Auszug - Dringlichkeiten und Tagesordnung  

Der BzVV:

Es liegt eine Dringlichkeit vor, die Drs. VII/0367, Hans-Grade-Schule zügig realisieren.

Abstimmung: Mit 2/3-Mehrheit wird die Dringlichkeit bestätigt. Die Drucksache wird unter TOP 14.4 eingeordnet und soll gemeinsam mit TOP 12.7 behandelt werden.

Herr Stock informiert

-         zu TOP 14.1 wurde ein Austauschblatt per Mail verteilt;

-         zu TOP 12.4 wurde ein Änderungsantrag (B'90Grüne, PIRATEN) verteilt.

Die geänderte TO wird bestätigt.

Gemäß § 38 GO erteilt der BzVV Herrn BzV Retzlaff das Wort für eine Persönliche Erklärung.