Tagesordnung - 30. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 30. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 18.09.2014 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:20 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VII-33
MdV VII-34

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen    
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung    
Ö 3  
Konsensliste
VII/0793  
Ö 4  
Bürgerfragestunde
Enthält Anlagen
VII/0794  
Ö 5  
Informationen des BzBm    
Ö 6  
Mündliche Anfragen
VII/0795  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-33 und VII-34    
Ö 8     Personelles/Wahlen    
Ö 8.1  
Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses
Enthält Anlagen
VII/0782  
Ö 8.2  
Berufung zweier beratender Mitglieder und eines stellvertretenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses
Enthält Anlagen
VII/0783  
Ö 8.3  
Vorzeitige Beendigung des Amtes einer stellvertretenden Bürgerdeputierten im Integrationsausschuss
Enthält Anlagen
VII/0784  
Ö 8.4  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Enthält Anlagen
VII/0785  
Ö 8.5  
Neuwahl von Mitgliedern für den Beirat in Sozialhilfeangelegenheiten
Enthält Anlagen
VII/0797  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte    
Ö 9.1  
Bereitstellung von Fachgutachten zum Bebauungsplanverfahren XV-30b VE
VII/0733  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen    
Ö 10.1  
De-Mail
Enthält Anlagen
VII/0736  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 11.1  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2013 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Enthält Anlagen
VII/0798  
Ö 11.2  
Sondermittel für den Behindertenverein Köpenick e. V. (SM 14-22)
Enthält Anlagen
VII/0752  
Ö 11.3  
Sondermittelantrag des Müggelheimer Heimatverein e. V. (SM 14-26)
Enthält Anlagen
VII/0477  
Ö 11.4  
Sondermittelantrag der Theatergruppe "Die Immergrünen" (SM 14-29)
Enthält Anlagen
VII/0562  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 12.1  
Sicherung von Kleingartenanlagen – Aufstellung von Bebauungsplänen
Enthält Anlagen
VI/1010  
Ö 12.2  
Abbau des Verkehrsschilds „Vorfahrt gewähren“ für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer an der Kreuzung Oberspreestr. / Friedlander Str.
Enthält Anlagen
VII/0301  
Ö 12.3  
Verkehrssicherheit Kiefholzstraße
Enthält Anlagen
VII/0661  
Ö 12.4  
Sammeln von Pfandflaschen neben Abfallbehältern
Enthält Anlagen
VII/0727  
Ö 12.5  
Perspektive für junge erwachsene Flüchtlinge
Enthält Anlagen
VII/0730  
Ö 12.6  
Dorfanger Alt-Schmöckwitz
Enthält Anlagen
VII/0757  
Ö 12.7  
Wassersparen im Bezirksamt
Enthält Anlagen
VII/0766  
Ö 12.8  
Gefahr für Fußgänger beim Überqueren der Ottomar-Geschke-Straße beseitigen
Enthält Anlagen
VII/0770  
Ö 12.9  
Hundsfelder Straße als Einbahnstraße ausweisen
Enthält Anlagen
VII/0776  
Ö 12.10  
Personalausstattung der Schulbibliotheken
Enthält Anlagen
VII/0663  
Ö 12.11  
Präsenz der Bibliotheken auf bezirklichen Festen
Enthält Anlagen
VII/0765  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 13.1  
Neueinrichtung der Abteilung III/B (Urnengemeinschaftsanlage) auf dem städtischen Friedhof Bohnsdorf
Enthält Anlagen
VII/0786  
Ö 13.2  
Neueinrichtung der Abteilung E 1a ("Schmetterlingsgräber") auf dem städtischen Friedhof Adlershof
Enthält Anlagen
VII/0787  
Ö 13.3  
Neueinrichtung der Abteilung D I - UGA (Urnengemeinschaftsanlage) auf dem städtischen Friedhof Grünau
Enthält Anlagen
VII/0788  
Ö 13.4  
Belegungsplan für die Erdgemeinschaftsanlage in der Abteilung V/3 auf dem städtischen Friedhof Oberschöneweide
Enthält Anlagen
VII/0789  
Ö 13.5  
Bebauungsplan XV-20-1 ("Köpenicker Straße 48") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan XV-20-1 zur teilweisen Änderung des Bebauungsplan XV-20 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Altglienicke
Enthält Anlagen
VII/0790  
Ö 13.6  
Bebauungsplan XV-30a ("Treptowers") hier: Neueinleitung des Planaufstellungsverfahrens Räumlicher Geltungsbereich: XV-30a: für das Gelände zwischen Spree, An den Treptowers, Elsenstraße, Puschkinallee und Spree mit Ausnahme des an der Fanny-Zobel-Straße gelegenen Grundstücks, Grundbuch von Treptow, Blatt 22840 N, Flurstücke 97 und 118, Gemarkung Treptow, Flur 102, des Uferwegs und eines Abschnitts der Fanny-Zobel-Straße im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Alt-Treptow
Enthält Anlagen
VII/0791  
Ö 13.7  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan XV-30b VE ("Hotel und Wohnen an der Spree") hier: Neueinleitung des Planaufstellungsverfahrens Räumlicher Geltungsbereich: XV-30b VE: Grundstück an der Fanny-Zobel-Straße, Grundbuch-Blatt 22840 N, Flurstücke 97 und 118, Gemarkung Treptow, Flur 102, einen Abschnitt der Fanny-Zobel-Straße und den Uferweg im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Alt-Treptow
Enthält Anlagen
VII/0792  
Ö 13.8  
Bezirksregionenprofil (BZRP) für Oberschöneweide (OSW) als Mustervorlage zur Erstellung der weiteren 19 BZRP im Bezirk Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VII/0796  
Ö 13.9  
Benennung der auf dem Grundstück Waldstraße 27, 12527 Berlin im Bau befindlichen Ringstraße einschl. Fußweg in "Waldkiefernring" und der Stichstraße in "Fähenweg" (in der Anlage 1 schraffiert gekennzeichnet)
Enthält Anlagen
VII/0806  
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1  
Radverkehr am S-Bahnhof Schöneweide
Enthält Anlagen
VII/0799  
Ö 14.2  
Teilnahme an Schulhilfekonferenzen sichern
Enthält Anlagen
VII/0800  
Ö 14.3  
Aufstellungsbeschluss für ein soziales Erhaltungsgebiet in Alt-Treptow gemäß § 172 (1) Nr. 2 BauGB
Enthält Anlagen
VII/0801  
Ö 14.4  
Baulücke Kietzer Straße
VII/0802  
Ö 14.5  
Verkehrssicherheit auf dem Radweg der Schönefelder Chaussee auf Höhe des Kosmosviertels wiederherstellen
Enthält Anlagen
VII/0803  
Ö 14.6  
Barrierefreiheit an der Straßenbahnwendeschleife am S-Bahnhof Schöneweide
Enthält Anlagen
VII/0804  
Ö 14.7  
Mellowpark zügig weiterentwickeln
Enthält Anlagen
VII/0813  
Ö 14.8  
Fahrbahnschwellen zur Verkehrsberuhigung künftig fahrradfreundlicher gestalten
Enthält Anlagen
VII/0805  
Ö 14.9  
Die "Berliner Tiertafel" im Bezirk sichern
Enthält Anlagen
VII/0807  
Ö 14.10  
Zebrastreifen Elsenstraße/Karl-Kunger-Straße
Enthält Anlagen
VII/0808  
Ö 14.11  
Ausbau der Stellplätze für Fahrräder in der Altstadt Köpenick
Enthält Anlagen
VII/0811  
Ö 14.12  
Dritter Fahrstreifen für Linksabbiegerinnen und Linksabbieger auf dem Adlergestell
Enthält Anlagen
VII/0809  
Ö 14.13  
Benennung der geplanten Brücke über den Kiezgraben
Enthält Anlagen
VII/0814  
Ö 15     Große Anfragen    
Ö 15.1  
Wie weiter nach dem Bürgerentscheid zur Parkraumbewirtschaftung?
Enthält Anlagen
VII/0810  
               
 
 

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