Drucksache - VII/0795  

 
 
Betreff: Mündliche Anfragen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksverordneteBezirksverordnete
   
Drucksache-Art:Mündliche AnfragenMündliche Anfragen
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Beantwortung
18.09.2014 
30. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung beantwortet   
Anlagen:
Mündliche Anfragen, 16.09.2014, BzV

Mdl.Anfr.Nr. 658 des BzV Lars Düsterhöft                            Verkehrssicherheit auf der Marggraffbrücke

Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt seit dem Beschluss 0459/29/14 (Verkehrssicherheit an der Marggraffbrücke wiederherstellen) im Juli 2014 unternommen, um die Verkehrssicherheit auf der Marggraffbrücke wieder herzustellen, wie bewertet das Bezirksamt das Ergebnis dieser Bemühungen und wie schätzt das Bezirksamt die derzeitige Situation ein?

 

Mdl.Anfr.Nr. 659 des BzV Lars Düsterhöft                            Wohnhaus Kiefholzstraße 275

Wem gehört das Wohnhaus in der Kiefholzstraße 275 und aus welchem Grund erfolgt keine Vermietung der Wohnungen?

 

Mdl.Anfr.Nr. 660 des BzV Cornelius Engelmann-Strauß              Neugestaltung Rondell

Wie weit sind die Planungen zur Neugestaltung des Rondells Am Falkenberg, Bruno-Taut-Straße und Richterstraße fortgeschritten?

 

Mdl.Anfr.Nr. 661 des BzV Sebastian Schmidtke                            Ebola

Wie ist das Bezirksamt auf das Auftreten von Personen mit dem Ebola-Fieber im Bezirk vorbereitet?

 

Mdl.Anfr.Nr. 662 des BzV Fritz Liebenow                            ggelturm

Welche Sachverhalte verhindern den Bau eines Fahrstuhles am Müggelturm und welche Alternativen zu einem Fahrstuhl kennt das Bezirksamt, damit mobilitätseingeschränkte Menschen die Aussicht vom Müggelturm genießen können?

 

Mdl.Anfr.Nr. 663 des BzV Fritz Liebenow                            Eigenleistungen von Asylbewerbern und Flüchtlingen

Welche finanziellen und sachlichen Eigenleistungen erbringen die im Bezirk untergebrachten Asylbewerber und Flüchtlingen für ihren Unterhalt je Person und Tag?

 

Mdl.Anfr.Nr. 665 des BzV Axel W. Sauerteig                            Gummi-Fahrbahnschwellen

Warum wurden die Gummi-Fahrbahnschwellen in der Joachimstraße und der Firlstraße entfernt und wann werden sie wieder angebracht?

 

Mdl.Anfr.Nr. 667 des BzV Marcus Worm                            Gartengestaltung für Kiezclub Vital

Konnte das Ziel des Bezirksamtes gehalten werden, Ende August dem Kiezclub Vital in Friedrichshagen Entwürfe zur Gestaltung des Gartens zu präsentieren?

 

Mdl.Anfr.Nr. 668 des BzV Marcus Worm                            Barrierefreier Müggelturm

Ist das Bezirksamt über die Initiative von Bürgerinnen und Bürger informiert, Barrierefreiheit am Müggelturm herzustellen?

 

Mdl.Anfr.Nr. 670 der BzV Dr. Claudia Schlaak                            Berlin-Festival

Ich frage das Bezirksamt, ob in ökologischer und lärmschutztechnischer Hinsicht Auswertungen des Berlin-Festivals in der Arena und Umgebung, das vom 5.9. bis 7.9.2014 stattgefunden hat, vorliegen und, wenn ja, ob bei einer erneuten Anfrage das Bezirksamt eine Sondergenehmigung aus kulturpolitischer Sicht ist dies sicherlich unterstützenwert wieder erteilen oder andere Auflagen vorgeben würde?

 

Mdl.Anfr.Nr. 671 des BzV Johann Eberlein                            Grundreinigung an Schulen

Hat es an allen Schulen im Bezirk in den Sommerferien eine Grundreinigung gegeben und, wenn nein, warum nicht?

 

Mdl.Anfr.Nr. 672 der BzV Heike Kappel                            Programm 'Aktive Zentren'

Ist es richtig, dass für den Bereich Dörpfeldstraße in Adlershof aus dem Programm 'Aktive Zentren' 20 Mio. Euro zur Verfügung gestellt werden und mit den Bewohnern ein Konzept erstellt wird, für welche Maßnahmen das Geld verwendet werden soll?

 

Mdl.Anfr.Nr. 673 der BzV Karin Kant                            Bundeswehr bei kulturellen Veranstaltungen

Beabsichtigt das Bezirksamt Treptow-Köpenick in Zukunft zu allen kulturellen Veranstaltungen und Auftritten im Bezirk, in denen das Militär eine Rolle spielt, die Bundeswehr zu rufen?

 

Mdl.Anfr.Nr. 674 der BzV Karin Zehrer                            Schulreinigung im Schuljahr 2014/15

Wann erhielten die Schulleitungen der bezirklichen Einrichtungen die Arbeitsanweisung zum Reinigungskonzept für alle bei der SE FM verwalteten landeseigenen Objekte, die doch zum
1. September 2014 bereits in Kraft getreten ist und welches weitere Vorgehen wurde mit den Schulleitungen vereinbart?

 

Mdl.Anfr.Nr. 675 der BzV Karin Zehrer                            Sperrung Fürstenwalder Damm

Welcher Art sind die Bauarbeiten am Fürstenwalder Damm, die zur Sperrung zwischen
S-Bahnhof Friedrichshagen und Einmündung Müggelseedamm führen?

 

Mdl.Anfr.Nr. 666 des BzV Axel W. Sauerteig                            Ferienwohnungen

Wie viele Ferienwohnungen wurden dem Bezirksamt bislang gemeldet und welche Ortsteile führen das Ranking an?

 

Mdl.Anfr.Nr. 669 des BzV Marcus Worm              Barrierefreier Bildungsstandort an den Püttbergen

Warum schafft es das Bezirksamt nicht, einen Termin mit der tjfbg gGmbH zu vereinbaren, um die aufgekommenen Probleme der gemeinsamen Fahrstuhlnutzung und rechtliche Probleme im Sinne der Sache zu klären?

 

VII/0795              ndliche Anfragen  vom: 16.09.2014              Seite: 1/2

 

 
 

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