschulenstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0534  
Ö 12.17  
Fahrradweg auf dem Fürstenwalder Damm zwischen Müggelseedamm und Bölschestraße  
Enthält Anlagen
VIII/0536  
Ö 12.18  
Gehwegkataster für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0543  
Ö 12.19  
Förderung der gemeinnützigen Tätigkeit von Vereinen bei der Raumüberlassung  
Enthält Anlagen
VIII/0533  
Ö 12.20  
Öffentliche Spielplätze erweitern
Enthält Anlagen
VIII/0388  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Milieuschutz in Treptow-Köpenick gezielt voranbringen  
Enthält Anlagen
VIII/0550  
Ö 14.2  
Evaluierung des "Ausbildungstages Süd-Ost"  
Enthält Anlagen
VIII/0551  
Ö 14.3  
Autofähre zwischen Wendenschloß und Grünau als Interimslösung prüfen  
Enthält Anlagen
VIII/0552  
Ö 14.4  
Sonderausschuss "Rotsch-Hafen"  
Enthält Anlagen
VIII/0553  
Ö 14.5  
Ämterübergreifende Zusammenarbeit beim Bebauungsplan 9-48 "Mellowpark" intensivieren  
Enthält Anlagen
VIII/0568  
Ö 14.6  
Einwerbung von zusätzlichen Mitteln für die Verwaltung und freie Träger  
Enthält Anlagen
VIII/0554  
Ö 14.7  
Bündnis für Wohnen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0555  
Ö 14.8  
Keine Anwendung des Sonderbaurechts für Flüchtlingsunterkünfte  
Enthält Anlagen
VIII/0556  
Ö 14.9  
Sauberkeit in der Mentelinstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0557  
Ö 14.10  
Neue Lösung für Radinfrastruktur auf der Wendenschloßstraße zwischen der Kreuzung Müggelheimer Straße und der Salvador-Allende-Straße  
Enthält Anlagen
VIII/0569  
Ö 14.11  
Konzept für die Skateanlage im Bellevuepark entwickeln  
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VIII/0558  
Ö 14.12  
Beitritt des Bezirkes Treptow-Köpenick zur Initiative "Mayors for Peace" (Bürgermeister für den Frieden)  
Enthält Anlagen
VIII/0559  
Ö 14.13  
Parteipolitische Neutralität von bezirklich geförderten Einrichtungen auf dem Gebiet der politischen Bildung  
Enthält Anlagen
VIII/0560  
Ö 14.14  
Vorwegweiser auf der Minna-Todenhagen-Brücke  
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VIII/0561  
Ö 14.15  
Radverkehrsinfrastruktur in der Wilhelminenhofstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0570  
Ö 14.16  
Sicher mit Rad: Fahrradparkhäuser an den S-Bahnhöfen Adlershof, Friedrichshagen und Köpenick errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0562  
Ö 14.17  
Sanierung des Dorfteiches und dessen Umgebung in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0563  
Ö 14.18  
Sichere Straßenbahnschienen für Radfahrende  
Enthält Anlagen
VIII/0571  
Ö 14.19  
Radweg in der Glienicker Straße zwischen Spindlersfelder Straße und Grünauer Straße verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0564  
Ö 14.20  
Straßenbenennung nach Carl Friedrich Goerdeler  
Enthält Anlagen
VIII/0565  
Ö 14.21  
Unterstützung für Familien mit Suchtbelastung im Bezirk verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0572  
Ö 14.22  
Ausbau Radweg im Rahmen des Radwegekonzeptes  
Enthält Anlagen
VIII/0566  
Ö 14.23  
Lichtzeichenanlage Kreuzung Dahlwitzer Landstraße / Schöneicher Straße prüfen  
Enthält Anlagen
VIII/0567  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Rolle des Umwelt- und Naturschutzamtes bei der Zerstörung einer Insel im "Rotsch-Hafen" II  
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VIII/0573  
Ö 15.2  
Weitere Aufarbeitung der Zerstörung der Insel im "Rotsch-Hafen"  
Enthält Anlagen
VIII/0574  
Ö 15.3  
Antisemitischer Vorfall in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0575  
Ö 15.4  
Wohnungsleerstand im Bezirk  
Enthält Anlagen
VIII/0576  
Ö 15.5  
Naturschutzrechte in Treptow-Köpenick durchsetzen  
Enthält Anlagen
VIII/0577  
                 
 
 

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