Tagesordnung - 15. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 15. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 31.01.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:35 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VII-15
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Konsensliste  
VII/0347  
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Bürgerfragestunde  
VII/0346  
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Informationen des BzBm      
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Mündliche Anfragen  
VII/0348  
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-15      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
 Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
VII/0364  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
 Wahl einer Bürgerdeputierten für den Integrationsausschuss  
VII/0365  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
 Berufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
VII/0366  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
 Sondermittel für abw - gemeinnützige Gesellschaft für Arbeit, Bildung und Wohnen mbH (SM 1302)  
Enthält Anlagen
 VII/0345  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
 Erhaltungssatzung für Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
 VII/0086  
Ö 12.2  
Verkehrsrisiko bei der Ausfahrt aus der Straße Alter Segelfliegerdamm mindern
Enthält Anlagen
 VII/0194  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
 Barrierefreie Haltestellen in der Altstadt  
Enthält Anlagen
 VII/0214  
Ö 12.4  
Enthält Anlagen
 Abgeordnete Schilder entfernen  
Enthält Anlagen
 VII/0229  
Ö 12.5  
Gemeinsamer Geh- und Radweg Stellingdamm  
Enthält Anlagen
 VII/0255  
Ö 12.6  
Linksabbiegen Südostallee  
Enthält Anlagen
 VII/0335  
Ö 12.7  
Enthält Anlagen
 Anmeldung zur Investitionsplanung 2013 bis 2017
Enthält Anlagen
 VII/0342  
Ö 12.8  
Personalabbau und Haushaltssituation in einer Präambel zum Regionalen Entwicklungskonzept BER benennen
Enthält Anlagen
 VII/0312  
Ö 12.9  
Tischtennisplatten im Bezirk  
Enthält Anlagen
 VII/0317  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bebauungsplan XVI-78c ("Am Berg") hier: Einstellung des Bebauungsplans  
Enthält Anlagen
 VII/0344  
Ö 13.2  
Im I. Halbjahr 2012 zugelassene über- und außerplanmäßige Ausgaben  
Enthält Anlagen
 VII/0349  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Gedenken an 60. Jahrestag des Volksaufstandes am 17. Juni  
Enthält Anlagen
 VII/0350  
    31.01.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.1 - vertagt
   
   
    28.02.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0206/16/13   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, aus Anlass des 60. Jahrestages des Aufstandes am 17. Juni 1953 in der DDR in angemessener Weise an den Aufstand zu erinnern und der Opfer des Aufstandes zu gedenken.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 9.1 VII_0350 SPD, CDU, B'90Grüne Gedenken an 60. Jahrestag des Volksaufstandes am 17. Juni (1644 KB)    
Ö 14.2  
Gefährdung durch Leuchtwerbung verhindern  
Enthält Anlagen
 VII/0351  
Ö 14.3  
Personalentwicklungskonzept für das Bezirksamt Treptow-Köpenick  
VII/0352  
Ö 14.4  
Schwimmunterricht für Erwachsene  
Enthält Anlagen
 VII/0353  
Ö 14.5  
Ausbau des Trampelpfades zu einem regulären Weg von der Bushaltestelle der Linie 265 "S Treptower-Park" zum Bahnhof Treptower Park  
Enthält Anlagen
 VII/0354  
Ö 14.6  
Bürgerbeteiligung stärken  
Enthält Anlagen
 VII/0355  
Ö 14.7  
Rahnsdorfer Ruderfähre  
VII/0356  
Ö 14.8  
Nahverkehrstangente für den Bundesverkehrswegeplan 2015 anmelden  
Enthält Anlagen
 VII/0357  
Ö 14.9  
Mehr Details zu Haushaltsposten  
VII/0358  
Ö 14.10  
Querungsmöglichkeit in der Seelenbinderstraße  
Enthält Anlagen
 VII/0359  
Ö 14.11  
Taktverdichtung Buslinie 170  
Enthält Anlagen
 VII/0360  
Ö 14.12  
Alternative zur Ruderfähre  
VII/0361  
Ö 14.13  
Fußgängerampel auf der Wassersportallee  
Enthält Anlagen
 VII/0362  
Ö 14.14  
Hans-Grade-Schule zügig realisieren  
Enthält Anlagen
 VII/0367  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Musikschulstandorte und ihre Kosten  
VII/0363  
                 
 
 

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