Auszug - Weitergabe der Meldedaten - bessere Informationen über Opt-Out in Bürgerämtern
Der Antrag der Fraktion der PIRATEN (Beitritt: DIE LINKE) wird über die Konsensliste in den A. f. BüOrd überwiesen. Es wird folgender Beschluss gefasst:
Überweisung in den A. f. BüOrd Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/-in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine) |