Drucksache - VII/0359  

 
 
Betreff: Querungsmöglichkeit in der Seelenbinderstraße
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0216/17/13
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDStaT
Verfasser:Rick Nagelschmidt 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
31.01.2013 
15. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau Stellungnahme
20.02.2013 
14. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Empfehlung
14.02.2013 
12. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten vertagt   
07.03.2013 
13. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
21.03.2013 
17. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen  (0216/17/13)
Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau Empfehlung
11.09.2013 
21. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau vertagt   
30.10.2013 
22. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau vertagt   
27.11.2013 
23. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau vertagt   
15.01.2014 
24. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau vertagt   
19.02.2014 
25. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau vertagt   
19.03.2014 
26. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
03.04.2014 
27. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Anlagen:
Antrag, 21.01.2013, SPD
Beschlussempfehlung, 07.03.2013, BüOrd
Beschluss, 21.03.2013, BzVV
Schlussbericht, 08.07.2013, BA
Beschlussempfehlung, 19.03.2014, StaT

In der Sitzung der BVV am 2013 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für (federführend) sowie an den / die Ausschuss / Ausschüsse für (mitberatend) überwiesen:

In der Sitzung der BVV am 31.01.2013 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten (federführend) sowie an den Ausschuss für  Stadtentwicklung und Tiefbau (mitberatend) überwiesen:

 

              Drs. VII/0359

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Schulwegsicherung in der Seelenbinderstraße auf der Höhe der Haltestelle Brandenburgplatz am Finanzamt Treptow-Köpenick eine Querungsmöglichkeit, zum Beispiel eine Ampel, geschaffen wird.

 

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 07.03.2013 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:1) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Schulwegsicherung in der Seelenbinderstraße auf der Höhe der Haltestelle Brandenburgplatz am Finanzamt Treptow-Köpenick eine Querungsmöglichkeit, zum Beispiel eine Bedarfsampel, geschaffen wird.

 

 

Beschlussempfehlung zum Schlussbericht

 

In der Sitzung der BVV am 14.11.2013 wurde der Schlussbericht aus den MdV VII-21, lfd. Nr. 1041 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschluss-empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen.

 

              Drs. VII/0359

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Schulwegsicherung in der Seelenbinderstraße auf der Höhe der Haltestelle Brandenburgplatz am Finanzamt Treptow-Köpenick eine Querungsmöglichkeit, zum Beispiel eine Bedarfsampel, geschaffen wird.

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 19.03.2014 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:2) die Annahme des Schlussberichtes.

 

 
 

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