Leichte Sprache
DGS
Auszug - Abgeordnete Schilder entfernen
 |
 |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Aussprache: Herr BzV Schröder (PIRATEN), Herr BzV Franzke (DIE LINKE), Herr BzV Schröder (PIRATEN). Es wird folgender Beschluss gefasst:
Das Bezirksamt wird ersucht, die Bezirksverordneten unverzüglich zu informieren, wenn es sich entschließt, Widerspruch gegen die Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht in Treptow-Köpenick bei der Verkehrslenkung Berlin (VLB) einzulegen. Gleiches gilt für Stellungnahmen gegenüber der VLB, die gegen eine Aufhebung sprechen.
Abstimmungsergebnis: ÄA 2.:dafür: einstimmig Enthaltung: viele. Abstimmungsergebnis: BE i. g. F.: dafür: einstimmig Enthaltung: viele.
Realisierung:
02.07.14; SB VII-33 lfd. Nr. 1664 |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
 |
 |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
| Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
| Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
| Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
| Kommunalpolitiker/-in | Auszug | Realisierung | |||
| Anwesenheit | Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine) |
