Auszug - Weitergabe der Meldedaten - bessere Informationen über Opt-Out in Bürgerämtern  

 
 
16. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 14.12
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: überwiesen
Datum: Do, 28.02.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VII/0389 Weitergabe der Meldedaten - bessere Informationen über Opt-Out in Bürgerämtern
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0289/21/13
 Ursprungaktuell
Initiator:PIRATENBzBm
Verfasser:René PönitzIgel, Oliver
Drucksache-Art:AntragSchlussbericht in MdV
   Beitritt:DIE LINKE
   B'90Grüne

Der Antrag der Fraktion der PIRATEN (Beitritt: DIE LINKE) wird über die Konsensliste in den A

Der Antrag der Fraktion der PIRATEN (Beitritt: DIE LINKE) wird über die Konsensliste in den A. f. BüOrd überwiesen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. BüOrd

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.


 
 

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