Tagesordnung - 31. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 31. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 16.10.2014 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VII-35

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
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Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
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Konsensliste  
VII/0836  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
VII/0837  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des BzBm      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
VII/0838  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-35      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Wahl eines Bürgerdeputierten für den Schulausschuss  
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VII/0832  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Schulausschuss  
Enthält Anlagen
VII/0833  
Ö 8.3  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten im Schulausschuss  
Enthält Anlagen
VII/0839  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Bereitstellung von Fachgutachten zum Bebauungsplanverfahren XV-30b VE  
VII/0733  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Wassersparen im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
VII/0766  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Bezirkshaushaltsrechnung 2013  
Enthält Anlagen
VII/0817  
Ö 11.2  
Sitzungsterminplan 2015 der BVV Treptow-Köpenick von Berlin  
VII/0835  
Ö 11.3  
- Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-57 VE nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 9-57 VE im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick  
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VII/0841  
Ö 11.4  
Sondermittel für die Herren Jürgen Polinske, Frank Wegner-Büttner und York Freitag (SM 14-27)  
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VII/0842  
Ö 11.5  
Sondermittel für den Förderverein "Köpenicker Knospen" e. V. (SM 14-30)  
Enthält Anlagen
VII/0843  
Ö 11.6  
Sondermittel für den Creative Selbsthilfe Oase e. V. (SM 14-31)  
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VII/0812  
Ö 11.7  
Sondermittel für den Förderverein KIEZKLUB RAHNSDORF e. V. (SM 14-33)  
Enthält Anlagen
VII/0844  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Ergänzung des Beschlusses 038/06/00 der ehemaligen BVV Köpenick, (Drs. 492/III, Erarbeitung eines Lärmminderungsplanes)
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IV/227  
Ö 12.2  
Abbau des Verkehrsschilds „Vorfahrt gewähren“ für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer an der Kreuzung Oberspreestr. / Friedlander Str.  
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VII/0301  
Ö 12.3  
Schmetterlingshorst erhalten
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VII/0570  
Ö 12.4  
Radweg Köpenicker Landstraße
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VII/0655  
Ö 12.5  
Fortschreibung des Lärmaktionsplans endlich vorlegen  
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VII/0721  
Ö 12.6  
Enthält Anlagen
Aufhebung der nächtlichen Tempo 30-Zone in der Straße am Treptower Park
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VII/0722  
Ö 12.7  
Weitergabe von Fundrädern an soziale Einrichtungen  
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VII/0761  
Ö 12.8  
Radverkehr am Stellingdamm  
Enthält Anlagen
VII/0771  
Ö 12.9  
Hundsfelder Straße als Einbahnstraße ausweisen  
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VII/0776  
Ö 12.10  
Radverkehr am S-Bahnhof Schöneweide
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VII/0799  
Ö 12.11  
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Aufstellungsbeschluss für ein soziales Erhaltungsgebiet in Alt-Treptow gemäß § 172 (1) Nr. 2 BauGB  
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VII/0801  
Ö 12.12  
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Baulücke Kietzer Straße  
VII/0802  
Ö 12.13  
Fahrbahnschwellen zur Verkehrsberuhigung künftig fahrradfreundlicher gestalten  
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VII/0805  
Ö 12.14  
Dritter Fahrstreifen für Linksabbiegerinnen und Linksabbieger auf dem Adlergestell  
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VII/0809  
Ö 12.15  
Barrierefreiheit an der Straßenbahnwendeschleife am S-Bahnhof Schöneweide  
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VII/0804  
Ö 12.16  
Enthält Anlagen
Spielplatz Müggelheim  
VII/0764  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Im I. Halbjahr 2014 zugelassene über- und außerplanmäßige Ausgaben  
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VII/0816  
Ö 13.2  
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Benennung eines öffentlichen Weges im Ortsteil Köpenick in "Claus-Dieter-Sprink-Weg"  
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VII/0840  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Feuerlöschboot im Berliner Südosten stationieren  
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VII/0818  
Ö 14.2  
Toiletten in Supermärkten  
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VII/0819  
Ö 14.3  
Absenkung für Radweg auf der Schönefelder Chaussee vor der Warnowstraße herstellen  
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VII/0820  
Ö 14.4  
Verkehrssicherheit in der Hartriegelstraße  
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VII/0825  
Ö 14.5  
Radweg Oberspreestraße / Friedlander Straße  
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VII/0821  
Ö 14.6  
Straßenbenennung nach Henriette Lustig  
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VII/0815  
Ö 14.7  
Barrierefreie Wahllokale  
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VII/0822  
Ö 14.8  
Straßenlicht in Erschließungsgebieten  
Enthält Anlagen
VII/0823  
Ö 14.9  
Enthält Anlagen
Freiwillige Feuerwehr Rauchfangswerder  
Enthält Anlagen
VII/0824  
Ö 14.10  
Parkstreifen Straße An der Wuhlheide  
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VII/0826  
Ö 14.11  
Querung der Bulgarischen Straße  
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VII/0827  
    16.10.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.11 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. BüOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    06.11.2014 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.5 - vertagt
   
   
    04.12.2014 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    08.01.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    12.02.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    05.03.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    16.04.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    21.05.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 21.05.2015 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (6:0:8) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den zuständigen Stellen darauf hinzuwirken, dass der Gefahrenpunkt für Fußgängerinnen und Fußgänger, die die Bulgarische Straße nach der Kreuzung Köpenicker Straße in der Höhe des Zugangsweges zum Treptower Park queren, mittels Anordnung von Verkehrszeichen in der Bulgarischen Straße entschärft wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: 6; dagegen: 0; Enthaltung: 8.

   
    11.06.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0659/38/15   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den zuständigen Stellen darauf hinzuwirken, dass der Gefahrenpunkt für Fußgängerinnen und Fußgänger, die die Bulgarische Straße nach der Kreuzung Köpenicker Straße in der Höhe des Zugangsweges zum Treptower Park queren, mittels Anordnung von Verkehrszeichen in der Bulgarischen Straße entschärft wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: 20; dagegen: 0; Enthaltung: 22.

   
    20.07.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme.

   
    01.02.2024 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 14.12  
Sicherung des Wagendorfes Lohmühle  
Enthält Anlagen
VII/0828  
Ö 14.13  
Schulwegsicherung Müggelschlößchen-Grundschule  
Enthält Anlagen
VII/0829  
Ö 14.14  
Tempo 30 in der Karl-Kunger-Straße zwischen Wildenbruchstraße und Krüllsstraße  
Enthält Anlagen
VII/0830  
Ö 14.15  
Radweg Oberspreestraße an die Fahrbahn einschwenken  
Enthält Anlagen
VII/0831  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
Hortanträge  
Enthält Anlagen
VII/0834  
                 
 
 

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