Auszug - Informationen des BzBm  

Der BzBm:

        Nach längerer Krankheit begrüßen wir den Kollegen Bezirksstadtrat Simdorn wieder zurück im Amt. Wie es bei längerer Erkrankung üblich ist, sollte man bei der Rückkehr nicht gleich wieder mit einem Arbeitspensum von 150 Prozent starten. Arbeitnehmer haben deshalb das Recht dazu, nach dem Hamburger Modell und einer verkürzten Arbeitszeit zurückzukehren. Das ist bei Bezirksamtsmitgliedern schwierig und wir werden auch an der heutigen BVV-Sitzung sehen, wie oft Herr Simdorn gefragt werden wird. Im Bezirksamt haben wir uns deshalb verständigt, Herrn Simdorn zunächst eine Konzentration auf das Amt für Schule und Sport zu ermöglichen. Befristet bis zum 31. März wird deshalb Herr Hölmer das Amt für Weiterbildung und Kultur übernehmen, Herr Klemm die Ordnungsangelegenheiten und er selbst das Amt für Bürgerdienste. Bis dahin wird sich das Bezirksamt über eine künftige dauerhafte Ressortverteilung verständigen, da objektiv feststellbar ist, dass die Arbeitsbelastung für den Einzelnen im Bezirksamt zu hoch ist. Das liegt freilich schon in der Verkleinerung des Bezirksamtskollegiums nach den letzten Wahlen begründet.

        Am gestrigen Mittwoch wurde in der Topographie des Terrors von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit die Ausstellung „Berlin 1933 – Auf dem Weg in die Diktatur“ eröffnet. Sie ist Auftakt für das Themenjahr „Zerstörte Vielfalt“ zur Erinnerung an den Beginn der Naziherrschaft vor 80 Jahren. Ich empfehle Ihnen die Ausstellung in Berlin-Mitte, erinnert sie doch auch an Schicksale der Nazi-Gräueltaten in der Köpenicker Blutwoche im Juni 1933. Diese Erinnerung wird auch einer der Schwerpunkte im Bezirk in diesem Gedenkjahr sein, das wir mit der traditionellen Gedenkveranstaltung für die Opfer des NS-Regimes am 27. Januar begonnen haben. In unserem Bezirk wird es unter anderem eine neue Dauerausstellung in der Gedenkstätte Köpenicker Blutwoche geben, die im Juni eröffnet werden soll. Die Erinnerung an die Nazi-Herrschaft bleibt auch aufgrund aktueller Ereignisse – rassistische Übergriffe, Beschimpfungen, Anschläge – von dauerhafter Bedeutung.

        Die nachfolgende Nachricht hat viele traurig gestimmt. Frau Karin Jacobi ist am 19. Januar verstorben. Alle kennen Sie aus Ihrer 20jährigen Tätigkeit im Bezirk. Sie war Lehrerin für Physik und Mathematik. Nach 1990 kam Sie zur Schulaufsicht und war zuletzt als Oberschulrätin für die Gymnasien, Gesamtschulen und das Kolleg tätig. Sie war mit ihm zusammen Schirmherrin des Freilandlabors Kaniswall und aktiv in der Städtepartnerschaft mit Cajamarca engagiert, bahnte u. a. eine Schulpartnerschaft. Sie wird erst im März in Ihrer Heimat Radebeul beigesetzt.

        Das Bezirksamt hat am 17. Januar 2013 in einer Klausurtagung mit der aktuellen Situation im Personalbereich unter den derzeitigen Bedingungen beschäftigt. Die Ergebnisse wurden den Amtsleiterinnen und Amtsleitern am 22. Januar 2013 vorgestellt. Teil der Überlegungen sind strukturelle Maßnahmen mit dem Ziel von Personalreduzierungen, die in Verhandlungen mit der Senatsverwaltung für Finanzen eingebracht werden sollen. Die Vorschläge sollen zunächst auf Umsetzungsmöglichkeit und Auswirkungen auf den Personalbestand geprüft werden. Die Amtsleiterinnen und Amtsleiter wurden auch in der Sitzung am 22. Januar gebeten, eigene Vorschläge zu entwickeln. Die Ergebnisse der Prüfungen sollen unter einem Besprechungspunkt in der BA-Sitzung am 12.02.2013 beraten werden.

aus den Bereichen:

Wirtschaftsförderung:

        Der Termin für Ausbildungstag Süd-Ost 2013 steht fest: Es wird der 4. September 2013 sein und die Veranstaltung findet wieder im FEZ –Berlin statt.

        Die Wirtschaftsförderung hat Anträge für 6 Wasserwanderrastplätze bei SenWTF im Dezember 2012 gestellt: Generalshof (Altstadt Köpenick), Insel der Jugend, Weiskopffstr. 15 KKC, Große Krampe – Müggelheim, Schmetterlingshorst, Seeblick (Schmöckwitz).

        Touristische Imagebroschüre für Bezirk wurde erstellt. Diese soll am Flughafen Schönefeld in der Tourist- Information Berlin-Brandenburg ausgelegt werden. Die Abstimmungen mit der TMB Tourismus Marketing Brandenburg GmbH finden in der nächsten Woche statt.

        Es gibt auch einen neuen Altstadtflyer. Er ist fünfsprachig und dieser soll u. a. auch in Schönefeld ausgelegt werden.

        Auch in 2013 wird es Angebote für kostenlose Seminare für Existenzgründer/-innen und junge Unternehmen 1x im Monat geben.

        Neujahrstombola: Am 18. Januar 2013 luden der Bezirksverordnetenvorsteher und er selbst zum Neujahrsempfang in das Rathaus Köpenick ein. Fester Bestandteil dieser Veranstaltung ist eine Tombola, deren Erlös für einen guten Zweck gespendet wird. Er freue sich, mitteilen zu können, dass bei der diesjährigen Tombola ein Erlös in Höhe von 1.860,00 € erzielt werden konnte. Der Tombolaerlös ging in diesem Jahr an die Bürgerstiftung Treptow-Köpenick. Die Bürgerstiftung ist eine Gründung von Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen, denen die Förderung ehrenamtlichen Engagements und der Gemeinwesenarbeit in Treptow-Köpenick am Herzen liegt. Durch die kontinuierliche Einwerbung von Zuwendungen sollen immer wieder neue Projekte mit einem breiten thematischen Schwerpunkt gefördert werden (bsp. Jugend– und Altenhilfe, Demokratie und Toleranz, Umwelt– und Naturschutz). Mit Hilfe des Tombolaerlöses sollen erste Projekte realisiert werden.

Abt. Jugend

        Eine neue Kita ist eröffnet. Am 23. Januar konnte durch den Jugendstadtrat die „Kita an der Milchstraße“ im Kosmosviertel in Altglienicke in der Schönefelder Chaussee 187 feierlich eröffnen. Trotz etlicher Rückschläge im Bauablauf, so durch zweimaligen Diebstahl der gesamten Heizungsanlage, ist es dem Träger CJD gelungen, in sechs Monaten Bauzeit, aus einem maroden und lange nicht genutztem Zweckbau, eine moderne Kindertagesstätte im einer Kapazität von 180 Plätzen zu machen. Die ersten Kinder sind bereits aufgenommen worden. Die Kapazität wird nun Stück für Stück erweitert. Damit wird sich die angespannte Kita-Situation in Altglienicke in den nächsten Monaten deutlich verbessern.

Aus der Abt. Bauen, Stadtentwicklung und Umwelt

        Der Runde Tisch zur Musikschule, an dem in den vergangenen Monaten intensiv um einen gemeinsam getragenen Lösungsvorschlag zur künftigen Musikschulstruktur gerungen wurde, ist am vergangenen Montag zu einer abschließenden Beratung zusammengekommen. In einer konstruktiven und lösungsorientierten Atmosphäre konnte eine einvernehmliche Empfehlung an das Bezirksamt und die BVV verabschiedet werden: Das Modell Musikschule in der Freiheit 15 plus dezentrale Standorte, wie im Prüfergebnis Szenario C dargestellt, wird vom Runden Tisch empfohlen.

        Eine Information zum Thema Lärm: Für den Lärmaktionsplan des Landes Berlin von 2008/Senatsbeschluss 2009 muss gemäß BImSchG eine Überprüfung und Aktualisierung alle fünf Jahre durchgeführt werden. Entsprechend ist für Berlin eine Planfortschreibung bis Juli 2013 vorzulegen. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, Referat IX C ist bereits intensiv damit beschäftigt. Die Beteiligung der Öffentlichkeit ist Online seit  24.01.2013 für ca. 4 Wochen möglich. Die Beteiligungsmöglichkeit für die Öffentlichkeit wurde Presseinformation bekanntgegeben. Entsprechende Informationen wurden zudem ins Internet eingestellt. Ferner hält die Senatsverwaltung Informationsmaterialien für die Öffentlichkeit (Flyer, Postkarten, sonst. Werbematerialien) bereit.

        Noch eine weitere Information der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung. Sie hat im Amtsblatt vom 25. Januar 2013 Regelungen zur vorläufigen Sicherung von Überschwemmungsgebieten in Berlin erlassen. Es sind Gebiete des Bezirks im Umfeld der Müggelspree, des Neuenhagener Mühlenfließes und Gosener Gewässer betroffen. Grundstücke, die in diesen Gebieten liegen, sind in der baulichen Nutzung und städtebaulichen Planung stark eingeschränkt. Die Unterlagen sind in den Fachämtern für die Bürgerinnen und Bürger einsehbar. Text und Karten der allgemeinen Verfügung zur Regelung der im Land Berlin gelegenen Überschwemmungsgebiete werden als Übergangslösung ab 31. Januar im Internet auf den Seiten der Senatsverwaltung, dort im aktuellen Bereich unter der Pressebox zur Einsicht bereit stehen. Eine eigene Seite ist in Vorbereitung und der Bezirk wird gleichermaßen im Internet informieren. Vielen Dank.