Tagesordnung - 16. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 16. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 28.02.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VII-16
Einladung mit Drs. (ohne Vorlagen BA)

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Konsensliste  
VII/0369  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
VII/0370  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des BzBm      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
VII/0371  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-16      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Vorschlagsliste für die Wahl von ehrenamtlichen Richtern für das Oberverwaltungsgericht  
VII/0372  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Wahl von 7 Vertrauenspersonen als Beisitzer im Schöffenwahlausschuss  
VII/0373  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Gedenken an 60. Jahrestag des Volksaufstandes am 17. Juni  
Enthält Anlagen
VII/0350  
Ö 9.2  
Personalentwicklungskonzept für das Bezirksamt Treptow-Köpenick  
VII/0352  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Musikschulstandorte und ihre Kosten  
VII/0363  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
- Entwurf des Bebauungsplans 9-35a nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung des Bebauungsplans 9-35a im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
VII/0368  
Ö 11.2  
Sondermittel für Schloßplatztheater/Alte Möbelfabrik e. V. (SM 1303)  
Enthält Anlagen
VII/0376  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Keine Rundfunkgebühren für Kitas
Enthält Anlagen
VII/0315  
Ö 12.2  
Barrierefreie Spielgeräte
Enthält Anlagen
VII/0338  
Ö 12.3  
Bürgerbeteiligung stärken  
Enthält Anlagen
VII/0355  
Ö 12.4  
Fußgängerampel auf der Wassersportallee  
Enthält Anlagen
VII/0362  
Ö 12.5  
Verbesserung der Zugangsmöglichkeiten zum S-Bahnhof "Oberspree"  
VII/0279  
Ö 12.6  
Betreuungsbedarf im Schulhort aus familiären, pädagogischen oder sozialen Gründen
Enthält Anlagen
VII/0331  
Ö 12.7  
Enthält Anlagen
Ökologische Aspekte bei Neuausschreibungen für Essenanbieter beachten
Enthält Anlagen
VII/0332  
Ö 12.8  
Mehrwegverpackungen für Schulmilch
Enthält Anlagen
VII/0336  
    13.12.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.8 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den Sch-A. (ff) und den A. f. UmNatGr

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig.

 

   
    10.01.2013 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass die Schulen bei der Versorgung der Schülerinnen und Schüler mit Schulmilch stärker als bisher, mit Milch aus der Region, möglichst in Rahmen eines Mehrwegsystems einzuführen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 dagegen: 0 Enthaltung: 0.

 

   
    16.01.2013 - Schulausschuss
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    20.02.2013 - Schulausschuss
    Ö 6.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Schulausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 20.02.2013 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich an den Schulen dafür einzusetzen, dass die Schulen bei der Versorgung der Schülerinnen und Schüler stärker als bisher Schulmilch aus der Region, möglichst im Rahmen eines Systems mit sehr guter Ökobilanz, einführen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig dagegen: Enthaltung:

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig dagegen:  Enthaltung: .

   
    28.02.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0198/16/13   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich an den Schulen dafür einzusetzen, dass die Schulen bei der Versorgung der Schülerinnen und Schüler stärker als bisher Schulmilch aus der Region, möglichst im Rahmen eines Systems mit sehr guter Ökobilanz, einführen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 12.9  
Schwimmunterricht für Erwachsene
Enthält Anlagen
VII/0353  
Ö 12.10  
Enthält Anlagen
Nahverkehrstangente für den Bundesverkehrswegeplan 2015 anmelden  
Enthält Anlagen
VII/0357  
Ö 12.11  
Enthält Anlagen
Erhalt des Köpenicker Standorts der Joseph-Schmidt-Musikschule
Enthält Anlagen
VII/0208  
Ö 12.12  
Enthält Anlagen
Sanierung des Rathaushofs Köpenick
Enthält Anlagen
VII/0330  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für die Jahre 2012-2016  
Enthält Anlagen
VII/0374  
Ö 13.2  
Personalentwicklungskonzept des Bezirksamtes Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/0375  
Ö 13.3  
Bebauungsplan XV-30 ("Treptowers") im Bezirk Treptow-Köpenick hier: Änderung zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 174/93 vom 04. Januar 1994 Räumlicher Geltungsbereich: das Gelände zwischen der Bezirksgrenze Friedrichshain-Kreuzberg, An den Treptowers, Elsenstraße, Puschkinallee sowie für die Eichenstraße, Ortsteil Alt-Treptow (Anlage 1 zum BA-Beschluss 151/13)  
Enthält Anlagen
VII/0377  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Allende-Büste im Eingangsbereich des Allende-Viertels  
Enthält Anlagen
VII/0378  
Ö 14.2  
Allende-Denkmal restaurieren und beschriften  
Enthält Anlagen
VII/0379  
Ö 14.3  
„Gleislinse“ - Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen müssen in Treptow-Köpenick verbleiben  
Enthält Anlagen
VII/0380  
Ö 14.4  
Entgeltfreies Internetangebot in den Bibliotheken  
Enthält Anlagen
VII/0381  
Ö 14.5  
Straßenbahn 61  
Enthält Anlagen
VII/0382  
Ö 14.6  
Piktogramme zur Barrieresituation  
Enthält Anlagen
VII/0383  
Ö 14.7  
Straßenbahnlinie 61 ins Ortszentrum Rahnsdorf verlängern  
VII/0384  
Ö 14.8  
Dokumente mit Lizenzangaben versehen  
Enthält Anlagen
VII/0385  
Ö 14.9  
Enthält Anlagen
Gedenkstätte für italienische Zwangsarbeiter in Niederschöneweide  
Enthält Anlagen
VII/0386  
Ö 14.10  
Passieren des Landschaftsparks Rudow-Altglienicke mit Ponys  
Enthält Anlagen
VII/0387  
Ö 14.11  
Radwegschild Bahnhofstraße  
VII/0388  
Ö 14.12  
Weitergabe der Meldedaten - bessere Informationen über Opt-Out in Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
VII/0389  
Ö 14.13  
Querungshilfe Strandbad Müggelsee und Jugenddorf  
Enthält Anlagen
VII/0390  
Ö 14.14  
Rundfunkbeitrag  
Enthält Anlagen
VII/0391  
Ö 14.15  
Enthält Anlagen
Mietpreise begrenzen  
Enthält Anlagen
VII/0393  
Ö 14.16  
Weiterbetrieb Rahnsdorfer Ruderfähre  
Enthält Anlagen
VII/0394  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
Präzisierung der Investitionsplanung  
VII/0392  
                 
 
 

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