Drucksache - VII/0805  

 
 
Betreff: Fahrbahnschwellen zur Verkehrsberuhigung künftig fahrradfreundlicher gestalten
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0505/31/14
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUStaT
Verfasser:Martin Hinz 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
18.09.2014 
30. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Empfehlung
25.09.2014 
26. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
16.10.2014 
31. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen  (0505/31/14)
Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Stellungnahme
08.01.2015 
29. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau Empfehlung
14.01.2015 
37. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
29.01.2015 
34. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Anlagen:
Antrag, 08.09.2014, CDU
Beschlussempfehlung, 25.09.2014, BüOrd
Beschluss, 16.10.2014, BzVV
Zwischenbericht (Rückstufung), 28.11.20014, BA
Beschlussempfehlung, 19.01.2015, StaT

In der Sitzung der BVV am 18.09.2014 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungs-angelegenheiten überwiesen:

 

              Drs. VII/0805

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Verlegung von Fahrbahnschwellen zur Verkehrsberuhigung künftig darauf zu achten, dass diese durch Lücken für Radfahrerinnen und Radfahrer oder ähnliches für den Radverkehr weniger störend sind.

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 25.09.2014 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (5:4:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

 

2. Beschlussempfehlung:

In der Sitzung der BVV am 18.12.2014 wurde der Schlussbericht aus den MdV VII-38, lfd. Nr. 1940 zum nachfolgenden Beschluss 0505/31/14 zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau (federführend) und an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:

 

              Drs. VII/0805

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Verlegung von Fahrbahnschwellen zur Verkehrsberuhigung künftig darauf zu achten, dass diese durch Lücken für Radfahrerinnen und Radfahrer oder ähnliches für den Radverkehr weniger störend sind.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 14.01.2015 unter Berücksichtigung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:2) die Rückstufung in einen Zwischenbericht.

 
 

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