Auszug - Aufhebung der nächtlichen Tempo 30-Zone in der Straße am Treptower Park  

Aussprache:

Der Ausschussvorsitzende Herr Schubert begründet die Beschlussempfehlung des A. f. BüOrd.

Herr BzV Pönitz (PIRATEN) den von ihm eingebrachten Änderungsantrag.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Ausdehnung der nächtlichen Tempo 30-Zone in der Straße am Treptower Park

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die nächtliche Geschwindigkeitsreduzierung von 30 km/h in der Straße Am Treptower Park zwischen Puder- und Karpfenteichstraße in die nordwestliche Richtung bis Elsenstraße und in die südöstliche Richtung bis Bulgarische Straße/Köpenicker Landstraße ausgedehnt wird.

Abstimmungsergebnis Änderungsantrag: dafür: 1; dagegen: 47; Enthaltung: 3.

Abstimmungsergebnis Beschlussempfehlung: dafür: 51; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

Damit ist der Antrag der CDU-Fraktion i. g. F. beschlossen.

Realisierung:

23.05.2016, 1. ZB in MdV  VII-54 lfd. Nr. 2946

25.09.2019,  SB in MdV VIII-29 lfd. Nr. 2094