Auszug - Verkehrssicherheit Kiefholzstraße
Die Beschlussempfehlung des A. f. StaT wird über die Konsensliste beschlossen. Damit ist der Antrag der Fraktionen von B‘90Grüne und der PIRATEN beschlossen. Es wird folgender Beschluss gefasst:
Das Bezirksamt wird ersucht, die Verkehrssicherheit in der Kiefholzstraße zwischen Dammweg und Treptower Straße zu wahren, indem es Maßnahmen einleitet, um die regelmäßigen Verunreinigungen – unter anderem durch Schotter und Kiesel – zu beseitigen und hierbei auf die Verursacher nachhaltig einzuwirken. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 2.
Realisierung:
04.11.2014, 1. ZB in MdV VII-37 lfd. Nr. 1918 (Rückstufung auf 32. BVV am 27.11.2014) 30.03.2016, SB in MdV VII-52 lfd. Nr. 2797
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