Auszug - Informationen des BzBm  

 
 
31. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 5
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 16.10.2014 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrte Damen und Herren,

im September hatten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Sozialraumorientierten Planungsko­ordination (SPK) und ich zu drei Ortsteilkonferenzen im Bezirk eingeladen.              
65 Bürgerinnen und Bürger, lokale Akteure und Akteurinnen sowie interessierte Gäste folgten der Einladung am 2. September in die Köllnische Vorstadt/Spindlersfeld, zur Ortsteilkonferenz am 3. September in Adlershof waren es 80 und 90 Interessierte konnten am 09.09.2014 in Niederschö­neweide im Ratz-Fatz gezählt werden.             
Gefragt waren Themen von A wie Arbeit bis W wie Wohnen, natürlich auch „was fehlt“ und „was sollte getan werden“. Im Vorfeld hatte die Bezirksverwaltung eine erste Analyse angefertigt. Mit Zahlen, Fakten und einem kleinen Streifzug jeweils durch den Ortsteil stimmten die verantwortlichen Regionalkoordinatorinnen Jacqueline Kreische, Doreen Bodeit und Koordinator Bastian Ignaszewski auf den Abend ein.             
Zu den Ortsteilkonferenzen waren nun die Bürgerinnen und Bürger, lokale Akteure und Akteurin­nen gefragt, wie sie ihren Ortsteil wahrnehmen.             
Wie geht’s nun weiter? Die Ergebnisse und Anregungen der Ortsteilkonferenz wurden zunächst in die bezirkliche „Arbeitsgruppe Sozialraumorientierung“ transportiert und werden derzeit auf Um­setzbarkeit beleuchtet. Die daraus resultierenden Handlungsempfehlungen und Maßnahmen sollen zur Attraktivität, Vielfältigkeit und zur sozialen Entwicklung der Ortsteile Köllnische Vor­stadt/Spindlersfeld, Adlershof und Niederschöneweide beitragen.             
Eine Kurzdokumentation zu den Ortsteilkonferenzen wird in Kürze auf der Internetseite der
Sozialraumorientierten Planungskoordination unter www.berlin.de/tk-spk unter der Rubrik „Aktuelles“ zu finden sein.

Noch etwas anderes werden sie ab sofort im Internet finden, nämlich den Aktenplan des Bezirk­samtes. Nach §17 (5) des Berliner Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) sind Behörden dazu ange­halten, Verzeichnisse zu führen, die die Aktenordnung und den Aktenbestand ebenso wie den Zweck der geführten Akten erkennen lassen. Auf Grundlage des BA-Beschlusses 171/13, der durch ein deutlich gewachsenes Bürgerinteresse erforderlich war, hat nun das Bezirksamt als mei­nes Wissens erstes Bezirksamt vollständig seinen elektronischen Aktenplan veröffentlicht. Den dauerhaft aktualisierten Aktenplan finden Sie auf unseren Seiten unter Politik und Verwaltung.

Aus der Wirtschaftsförderung darf ich Ihnen positiv berichten:

   Das Regionalmanagement Berlin Schöneweide hat eine erneute Förderzusage erhalten. Um weitere drei Jahre geht das Regionalmanagement in die Verlängerung. Seit dem 01.09.2014 ist es soweit. In Kürze wird auch der entsprechende Vertrag von beiden Seiten unterschrieben werden.

   Der Ausbildungstag Süd-Ost am 11.09.2014 im FEZ war sehr erfolgreich. Über 60 Unterneh­men und Institutionen, ca. 2500 Schülerinnen und Schüler, davon ca. 600 Abiturienten, haben die Stände besucht und ein umfangreiches Seminarprogramm gehört.

   Das Interessenbekundungsverfahren Frauentog ist abgeschlossen. Der neue Betreiber ist das Hauptstadtfloß, der noch dieses Jahr an den Start gehen will.

   In ca. 215 Hotels der Stadt werden sie eine Welcomm!Card für Industriekultur in Schöneweide finden. Die Welcomm!Card wurde vom Besucherzentrum Industriesalon erstellt und bietet auf einer kleinen Karte eine Einladung für Touristinnen und Touristen nach Schöneweide.

   Am 31.10.2014, 15.00 Uhr: Eine herzliche Einladung zum Ersten Spatenstich in der Wilhelminenhofstr. 80. Dort wird studentisches Wohnen entstehen und gemeinsam mit mir wird der Staatssekretär Dr. Engelbert Lütke Daldrup vor Ort sein.

Aus den anderen Abteilungen des Bezirksamtes darf ich Ihnen berichten.

Aus der Abt. Arbeit, Soziales und Gesundheit:

Die Bundesdrogenbeauftragte hat das Projekt "Suchtsensible Pflege" zum Projekt des Monats de­klariert und weist in ihrem Text auf Treptow-Köpenick hin, wo die Fortbildung als Pilot für Berlin entwickelt wurde und auch umgesetzt wird:

Am 03. Dezember, meine Damen und Herren, ist der Internationale Tag der Menschen mit Behin­derung. Dieser von den Vereinten Nationen ausgerufene Aktionstag soll sichtbare Zeichen für mehr Teilhabe von Menschen mit Behinderung setzen und ihre Situation ins Blickfeld der Öffent­lichkeit rücken. Jährlich organisiert die Bundesagentur für Arbeit im engen zeitlichen Zusammen­hang zu diesem Aktionstag die Woche der Menschen mit Behinderung, um bei Arbeitgebern für mehr Inklusion im Arbeitsleben zu werben und auf die vorhandenen Beschäftigungspotenziale dieses Personenkreises aufmerksam zu machen. Die Aktionswoche findet in diesem Jahr bundes­weit vom 01. bis 05. Dezember statt.              
Schwerbehinderten Menschen gelingt es seltener als nicht schwerbehinderten Menschen, eine Be­schäftigung am ersten Arbeitsmarkt aufzunehmen. Arbeitgeber haben nach wie vor einen hohen Informationsbedarf rund um die Themen Einstellung und Beschäftigung von Menschen mit Be­hinderung sowie zu den rechtlichen Rahmenbedingungen. Oft sind bei ihnen Unsicherheiten und Vorbehalte festzustellen, z. B. aufgrund von Fehlinformationen zu den besonderen Schutzrechten schwerbehinderter Menschen oder Zweifeln an deren Leistungsfähigkeit.              
Viele kleine und mittelständische Unternehmen haben Berührungsängste, wenn es um die Ein­stellung von Menschen mit Behinderung als Mitarbeiterin oder Mitarbeiter geht. Viele Menschen mit einer Behinderung wissen nicht, welche Möglichkeiten ihnen zur Eingliederung in Arbeit zur Verfügung stehen.             
Das Miteinander von Menschen mit und ohne Behinderung bei der Beschäftigungssuche als auch am Arbeitsplatz ist noch immer nicht selbstverständlich.              
Erstmals in diesem Jahr wird das Jobcenter Berlin Treptow-Köpenick dazu beitragen, Menschen mit Behinderung, Arbeitgebern, Bildungs- und Beratungseinrichtungen und Institutionen eine Plattform zu bieten, gemeinsam ins Gespräch zu kommen, Kontakte zu knüpfen und Erfahrungen auszutauschen. Das Jobcenter Berlin Treptow-Köpenick lädt am 04. Dezember 2014 alle Beteilig­ten zu einem „1. Aktionstag für Menschen mit Behinderung“ ein. Dieser ist wiederum in die be­sagte Aktionswoche für Menschen mit Behinderung eingebettet. Vor Ort sollen nicht nur offene Fragen beantwortet und geklärt, sondern auch ein Überblick über die zahlreichen Angebote und Leistungen in Berlin gegeben werden.              
Sie können natürlich auch zu dieser Veranstaltung gehen. Adressiert sind Menschen mit Behinderung, Arbeitgeber und alle anderen Interessenten zum Donnerstag, 04. Dezember 2014, ab 14:00 Uhr im Jobcenter Berlin Treptow-Köpenick, 4. Etage am Groß-Berliner Damm.

Aus der Abt. Bauen, Stadtentwicklung und Umwelt:

Das Straßen- und Grünflächenamt führt am 4.11.2014 um 18.00 Uhr hier im Rathaus Treptow eine Bürgerversammlung zu den Baumaßnahmen im Treptower Park in den Jahren 2015/2016 durch. Die Verordneten der BVV sind hiermit herzlich eingeladen.

Durch die Projektleiterin werden die wesentlichen Inhalte des Bauvorhabens vorgestellt: Sanierung und teilweise auch Wiederherstellung der historischen Wegeführung auf der Spreeseite des Parkes, grundhafte Überarbeitung der Sondergärten, Sanierung der Parkplätze am Rosengarten und am Zenner, Neubau einer Sportbootsteganlage mit angeschlossenem Sanitärtrakt, Neubau von Toiletten, Neubau einer Tourismusinformation im Hafenbereich, behindertengerechte Erschließung des Treptower Hafens.

Der Förderzeitraum endet 2016, so dass all diese Baumaßnahmen in den Jahren 2015 und 2016 erfolgen müssen. Deshalb wird es temporäre Schließungen von Teilen des Treptower Parks geben.

Im Bereich Stadtplanung finden auch wieder zahlreiche Auslegungen zur Beteiligung der Öffent­lichkeit statt:

  • Bebauungsplan 9-34 („Regatta-Quartier ")

Geltungsbereich: OT Grünau für das Grundstück Regattastraße 11 und 35 Gemarkung Grünau;

  • Bebauungsplan 9-40 G („Ausschluss Einzelhandel Teilbereich Schnellerstraße") im OT Nieder­schöneweide;
  • vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-61 VE („Makarenko-Quartier")

Geltungsbereich: OT Johannisthal

sind Zeitraum 20.10.2014 – 19.11.2014
- Mo - Mi von 800 - 1600 Uhr
- Do von 900 - 1800 Uhr und
- Fr. 800 - 1400 Uhr
oder nach tel. Vereinbarung im Stadtentwicklungsamt, Rathaus Köpenick, R 152 einsehbar.

Aus der Abt. Jugend und öffentliche Ordnung

Am 23.09.2014 wurde die Jugendkunstschule Treptow-Köpenick im Jugendkunst- und Kulturzentrum Gerard Philipe offiziell eröffnet. Die Idee dazu wurde auf Grundlage des Rahmenkonzeptes Kulturelle Bildung vom Jugendamt im Rahmen der Erarbeitung des Maßnahmeplans zur finanziellen Konsolidierung und Neustrukturierung der Projekte von Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit im Mai/Juni 2012 entwickelt.

Die Jugendkunstschule ist ein gemeinsames Projekt des Jugendamtes, des Schulamtes, der Senats­verwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft, der Schulaufsicht und des Humanistischen Landesverbands Berlin Brandenburg. Im Kern bietet sie den Schulen Kunstunterricht am anderen Ort an. Alle Partner bringen Ihre Leistungen in das Kooperationsprojekt ein. Das Jugendamt finan­ziert über die Jugendarbeit das Haus grundsätzlich mit jährlich ca. 141.000 €. Der HVD als Träger der Jugendkunstschule stellt seine Fachwerkstätten und die Räume den bezirklichen Schulen zur Verfügung. Die Schulaufsicht stellt 20 Lehrerstunden wöchentlich während der Schulzeit zur Ver­fügung und übt die Dienst- und Fachaufsicht für das Personal aus. Das Schulamt stellt jährlich 5.000 € für Sachmittel und Verbrauchsmaterial aus seinem Haushalt für die Jugendkunstschule zur Verfügung. Die so entstandene Kooperation ist eine Herausforderung, die erfolgreich lebt, weil alle Vertragspartner immer wieder an einem Tisch zusammen gefunden haben, um die einzelnen Angebote für Kinder und Jugendliche dieses Bezirkes zu entwickeln und weiter zu vernetzen.

Aus der Abt. Weiterbildung, Schule, Kultur und Sport

FB VHS:

„Wer bin ich?“ heißt ein Musical in Kooperation zwischen dem „Brückeladen“ GEBEWO, der Obdachlosen-Uni Berlin und der Volkshochschule Treptow-Köpenick.              
Im „Brückeladen“ – einem Treffpunkt für arbeitslose, suchtkranke, ehemals wohnungslose oder von Wohnungslosigkeit bedrohte Menschen – kommen wöchentlich die Laienschauspieler zu­sammen, um unter professioneller Anleitung im geschützten Raum ihre Stärken zu entfalten und ihr Selbstbewusstsein zu entwickeln. Es ist bereits die 4. Produktion der Theatergruppe. Bilder, Videos und Texte der 8 Darsteller boten das Ausgangsmaterial für die Inszenierung. Die Premiere war heute in der Volkshochschule in Baumschulenweg im Rahmen der „8. Berliner Woche der seelischen Gesundheit“.

FB Museum/Bibliothek:

Aktuell ist das Ausstellungsprojekt von sieben Berliner Regionalmuseen mit dem Titel: „Karl-Ludwig Lange. Der Photograph in seiner Zeit. Berliner Jahre 1973 bis 2004.“ Gezeigt werden Fotografien des bekannten Berliner Fotografen. Er hat vor dem Fall der Mauer vornehmlich in West­berlin, aber auch in Ostberlin fotografiert und nach dem Fall der Mauer speziell das Zusammen­wachsen der Stadt dokumentiert. Das Museum Köpenick besitzt einen größeren Fundus an Fotos von Karl-Ludwig Lange.              
Die übergreifende Idee des Projektes besteht darin, dass dem Besucher an „seinem“ Ausstellungs­ort jeweils andere Gegenden von Berlin präsentiert werden. Die Möglichkeit, noch einmal in die Geschichte der geteilten Stadt einzutauchen, verbindet sich mit der Anregung zur eigenen Stadter­kundung. In unserem Bezirk wird die Ausstellung als Gemeinschaftsprojekt vom Museum Köpe­nick und der Mittelpunktbibliothek Köpenick realisiert. Im Museum Köpenick werden Fotografien des Tiergartenviertels vom Mai 1985 und in der Mittelpunktbibliothek Motive unter dem Obertitel „Politische Gegebenheiten“ gezeigt. Ausstellungseröffnung ist der 07. November 2014 um 18.30 Uhr im Museum Köpenick und um 19.30 Uhr in der Mittelpunktbibliothek Köpenick.

Aus dem Bereich Sport:

Die Sportanlage Wendenschloßstraße, dort der Neubau des Kunstrasenplatzes, ist fertig gestellt und am 26. September 2014 abgenommen worden.

Sportanlage Regattastrecke:  Vom 22. bis 24. September 2014 wurde die Veranstaltung „Jugend trainiert für Olympia“ vom Landesruderverband und der Senatsverwaltung BJW mit 630 Teilneh­menden erfolgreich durchgeführt.

Vielen Dank.

 

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Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 5 Informationen des BzBm Teil 1 (1567 KB)    
Anlage 2 2 TOP 5 Informationen des BzBm Teil 2 (1489 KB)    

 
 

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