Tagesordnung - 19. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 19. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 27.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:55 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VIII-19

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VIII/0181  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
VIII/0548  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VIII/0547  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-19 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Anbringung einer Gedenktafel am Spreetunnel in Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
VI/0325  
Ö 7.1.2  
Infotafel zum Stralauer Spreetunnel  
Enthält Anlagen
VII/0724  
Ö 7.1.3  
Internetauftritt des Bürgerhauses Altglienicke grundlegend verbessern  
Enthält Anlagen
VII/0734  
Ö 7.1.4  
Umfeld der Kindertagesstätten sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
VII/1063  
Ö 7.1.5  
Illegalen Autoabstellplatz an der Pfarrwöhrde beseitigen  
Enthält Anlagen
VII/1354  
Ö 7.1.6  
Unterstützung der Mieter /-innen der Eisenbahnsiedlung Baumschulenweg  
Enthält Anlagen
VIII/0166  
Ö 7.1.7  
Forschungen zu 100 Jahre Frauenwahlrecht in Treptow-Köpenick beauftragen  
Enthält Anlagen
VIII/0347  
Ö 7.1.8  
Zugänglichkeit zum Ärztehaus verbessern
Enthält Anlagen
VIII/0369  
Ö 7.1.9  
Bedarfsampel am Seebad Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
VIII/0438  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Ampel in der Schnellerstraße außerhalb der Geschäftszeiten abschalten  
Enthält Anlagen
VII/1406  
Ö 7.2.2  
Gedenktafel für Werner Seelenbinder
Enthält Anlagen
VIII/0128  
Ö 7.2.3  
A113 automatisch regulieren  
Enthält Anlagen
VIII/0338  
Ö 7.2.4  
Projektförderung "NOVILLA" im ersten Halbjahr 2018  
Enthält Anlagen
VIII/0341  
Ö 7.2.5  
S-Bahn-Linie 3 stärken  
Enthält Anlagen
VIII/0437  
Ö 7.2.6  
Sondermittel für den "Behindertenverein Köpenick e. V." (SM 18-13)  
Enthält Anlagen
VIII/0464  
    14.06.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0313/17/18   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem "Behindertenverein Köpenick e. V." werden für das Projekt Tagesausflug Botanischer Garten / Mischpult / Kontoführungsgebühren (SM 18-13) 190,00 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2018 zur Verfügung gestellt. Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden. Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3910, Titel 68406, nachzuweisen.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Damit ist die Vorlage zur Beschlussfassung des BzVV zur Vergabe von Sondermitteln beschlossen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 11.2 VIII_0464 Sondermittel für den Behindertenverein Köpenick e. V. SM 18-13 (203 KB)    
   
    27.09.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.6 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den Verein "Motorbootclub Wendenschloß e. V." (SM 18-21)  
Enthält Anlagen
VIII/0478  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Wiederaufschüttung "Rotsch-Hafen"  
Enthält Anlagen
VIII/0521  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Nachfragen zur Großen Anfrage "Parteipolitische Neutralität von Jugendfreizeiteinrichtungen"  
Enthält Anlagen
VIII/0540  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Joseph-Schmidt-Musikschule  
Enthält Anlagen
VIII/0541  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2017 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben  
Enthält Anlagen
VIII/0544  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
- Entwurf des Bebauungsplans 9-65 nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 9-65 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0546  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Bezirkshaushaltsrechnung 2017  
Enthält Anlagen
VIII/0549  
Ö 11.4  
Sondermittel für den Verein "KunstHofKöpenick e. V." (SM 18-29)  
Enthält Anlagen
VIII/0578  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Integrationsbezirk Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VII/1137  
Ö 12.2  
Stärkung touristischer Potentiale für die Altstadt Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0216  
Ö 12.3  
Erneutes Aufstellen von Sitzbänken am Hegemeisterweg in Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0355  
Ö 12.4  
Baumpflanzungen in der Kiefholzstraße zwischen Wildenbruch- und Bouchéstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0387  
Ö 12.5  
Enthält Anlagen
Mehr Hilfe für alleinerziehende und schichtarbeitende Eltern durch MoKiS  
Enthält Anlagen
VIII/0429  
Ö 12.6  
Süd-Ost-Verbindung (SOV) weiterplanen und bauen – Baumschulenweg vom Durchgangsverkehr entlasten
Enthält Anlagen
VIII/0436  
Ö 12.7  
Enthält Anlagen
Erneuerung der Kennzeichnung von Kleingartenanlagen als öffentliche Grünanlage  
Enthält Anlagen
VIII/0450  
Ö 12.8  
Enthält Anlagen
Mehrsprachige Kitaverträge
Enthält Anlagen
VIII/0453  
Ö 12.9  
Enthält Anlagen
Durchgängige schienengebundene Verbindung zwischen Wendenschloß und Bahnhof Schöneweide
Enthält Anlagen
VIII/0493  
Ö 12.10  
Enthält Anlagen
Automatisierte Parkhäuser für Fahrräder an S-Bahnhöfen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0494  
Ö 12.11  
Fehlende Ressourcen für bezirkliche Fraueninfrastruktur  
Enthält Anlagen
VIII/0496  
Ö 12.12  
Erhalt und Ausbau von Fraueninfrastrukturstellen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0497  
Ö 12.13  
Enthält Anlagen
Sanierung Radweg Müggelheimer Straße zwischen Wendenschloßstraße und dem Köllnischen Platz  
Enthält Anlagen
VIII/0523  
Ö 12.14  
Enthält Anlagen
LKW-Parkverbot im Kurvenbereich Rudower Straße
Enthält Anlagen
VIII/0525  
Ö 12.15  
Enthält Anlagen
Bezahlbaren Wohnraum in Wilhelmshagen schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/0526  
Ö 12.16  
Enthält Anlagen
Barrierefreier Umbau des ampelgeregelten Fußübergangsweges Baumschulenstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0534  
Ö 12.17  
Enthält Anlagen
Fahrradweg auf dem Fürstenwalder Damm zwischen Müggelseedamm und Bölschestraße  
Enthält Anlagen
VIII/0536  
Ö 12.18  
Gehwegkataster für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0543  
Ö 12.19  
Enthält Anlagen
Förderung der gemeinnützigen Tätigkeit von Vereinen bei der Raumüberlassung  
Enthält Anlagen
VIII/0533  
Ö 12.20  
Öffentliche Spielplätze erweitern
Enthält Anlagen
VIII/0388  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Milieuschutz in Treptow-Köpenick gezielt voranbringen  
Enthält Anlagen
VIII/0550  
Ö 14.2  
Enthält Anlagen
Evaluierung des "Ausbildungstages Süd-Ost"  
Enthält Anlagen
VIII/0551  
Ö 14.3  
Enthält Anlagen
Autofähre zwischen Wendenschloß und Grünau als Interimslösung prüfen  
Enthält Anlagen
VIII/0552  
Ö 14.4  
Enthält Anlagen
Sonderausschuss "Rotsch-Hafen"  
Enthält Anlagen
VIII/0553  
Ö 14.5  
Enthält Anlagen
Ämterübergreifende Zusammenarbeit beim Bebauungsplan 9-48 "Mellowpark" intensivieren  
Enthält Anlagen
VIII/0568  
Ö 14.6  
Enthält Anlagen
Einwerbung von zusätzlichen Mitteln für die Verwaltung und freie Träger  
Enthält Anlagen
VIII/0554  
Ö 14.7  
Enthält Anlagen
Bündnis für Wohnen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0555  
Ö 14.8  
Enthält Anlagen
Keine Anwendung des Sonderbaurechts für Flüchtlingsunterkünfte  
Enthält Anlagen
VIII/0556  
Ö 14.9  
Enthält Anlagen
Sauberkeit in der Mentelinstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0557  
Ö 14.10  
Enthält Anlagen
Neue Lösung für Radinfrastruktur auf der Wendenschloßstraße zwischen der Kreuzung Müggelheimer Straße und der Salvador-Allende-Straße  
Enthält Anlagen
VIII/0569  
Ö 14.11  
Enthält Anlagen
Konzept für die Skateanlage im Bellevuepark entwickeln  
Enthält Anlagen
VIII/0558  
Ö 14.12  
Beitritt des Bezirkes Treptow-Köpenick zur Initiative "Mayors for Peace" (Bürgermeister für den Frieden)  
Enthält Anlagen
VIII/0559  
Ö 14.13  
Parteipolitische Neutralität von bezirklich geförderten Einrichtungen auf dem Gebiet der politischen Bildung  
Enthält Anlagen
VIII/0560  
Ö 14.14  
Enthält Anlagen
Vorwegweiser auf der Minna-Todenhagen-Brücke  
Enthält Anlagen
VIII/0561  
Ö 14.15  
Enthält Anlagen
Radverkehrsinfrastruktur in der Wilhelminenhofstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0570  
Ö 14.16  
Enthält Anlagen
Sicher mit Rad: Fahrradparkhäuser an den S-Bahnhöfen Adlershof, Friedrichshagen und Köpenick errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0562  
Ö 14.17  
Enthält Anlagen
Sanierung des Dorfteiches und dessen Umgebung in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0563  
Ö 14.18  
Enthält Anlagen
Sichere Straßenbahnschienen für Radfahrende  
Enthält Anlagen
VIII/0571  
Ö 14.19  
Enthält Anlagen
Radweg in der Glienicker Straße zwischen Spindlersfelder Straße und Grünauer Straße verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0564  
Ö 14.20  
Enthält Anlagen
Straßenbenennung nach Carl Friedrich Goerdeler  
Enthält Anlagen
VIII/0565  
Ö 14.21  
Enthält Anlagen
Unterstützung für Familien mit Suchtbelastung im Bezirk verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0572  
Ö 14.22  
Enthält Anlagen
Ausbau Radweg im Rahmen des Radwegekonzeptes  
Enthält Anlagen
VIII/0566  
Ö 14.23  
Enthält Anlagen
Lichtzeichenanlage Kreuzung Dahlwitzer Landstraße / Schöneicher Straße prüfen  
Enthält Anlagen
VIII/0567  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
Rolle des Umwelt- und Naturschutzamtes bei der Zerstörung einer Insel im "Rotsch-Hafen" II  
Enthält Anlagen
VIII/0573  
Ö 15.2  
Enthält Anlagen
Weitere Aufarbeitung der Zerstörung der Insel im "Rotsch-Hafen"  
Enthält Anlagen
VIII/0574  
Ö 15.3  
Antisemitischer Vorfall in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0575  
Ö 15.4  
Wohnungsleerstand im Bezirk  
Enthält Anlagen
VIII/0576  
Ö 15.5  
Naturschutzrechte in Treptow-Köpenick durchsetzen  
Enthält Anlagen
VIII/0577  
                 
 
 

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