Auszug - Rundfunkbeitrag  

 
 
16. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 14.14 Beschluss:0202/16/13
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 28.02.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VII/0391 Rundfunkbeitrag
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0202/16/13
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDBzBm
  Igel, Oliver
Drucksache-Art:AntragSchlussbericht in MdV
   Beitritt:PIRATEN
   B'90Grüne
   CDU

Der Antrag der SPD-Fraktion (Beitritte: CDU, B'90Grüne, PIRATEN) wird über die Konsensliste beschlosen

Der Antrag der SPD-Fraktion (Beitritte: CDU, B'90Grüne, PIRATEN) wird über die Konsensliste beschlossen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die durch den neuen Rundfunkbeitragsstaatsvertrag erhöhten Rundfunkbeiträge für die Bezirke im Wege der Basiskorrektur letztendlich vom Senat getragen werden.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.


  Beschluss: 28.02.2013 BVV Treptow-Köpenick ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 25.04.2014 realisiert Verantwortlich:
BzBm  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 22.03.2013  
Vermerk:

Realisierung:

Realisierung:

 

(Dokument ist einsehbar in der Anlage zur Drucksache und in den genannten Mitteilungen des Vorstehers (MdV), welche sich in der Anlage zur BVV-Sitzung befindet, auf der die Behandlung der MdV erfolgte.)

 

25.04.2014 SB VII-31 lfd. Nr. 1571

 
 

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