Tagesordnung - 31. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung

Bezeichnung:	31. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium:	BVV Treptow-Köpenick
Datum:	Do, 16.10.2014	Status:	öffentlich
Zeit:	16:30 - 20:30	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort:	Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

Anlagen:

MdV VII-35

TOP		Betreff

Ö 1		Organisatorische Mitteilungen
Ö 2		Dringlichkeiten und Tagesordnung
Ö 3		Konsensliste	VII/0836
Ö 4		Bürgerfragestunde	VII/0837
Ö 5		Informationen des BzBm
Ö 6		Mündliche Anfragen	VII/0838
Ö 7		Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-35
Ö 8		Personelles/Wahlen
Ö 8.1		Wahl eines Bürgerdeputierten für den Schulausschuss	VII/0832
Ö 8.2		Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Schulausschuss	VII/0833
Ö 8.3		Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten im Schulausschuss	VII/0839
Ö 9		Vertagte Tagesordnungspunkte
Ö 9.1		Bereitstellung von Fachgutachten zum Bebauungsplanverfahren XV-30b VE	VII/0733
Ö 9.2		Wassersparen im Bezirksamt	VII/0766
Ö 10		Nachfragen zu Großen Anfragen
Ö 11		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 11.1		Bezirkshaushaltsrechnung 2013	VII/0817
Ö 11.2		Sitzungsterminplan 2015 der BVV Treptow-Köpenick von Berlin	VII/0835
Ö 11.3		- Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-57 VE nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 9-57 VE im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick	VII/0841
Ö 11.4		Sondermittel für die Herren Jürgen Polinske, Frank Wegner-Büttner und York Freitag (SM 14-27)	VII/0842
Ö 11.5		Sondermittel für den Förderverein "Köpenicker Knospen" e. V. (SM 14-30)	VII/0843
Ö 11.6		Sondermittel für den Creative Selbsthilfe Oase e. V. (SM 14-31)	VII/0812
Ö 11.7		Sondermittel für den Förderverein KIEZKLUB RAHNSDORF e. V. (SM 14-33)	VII/0844
Ö 12		Beschlussempfehlungen der Ausschüsse
Ö 12.1		Ergänzung des Beschlusses 038/06/00 der ehemaligen BVV Köpenick, (Drs. 492/III, Erarbeitung eines Lärmminderungsplanes)	IV/227
Ö 12.2		Abbau des Verkehrsschilds „Vorfahrt gewähren“ für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer an der Kreuzung Oberspreestr. / Friedlander Str.	VII/0301
Ö 12.3		Schmetterlingshorst erhalten	VII/0570
Ö 12.4		Radweg Köpenicker Landstraße	VII/0655
Ö 12.5		Fortschreibung des Lärmaktionsplans endlich vorlegen	VII/0721
Ö 12.6		Aufhebung der nächtlichen Tempo 30-Zone in der Straße am Treptower Park	VII/0722
Ö 12.7		Weitergabe von Fundrädern an soziale Einrichtungen	VII/0761
Ö 12.8		Radverkehr am Stellingdamm	VII/0771
Ö 12.9		Hundsfelder Straße als Einbahnstraße ausweisen	VII/0776
Ö 12.10		Radverkehr am S-Bahnhof Schöneweide	VII/0799
Ö 12.11		Aufstellungsbeschluss für ein soziales Erhaltungsgebiet in Alt-Treptow gemäß § 172 (1) Nr. 2 BauGB	VII/0801
Ö 12.12		Baulücke Kietzer Straße	VII/0802
Ö 12.13		Fahrbahnschwellen zur Verkehrsberuhigung künftig fahrradfreundlicher gestalten	VII/0805
Ö 12.14		Dritter Fahrstreifen für Linksabbiegerinnen und Linksabbieger auf dem Adlergestell	VII/0809
Ö 12.15		Barrierefreiheit an der Straßenbahnwendeschleife am S-Bahnhof Schöneweide	VII/0804
Ö 12.16		Spielplatz Müggelheim	VII/0764
Ö 13		Vorlagen zur Kenntnisnahme
Ö 13.1		Im I. Halbjahr 2014 zugelassene über- und außerplanmäßige Ausgaben	VII/0816
Ö 13.2		Benennung eines öffentlichen Weges im Ortsteil Köpenick in "Claus-Dieter-Sprink-Weg"	VII/0840
Ö 14		Anträge
Ö 14.1		Feuerlöschboot im Berliner Südosten stationieren	VII/0818
Ö 14.2		Toiletten in Supermärkten	VII/0819
Ö 14.3		Absenkung für Radweg auf der Schönefelder Chaussee vor der Warnowstraße herstellen	VII/0820
Ö 14.4		Verkehrssicherheit in der Hartriegelstraße	VII/0825
Ö 14.5		Radweg Oberspreestraße / Friedlander Straße	VII/0821
Ö 14.6		Straßenbenennung nach Henriette Lustig	VII/0815
Ö 14.7		Barrierefreie Wahllokale	VII/0822
Ö 14.8		Straßenlicht in Erschließungsgebieten	VII/0823
	16.10.2014 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 14.8 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. StaT (ff) und UmNatGr. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

	06.11.2014 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
	Ö 4.2 - vertagt


	12.11.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
	Ö 5.8 - vertagt


	04.12.2014 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
	Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.12.2014 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (6:1:5) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Erteilung von Baugenehmigungen in privaten Erschließungsgebieten mit notwendiger Straßenbeleuchtung den Einsatz von insektenfreundlichen Leuchtsystemen zu empfehlen. Abstimmungsergebnis: dafür: 6; dagegen: 1; Enthaltung: 5.

	10.12.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
	Ö 5.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: In der Sitzung der BVV am 16.10.2014 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau (federführend) sowie an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (mitberatend) überwiesen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Erteilung von Baugenehmigungen in privaten Erschließungsgebieten mit notwendiger Straßenbeleuchtung den Erschließungsträgern den Einsatz von Natriumdampflampen oder Systemen mit ähnlichen Leuchtspektren zu empfehlen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.12.2014 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (9:1:3) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Erteilung von Baugenehmigungen in privaten Erschließungsgebieten mit notwendiger Straßenbeleuchtung den Erschließungsträgern den Einsatz insektenfreundlicher Leuchtsysteme zu empfehlen. Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 1; Enthaltung: 3.

	18.12.2014 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 12.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0534/33/14
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Erteilung von Baugenehmigungen in privaten Erschließungsgebieten mit notwendiger Straßenbeleuchtung den Erschließungsträgern den Einsatz insektenfreundlicher Leuchtsysteme zu empfehlen. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

	18.06.2020 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 7.2.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
Ö 14.9		Freiwillige Feuerwehr Rauchfangswerder	VII/0824
Ö 14.10		Parkstreifen Straße An der Wuhlheide	VII/0826
Ö 14.11		Querung der Bulgarischen Straße	VII/0827
Ö 14.12		Sicherung des Wagendorfes Lohmühle	VII/0828
Ö 14.13		Schulwegsicherung Müggelschlößchen-Grundschule	VII/0829
Ö 14.14		Tempo 30 in der Karl-Kunger-Straße zwischen Wildenbruchstraße und Krüllsstraße	VII/0830
Ö 14.15		Radweg Oberspreestraße an die Fahrbahn einschwenken	VII/0831
Ö 15		Große Anfragen
Ö 15.1		Hortanträge	VII/0834

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang

Barrierefreiheit

Wie barrierefrei ist diese Webseite?

Haben Sie Anmerkungen oder Fragen zur Barrierefreiheit dieser Webseite?

Wo gibt es zusätzliche Informationen zur Barrierefreiheit im Land Berlin?

Suche

Hauptnavigation

Tagesordnung - 31. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung

Legende

Weitere Informationen zu diesem Auftritt