Auszug - Informationen des BzBm  

 
 
16. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 5
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 28.02.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

Heute mal mit anderer Gliederung

Der BzBm: Heute werde er sich Fragen beschäftigen: Was ist? und Was kommt?

 

Was ist?

Angelaufen ist das Verfahren zu den Kiezkassen. Die ersten Bürgerversammlungen haben bereits stattgefunden, weitere werden in den kommenden Wochen folgen. Sogar ein Ergebnis liegt schon vor. In Rahnsdorf soll die Straßenfront der Grundschule malerisch verschönert werden und, sofern Vattenfall zustimmt, auch das Stromhäuschen am Bahnhof Wilhelmshagen. Die Bezirksverordnetenversammlung hatte beschlossen, den 20 Bezirksregionen in Treptow-Köpenick jeweils eigene Budgets zur Verfügung zu stellen, die deren Anwohner selbstständig für außerplanmäßige Ausgaben einsetzen können. Frühere Formen einer Bürgerbeteiligung am Bezirkshaushalt hatten ja weniger Anklang gefunden. Jetzt also so und mit Kiezpaten, denen ich für ihr zusätzliches Engagement herzlich danke.

Die Deutsche Post AG hat mitgeteilt, die Filiale in Johannisthal, Sterndamm 107 mit Ablauf des 30. Juni 2013 zu schließen. Allerdings nicht ersatzlos, wie man anderswo leidvoll erfahren musste. Die Gebietsleitung sei mit der Suche nach einem neuen Partner aus den Reihen von Einzelhändlern, Gewerbetreibenden oder Handelsketten für einen Kooperationsvertrag beauftragt, die in ihren Geschäften Postdienstleistungen und Produkte im Auftrag der Deutschen Post anbieten, teilte die Post mit.

Noch bis zum 29. März können Vorschläge zur Verleihung der Bürgermedaille im Büro des Bezirksbürgermeisters eingereicht werden. Vorgeschlagen werden können Bürgerinnen und Bürger, die unseren Bezirk durch ihr überdurchschnittliches ehrenamtliches Engagement stark bereichern und die sich durch besondere Verdienste hervortun. Die Preisträgerinnen und Preisträger werden von einer Jury, bestehend aus Persönlichkeiten aus den Bereichen Wirtschaft, Kultur, Sport, Soziales, Jugend und des Bezirksamtes, ermittelt.

 

2. Was kommt?

Die für den kommenden Freitag, den 1. März, geplante Informationsveranstaltung von Musikschule und Elternvertretung muss krankheitsbedingt verschoben werden. Sie findet nunmehr eine Woche später, am Freitag, dem 8. März um 18.00 Uhr hier im Ratssaal des Rathauses Treptow statt.

Am Montag, dem 4. März ist es endlich so weit, das Bürgeramt I wird nach erfolgtem Umbau wieder eröffnet. Damit werden im Bezirk Treptow-Köpenick ab 04.03.2013 beide Bürgeramtsstandorte zu den gewohnten Öffnungszeiten tätig sein. Im Zusammenhang mit dem Umzug der Dienstkräfte und erforderlichen IT- Maßnahmen an beiden Standorten muss das Bürgeramt 2 morgen geschlossen bleiben.

Für Mittwoch, den 6. März haben ver.di, die GdP und die GEW dazu aufgerufen, Bürgerämter, Ordnungsämter und Kindertagesstätten zu bestreiken. Mit Einschränkungen in diesen Bereichen muss also gerechnet werden. Welche Auswirkungen das auf unsere am selben Tage stattfindende Frauenvollversammlung haben könnte, kann ich aber nicht einschätzen. Das Problem „Verdi oder Händeln“ müssen andere lösen.  

Manche greifen nach den Sternen. Manche fischen Menschen. Die Sternenfischer tun beides. Sie suchen Leute, die sich ehrenamtlich nützlich machen wollen und geben jede Menge Hilfestellung dazu. Das ist so, ist mit großem Erfolg so, seit nunmehr schon 5 Jahren. Das muss und wird gefeiert werden am Donnerstag, dem 7. März ab 13 Uhr in der Freiheit 15. Das Freiwilligenzentrum wünscht sich auch ein paar Geburtstagsgeschenke, denn aktuell werden von den STERNENFISCHERN dringend weitere Lesepaten/innen für Schulen und Kitas in Treptow-Köpenick gesucht.

Meine Damen, ich weiß nicht, ob Sie wussten, dass Sie heute hier umsonst sitzen. Aber beim nächsten Mal wird es nicht mehr so sein, denn dann ist der 21. März gewesen. Der 21. März ist der Tag, an dem die Frauen anfangen Geld zu verdienen. Die Männer tun das schon seit dem 1. Januar. So groß sind nämlich die Einkommensunterschiede zwischen den Geschlechtern in unserem Lande: 22 Prozent. Immer noch. Daran erinnert der Equal Pay Day. In allen zwölf Berliner Rathäusern werden am 21. März rote Equal Pay Day-Flaggen gehisst. Anlässlich des Equal Pay Day wird in ganz Berlin eine Skandalzeitung verteilt, nicht zu verwechseln mit den bekannten Presse-Organen. In Treptow-Köpenick wird das kostenfreie Extrablatt von unserer Gleichstellungsbeauftragten am 21. März von 10 bis 11 Uhr am S-Bahnhof Adlershof und von 15 bis 16 Uhr im Forum Köpenick verteilt. Darüber hinaus werden Unternehmen, Geschäfte, Restaurants, Cafés und Dienstleistungsbetriebe in unserem Bezirk aufgerufen, Frauen an diesem Tag einen Rabatt von bis zu 22 % zu gewähren. Dankenswerterweise hat das in den vergangenen Jahren schon ganz gut geklappt. Also: Liebe Frauen, halten Sie für den 23. März Ihre rote Tasche bereit, um kräftig bei den Rabatt gebenden Unternehmen einzukaufen und auf die roten Zahlen in ihren Geldbörsen aufmerksam zu machen.

Vom 11. bis 24. März finden auch bei uns die Internationalen Wochen gegen Rassismus statt. Gemeinsam mit mehr als 70 bundesweiten Organisationen und Einrichtungen ruft der Interkulturelle Rat in Deutschland dazu auf, sich an den Internationalen Wochen gegen Rassismus zu beteiligen und damit Zeichen gegen Rassismus zu setzen. Seit vielen Jahren sind Initiativen, Jugendeinrichtungen, Vereine usw. in Treptow-Köpenick aktiv in der Auseinandersetzung gegen Rassismus. Auch in diesem Jahr sind wieder zahlreiche Veranstaltungen vorgesehen, die in einem Faltblatt zusammengefasst sind und Ihnen auch hier vorliegen.

Am 8. März feiert der Sportjugendclub ARENA sein 20jähriges Bestehen. 1993 hatte das Abgeordnetenhaus von Berlin das Programm „Jugend mit Zukunft – gegen Gewalt“ beschlossen, aus dem die Sportjugendclubs hervorgegangen sind.

Und vom 3. bis 10. März findet zum 61. Male die Woche der Brüderlichkeit statt, diesmal unter dem Motto „Gedenke: Der Zukunft ein Gedächtnis“.

 

Mit ganzem Herzen dabei gewesen wäre auch ein Mann, der seit nunmehr 15 Jahren nicht mehr unter uns weilt. Am 14. März jährt sich zum 15. Mal der Todestag des nach der Wende ersten frei gewählten Bezirksbürgermeisters von Berlin-Treptow, Michael Brückner. Er wurde nur 58 Jahre alt.

Michael Brückner war am 27. August 1939 in Treptow geboren worden, hier zur Schule gegangen und in verschiedenen Treptower Großbetrieben als Elektro-Ingenieur tätig. Bereits im November 1989 trat er in die damalige SDP ein und wurde am 30. Mai 1990 zum Bezirksbürgermeister gewählt. In dieses Amt wurde er zwei Mal wiedergewählt. In seiner Amtszeit trug er maßgeblich dazu bei, in Treptow eine in rechtsstaatlichem Sinne verfasste Bezirksverwaltung aufzubauen und ein großes Bauprogramm zu verwirklichen. Besonders lagen ihm die Entwicklung der Wissenschafts-, Wirtschafts- und Medienstadt Adlershof, das Neubaugebiet in Altglienicke und das Neubauviertel um die Elsenstraße am Herzen.

Nach ihm wurde am 17. Januar 2001 das alte Amtshaus in Schöneweide, Sitz des heutigen Bürgeramtes II, und später die damalige Grünauer Straße in Niederschöneweide benannt.

Michael Brückners Ziele waren die Durchschaubarkeit des Verwaltungshandelns und die Achtung vor jedem einzelnen Menschen. Und eben nicht die Achtung bürokratischen Handelns und die Durchschaubarkeit möglichst jeden einzelnen Bürgers.

Ein stilles Gedenken an ihn wird abgehalten am Donnerstag, dem 14. März, um 13 Uhr auf dem Friedhof Adlershof, zu dem Sie herzlich eingeladen sind.

 

Anlagen:  
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